Parken in sehr enger Strasse

Dieses Thema "ᐅ Parken in sehr enger Strasse - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Hans03, 9. Mai 2018.

  1. Hans03

    Hans03 Forum-Interessierte(r) 09.05.2018, 08:30

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    Parken in sehr enger Strasse

    Angenommen in einer Ortschaft an deren Hauptstraße mehrere Seitenstraßen als Stichstraßen sind. Eine dieser Stichstraßen ist z.B. 60 Meter lang und 2,80 Meter breit.
    Gewidmet wurde die Stichstraße als Rad- und Gehweg. Die Widmungsbeschränkung lautet: Nur für Fußgänger und Radfahrer. Diese Stichstraße ist nicht beschildert. Die Straße ist im Verzeichnis der öffentlichen Straßen der Gemeinde eingetragen und die Gemeinde hat die Straßenunterhaltspflicht. Die Anwohner, es sind sechs Reihenhausbesitzer erreichen ihren Hauseingang über diese Stichstraße.
    Seit Jahren Parken in dieser sehr engen Stichstraße die Anwohner, LKW parken dort ebenso wie schwere Heizöl-LKW. viele von denen fahren immer wieder benachbarte Gartenzäune, Hecken und Garagenwände an ohne sich zu melden.
    Die StVO schreib ein Halte- und Parkverbot für solch enge Straßen vor. Anzeigen der Falschparker werden von der Polizei mit dem Grundsatz "Handeln nach eigenem Ermessen des Beamten" nicht geahndet. Der Bürgermeister erlaubt den Anwohnern dort zu Parken obwohl die StVO dagegen spricht.
    Darf nun geparkt werden oder nicht ???
    Kann der Bürgermeister gegen die StVO handeln und das Parken trotzdem erlauben.
    Zuletzt bearbeitet: 9. Mai 2018
     
  2. Uwe Mettmann

    Uwe Mettmann Boardneuling 09.05.2018, 15:36

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Wie bitte soll das gehen, denn sobald nur ein Fahrzeug da steht, ist keines der dahinterliegenden Anwohnerhäuser zu erreichen? Selbst ein PKW ist mindestens 2 m breit. Parkt der dort, bleiben 80 cm. Da kommt kein vierrädriges Fahrzeug durch.





    Gruß



    Uwe
    Zuletzt bearbeitet: 9. Mai 2018
     
  3. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 09.05.2018, 18:26

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Wenn die Straße nur für Fußgänger und Radfahrer zugelassen ist, dürfen dort gar keine PKW oder LKW fahren...
    Mittels Verwaltungsakt? Beschilderung?
     
  4. jurfo

    jurfo V.I.P. 09.05.2018, 23:06

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Nein, aber solange das behördlich geduldet wird, ist da erst einmal nichts zu machen.
    Das Parken könnte durch entsprechende Beschilderung erlaubt werden. Dann wäre das zumindest konform zur StVO.
    Nur kann dies mangels Beschilderung nicht geahndet werden.
     
  5. Hans03

    Hans03 Forum-Interessierte(r) 10.05.2018, 08:25

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Eine Beschilderung wurde von der Gemeinde (Bürgermeister und Gemeinderat abgelehnt ). Die Gemeinde kann nicht verpflichtet werden solche Strassen zu beschildern.
     
  6. jurfo

    jurfo V.I.P. 10.05.2018, 10:20

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Das kann sie u.U. auf dem Klageweg durchaus. Das gleiche gilt auch für die Duldung des Parkens, da die Stichstraße mit ziemlicher Sicherheit auch ein Rettungsweg für die Feuerwehr ist. Die Erfolgsaussichten einer solchen Klage, wird man sicher bei einem Anwalt seines Vertrauens erfahren können.
     
  7. Uwe Mettmann

    Uwe Mettmann Boardneuling 10.05.2018, 10:41

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    @Hans03

    Einfach einmal Fragen zu beantworten, damit eine vernünftige Informationsbasis besteht, aufgrund der man eine passende Antwort geben kann, ist wohl nicht drin? :(

    Je nach Antwort gibt es eine einfache Lösung für dein Problem.

    Ist jetzt auch egal, ich bin raus.


    Gruß

    Uwe
     
  8. Hans03

    Hans03 Forum-Interessierte(r) 11.05.2018, 06:36

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

     
  9. Hans03

    Hans03 Forum-Interessierte(r) 11.05.2018, 06:39

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Auch wenn keine Beschilderung da ist, darf doch nach StVO trotzdem wegen der geringen Fahrbahnbreite von 2,80 Metern nicht geparkt werden.
     
  10. Hans03

    Hans03 Forum-Interessierte(r) 11.05.2018, 08:19

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    AW: Parken in sehr enger Strasse

    Auf welchem Rechtsgebiet muß der Rechtsanwalt spezialisiert sein ????
     
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