Patent auf zwei Personen anmelden, wie sind die Rechte?

Dieses Thema "ᐅ Patent auf zwei Personen anmelden, wie sind die Rechte? - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von Chuwak, 27. Juli 2017.

  1. Chuwak

    Chuwak Neues Mitglied 27.07.2017, 13:56

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    Patent auf zwei Personen anmelden, wie sind die Rechte?

    Hallo,

    Ich habe folgendes Problem und bräuchte mal fachlichen Rat.

    Person A hat eine gute Idee für ein Produkt, jedoch noch kein Patent darauf. Person B würde gerne einsteigen, die Idee Marktreif machen und Vertrieb und Herstellung übernehmen.

    Person A ist damit einverstanden, das Person B mit ins Patent eingetragen wird.

    Person A soll dann prozentual an dem Gewinn beteiligt werden.

    Wie geht man da jetzt am besten vor, damit es am Schluss keine bösen Überraschungen gibt?

    Vielen Dank im Voraus
     
  2. cds

    cds V.I.P. 28.07.2017, 10:18

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    AW: Patent auf zwei Personen anmelden, wie sind die Rechte?

    Hallo!
    "Person A hat eine gute Idee für ein Produkt, jedoch noch kein Patent darauf."
    ... was auch schon daran liegen kann das Ideen nicht patentierbar sind.
    Patentfähig sind einzig konkrete technische Lösungen mit ausreichender Innovationshöhe.
     
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