Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben

Dieses Thema "Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von tekside, 8. Dezember 2013.

  1. tekside

    tekside Neues Mitglied 08.12.2013, 19:56

    Registriert seit:
    8. Dezember 2013
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben

    Hallo Zusammen,

    ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben.

    sachverhalt:
    Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit Copyright soll, durch veränderung der Form zu einem neuen Produkt weiter verarbeitet und kommerziell vertrieben werden. Das Logo des ursprünglichen Produkts bleibt auf dem neuen veränderten Produkt erhalten und kommt durch seine Popularität dem verkauf positiv zugute.
    Ist dies rechtlich auch ohne Zustimmung der Firma umsetzbar? Der Erschöpfungsgrundsatz wirkt in diesem Fall ja nicht.
    Gibt es eine Möglichkeit das Patentrecht zu umgehen?

    Gruß max
     
  2. werists

    werists V.I.P. 08.12.2013, 22:33

    Registriert seit:
    11. November 2012
    Beiträge:
    2.936
    Zustimmungen:
    302
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Noch IT Projekte & Verträge bald "Privatier"
    Ort:
    Im schönen Odenwald
    Renommee:
    263
    98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)
    AW: Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben

    In DE gibt es kein Trademark und Copyright. Gehe mal davon aus, dass Markenrecht und Urheberrecht gemeint ist. Urheberrecht auf ein Produkt? Musik, Bücher? Oder ist das Urheberrecht auf das Logo gemeint?

    Das ist selbstverständlich nur mit Zustimmung des Markeninhabers möglich.

    Jetzt auch noch Patentrecht? Nein es ist nicht möglich, das Patent-, Marken- und /oder Urheberrecht zu umgehen.

    Man kann in allen drei Fällen mit dem jeweiligen Rechteinhaber einen Vertrag verhandeln, sofern der dazu bereits ist.
     
  3. tekside

    tekside Neues Mitglied 08.12.2013, 23:25

    Registriert seit:
    8. Dezember 2013
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, tekside hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben

    Erstmal Danke für Deine schnelle Antwort!
    Heißt das etwa trademark und copyright gilt in DE nicht? ;-)
    Also es geht um Flaschen und das patent nehm ich wieder zurück.
    Es geht mir hauptsächlich um den Erhalt des copyright des logos nach nennen wir es downcycling
    des altglases. Würde das copyright danach in jedem fall noch bestehen bleiben? Was wäre wenn sich das logo durch den verarbeitungsschritt leicht verändern würde?
     
  4. werists

    werists V.I.P. 09.12.2013, 00:07

    Registriert seit:
    11. November 2012
    Beiträge:
    2.936
    Zustimmungen:
    302
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Noch IT Projekte & Verträge bald "Privatier"
    Ort:
    Im schönen Odenwald
    Renommee:
    263
    98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2936 Beiträge, 255 Bewertungen)
    AW: Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben

    Nein, aber das Markenrecht gilt und wenn ich Dein Ansinnen jetzt richtig verstehe ist das wesentlich dafür.

    Es wäre vermutlich in beiden Fällen eine missbräuchliche Verwendung der Marke. Evtl. auch noch eine Verletzung von eingetragenen Gebrauchsmustern (Eine großer Hersteller brauner Limonaden hat auch genau dies für seine Flaschen angemeldet)

    Hier müsste man wissen was genau geplant ist, dann entspricht es allerdings nicht mehr den Forenregeln. Ich denke in solchen sollte man immer den Rat eines Fachanwalts einzuholen.
     
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
patentiertes Produkt verändert nachbauen Patentrecht 29. September 2013
DJ - kommerziell und nicht kommerziell Bürgerliches Recht allgemein 13. November 2009
FCKeditor - Kommerziell? Urheberrecht 15. Juni 2008
Kommerziell Ja oder Nein? Urheberrecht 30. Mai 2008
"Entspannungsspritze" soll Kopfschmerzen vertreiben Nachrichten: Wissenschaft 4. August 2005

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum