Patent möglich?

Dieses Thema "Patent möglich? - Patentrecht" im Forum "Patentrecht" wurde erstellt von Skayy, 15. September 2017.

  1. Skayy

    Skayy Neues Mitglied 15.09.2017, 11:59

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    Patent möglich?

    Hallo zusammen,

    ich habe mir schon einige Patente angesehen und manchmal erscheint es mir, als ob ich die Butter auf dem Brot patentieren lassen könnte ;-)

    Mal ein einfaches Beispiel:

    Könnte man z.B. ein Patent dafür durchsetzten, dass z.B. hinter einer Naht ein Klebestreifen sitzt, und die Naht dadurch wasserdicht ist? Also was ich damit sagen möchte, dass ich einfach ein vorhandenes Material oder was auch immer, mit einem anderen kombiniere, so dass sich die Eigenschaften verbessern?

    Im Grunde kann das meistens jeder auch selbst machen. Aber viele Patente scheinen genau dies darzustellen. Die Kombination mehrerer Dinge.

    Ich hoffe, ich habe meine Frage verständlich erläutert ;-)

    Vielen Dank und viele Grüße,

    Kai
     
  2. cds

    cds Senior Mitglied 15.09.2017, 16:19

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    Im Prinzip ist das schon richtig, allerdings wird im Rahmen des Anmeldeverfahrens geprüft ob die eingereichte Erfindung auch wirklich eine solche ist - und nicht nur eine technische Weiterentwicklung.
    Zudem darf es die "Erfindung" natürlich nicht schon geben.
    Um bei Ihrem Beispiel zu bleiben: Sie werden kein Patent darauf bekommen Nähte mit ROTEM Klebestreifen zu imprägnieren, denn die Verwendung von Klebestreifen zur Nahtimprägnierung ist allgemein bekannt.
    Sollten Sie allerdings ein Verfahren erfunden haben bei dem Sie aus Milch und Weizenmalz eine tiefseetaugliche Stoffimprägnierung herstellen sieht dies schon anders aus.
     
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