Polizist ausserdienstlich

Dieses Thema "ᐅ Polizist ausserdienstlich - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von TanCok, 2. Februar 2011.

  1. TanCok

    TanCok Aktives Mitglied 02.02.2011, 16:38

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    Polizist ausserdienstlich

    Hallo zusammen,

    nehmen wir mal an, ein Polizist ist privat unterwegs.

    Darf er darauf zurückgreifen, dass er Polizist ist, wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt?

    Gruß

    TanCok
     
  2. Humungus

    Humungus V.I.P. 02.02.2011, 17:18

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Ein Polizist kann sich jederzeit in Dienst setzen.

    "Anlegen" wird er sich mit dem Passanten allerdings wohl kaum.
     
  3. zeiten

    zeiten V.I.P. 02.02.2011, 18:56

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    wer weiß, vielleicht parkt er privat nen lkw... :lacht:
     
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  4. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 02.02.2011, 20:25

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    In Ergänzung zu Humgus' Antwort:

    Nach den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder darf sich ein Polizeibeamter -auch in seiner Freizeit- in den Dienst versetzen und dann entsprechend hoheitliche Maßnahmen treffen, falls dies erforderlich sein sollte.

    Zitat vom Fragesteller: '...wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt'

    Hierzu ist anzumerken, daß dies wohl kaum ein Polizeibeamter machen wird, allerdings: 'schwarze Schafe', wenn auch in homöopathisch geringen Dosen, soll es ja auch geben.

    Nach den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder darf ein Polizeibeamter keine hoheitlichen Maßnahmen treffen, wenn er selbst oder ein Angehöriger in einem Sachverhalt verwickelt ist! - Dann hat er nur die allgemeinen Rechte (Selbsthilfe, Notwehr, vorläufige Jedermannfestnahme gem. § 127 usw.), die jeder andere Bürger auch hat.
     
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  5. Angelito

    Angelito V.I.P. 02.02.2011, 20:28

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Mich würde mal interessieren was mit "anlegen" eigentlich gemeint ist?
    Trifft der Polizist auf einen Passanten und fängt einen Streit mit ihm an oder trifft er z.B. auf einen Passanten der gerade den Bürgersteig zuparkt und als er ihn darauf hinweist, flippt der Passant aus? Es gibt mehrere Szenarien die unterschiedlich bewertet werden müssen.
     
  6. Pro

    Pro V.I.P. 08.02.2011, 11:07

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Das ist ja hier der Fall. Folglich kann er sich nicht in Dienst setzen.

    Gruß

    Pro
     
  7. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.02.2011, 11:11

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Siehe meinen Post einen über Deinem, für mich ist der Sachverhalt "anlegen" zu schwammig um das beurteilen zu können
     
  8. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 08.02.2011, 11:23

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Das 'Anlegen' ist zwar sehr 'schwammig', dürfte aber dazu führen, daß der betreffende Beamte keine hoheitlichen Maßnahmen treffen darf.

    Ich schaue beispw. in den § § 53 Nds. Beamtengesetz -Verbot der Amtsausübung: '§§ 20 und 21 VwVfG gelten entsprechend für dienstliche Tätigkeiten außerhalb eines Verwaltungsverfahrens.'

    Mit den Vorschriften soll erreicht werden, daß jeglicher Anfangsverdacht einer Korruption (Vorteilsannahme, Bestechlichkeit, Parteilichkeit usw.) gar nicht erst aufkommt.

    Daher bin ich der Meinung, daß die Vorschriften sehr weit ausgelegt werden müssen und im Zweifel ein Beamter von einer Maßnahme ausgeschlossen sein muß.
    Zuletzt bearbeitet: 8. Februar 2011
     
  9. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.02.2011, 11:28

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Sehe ich anders, siehe mein Beispiel oben!
    "Anlegen" reicht nicht aus um das zu beurteilen, weil man es völlig unterschiedlich definieren kann. Der eine definiert "anlegen" als bewusstes Streit suchen oder provozieren, der andere sagt schon "Der hat sich mit mir angelegt" wenn einer nur zufällig in seine Richtung guckt.
     
  10. Pro

    Pro V.I.P. 08.02.2011, 11:32

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Für mich ist es nicht schwammig. Denn im Augangsthread steht; "wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt". Folglich ist der Polizist involviert.

    Ansonsten warten wir doch einfach mal ab was der TE dazu schreibt.

    Gruß

    Pro
     
  11. Humungus

    Humungus V.I.P. 08.02.2011, 11:44

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Genau. Ich bin da eigentlich auch sehr gespannt.
     
  12. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.02.2011, 12:23

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Die Frage ist eben, wie legt er sich an? Er kann sehen das da eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit passiert und sich im Zuge dessen mit dieser Person anlegen oder er pöbelt einfach so jemanden an. Bevor da nicht klar dargelegt wurde wie der Sachverhalt ist, kann man nicht urteilen
     
  13. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 08.02.2011, 12:38

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Da uns der TE das 'Anlegen' offenbar nicht näher definieren will, müssen wir auf andere Erkenntnisquellen zurückgreifen.

    'mit jdm. anlegen' bedeutet: 'mit jdm. Streit anfangen' Quelle: http://de.thefreedictionary.com/anlegen
     
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  14. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.02.2011, 13:15

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Wie ich schon schrieb, der eine findet es legt sich jemand mit ihm an, wenn der jenige ihm sagt "Du bist das hinterletzte A.... das auf dieser Welt rumläuft und Deine Mutter ist ne dämliche Hu..e"
    Jemand anders findet jemand legt sich mit ihm an, wenn er ihn einfach nur schief anguckt.
    Neulich kam ein Bericht über ein junges Mädchen das wegen Körperverletzung angeklagt ist. Die hatte ein anderes Mädchen brutal verprügelt, warum, die andere hatte sich mit ihr angelegt, die hatte sie nämlich ganz doof angeschaut.

    Ach, ich hasse es wenn die Leute hier immer Sachen reinschreiben, die einen großen Interpretationsspielraum lassen. Kann man nicht einfach klar den Sachverhalt schildern? Mein Hirn ist ein Interpretationswunder, dass rattert wie blöd wenn so etwas kommt!
     
  15. ksch

    ksch Forum-Interessierte(r) 08.03.2011, 12:55

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    AW: Polizist ausserdienstlich

    Auf welcher Rechtsgrundlag genau kann sich ein Polizist eigentlich selbst in den Dienst versetzen?
     
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