Rechtswidrig abgeschleppt? Nur das Fhzg aus der Mitte alle anderen nicht

Dieses Thema "ᐅ Rechtswidrig abgeschleppt? Nur das Fhzg aus der Mitte alle anderen nicht - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von smtischm, 28. März 2014.

  1. smtischm

    smtischm Boardneuling 28.03.2014, 17:41

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    Rechtswidrig abgeschleppt? Nur das Fhzg aus der Mitte alle anderen nicht

    Hallo zusammen,

    ich habe mal eine lustigen bzw eher nicht so lustigen Fall.

    Herr Müller aus Hamburg hat falsch geparkt und wurde abgeschleppt. Herr Müller kam Abends von der Arbeit und hat wieder einen von ca. 6 "illegalen" Parkplätze genutzt. Diese liegen in einer Altbaugegend auf einer Straßenkreuzung, diese ist aber so groß, dass jede Nacht die Autos noch weiter "in die Kreuzung" reinparken. Auf der einen Straße parken die Autos immer Rückwärts ein, stehen also im 90 Grad Winkel zur Straße. Da die Kreuzung so groß ist, kann man quasi noch 3 Autos mehr dazu stellen, ohne das Gewege und Co behindert werden. Herr Müller hat bereits 3 Tage zuvor mal ein Ticket bekommen von der Polizei. Herr Müller nutze einen dieser verlängerte Parkplätze und steht als zweites dort. Abends sieht er, dass sich wie üblich noch ein dritter mit dazugesellt hat. Am nächsten Morgen war der Wagen in der Mitte weg, der Wagen von Herrn Müller, die beiden anderen Fahrzeuge, welche Abends schon dort standen, waren auch noch morgens dort. Die Rückfrage bei der Polizei ergab, abgeschleppt. Es standen noch 5 weitere Fahrzeuge auf der Kreuzung, kein andere hatte überhaupt ein Knöllchen. Alle Fahrzeuge die dort standen haben keinen behindert, der Geweg war frei zugänglich. Herr Müller weiss, dass er dort hätte nicht stehen dürfen, behindert hat er aber augenscheinlich niemanden. Herr Müller weiss aber auch, dass man sich darüber gut streiten kann. Er wundert sicher aber sehr, dass alle andere Fahrzeuge ohne Abschleppen und ohne Knöllchen davongekommen sind. Der Sachverhalt wurde auch in Bildern festgehalten. Kann sich Herr Müller gegen diese offensichtliche Polizeiwillkür wehren?

    Gruß aus Hamburg

    Tim
     
  2. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 28.03.2014, 21:46

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  3. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 28.03.2014, 21:56

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    AW: Rechtswidrig abgeschleppt? Nur das Fhzg aus der Mitte alle anderen nicht

    So mal als Lektüre:

    ( und hier ab Seite 5 [als Seite 24 gekennzeichnet weil Auszug])
    http://tinyurl.com/ntzvahs

    http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr4691.php

    Prinzipiell darf eine Behörde nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen. Wenn du obige Quellen konsumierst, wirst du aber feststellen, das mitunter schon Nuancen reichen um einen Unterschied zu machen.
    Der Mitarbeiter muss also nur einen Sachgrund vortragen
    ( möglicherweise spielt da der "Verweis" 3 Tage vorher eine Rolle )
    Möglicherweise musste der Mitarbeiter aber auch nur seine Tätigkeit wegen anderer Aufgaben abbrechen ...

    Müller darf gerne sein Glück versuchen - der Erfolg dürfte aber ebenso wenig offensichtlich sein, die vermeintlich vorliegende Willkür.

    Vielleicht fragt Müller erst einmal nach und vermeidet dabei das Wort Willkür...
     
  4. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 28.03.2014, 22:14

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    AW: Rechtswidrig abgeschleppt? Nur das Fhzg aus der Mitte alle anderen nicht

    Auffallend ist allerdings, dass die anderen Fahrzeuge nicht mal ein Knöllchen haben. Daher könnte man sein Glück schon mal versuchen. Der Begriff Willkür ist tatsächlich zu vermeiden, allerdings ist es auch die einzige Grundlage, mit der man sein Anliegen begründen kann.

    Beruft man sich auf Gleichbehandlung, kann das nur bedeuten, dass der andere auch hätte abgeschleppt werden müssen, nicht aber, dass das Abschleppen des eigenen Fahrzeugs rechtswidrig war.
     
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