Parken in Busbucht

Dieses Thema "ᐅ Parken in Busbucht - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Plaza, 14. Juni 2018.

  1. Plaza

    Plaza Neues Mitglied 14.06.2018, 18:41

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    Parken in Busbucht

    Hallo,

    das Parken innerhalb von 15 m Entfernung vom Haltestellenschild Zeichen 224 ist ja nicht erlaubt. Wie sieht es aber aus, wenn eine Busbucht etwas länger ist als diese 15 m. Darf dann am Ende der Bucht in dieser und am Straßenrand geparkt werden? Das würde die ausfahrenden Busse doch schwer behindern. Der Bordstein wäre dort nicht abgesenkt.

    Skizze: https://imgur.com/a/coUYnR7

    Danke für eine Einschätzung!
    Zuletzt bearbeitet: 14. Juni 2018
     
  2. CEMartin

    CEMartin V.I.P. 21.06.2018, 21:15

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    AW: Parken in Busbucht

    Hallo Plaza;

    ja, das stimmt -- streng verboten ist es ausdrücklich erstmal nicht, WENN neben dem Auto in der Skizze wenigstens 3,05 m verbleibende Restfahrbahnbreite vorhanden sind, wie die Rechtsprechung zu § 12 I Ziff.1 1.Alt. StVO vorgibt. Allerdings kann "eng" im Sinne dieser Vorschrift auch bedeuten, dass übliche Schwenkradien regulärer Nutzfahrzeuge vor und hinter der Engstelle ebenso zu berücksichtigen sind -- so wäre je nach Rechtsauffassung des Betrachters etwas dünn das Eis, auf dem das Auto steht.
    Sollte jedoch tatsächlich der Bus- und sonstige fließende Verkehr wirklich übermäßig stark behindert werden, könnte sich ein Parkverbot noch aus dem allgemeinen Verbot der vermeidbaren Behinderung ergeben (§ 1 II StVO).

    Letztlich ist aber auch Sache des den Linienverkehr ausführenden Unternehmers, etwaige zu erwartende bzw. oftmals vorhandende Verkehrshindernisse bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde anzumelden mit der Bitte um (vorsorgliche) Abhilfe. Dann könnte z.B. mittels einer Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) auch der über 15 m hinausgehende Bereich der Bucht mit erfasst werden vom Parkverbot der Haltestelle; noch sinnvoller wäre indes, einfach ein Z. 283 StVO ("Haltverbot") anzuordnen, das den gesamten Haltestellenbereich nebst Bucht- Ende einbezieht -- dann wäre in jedem Falle Feierabend mit kreativem Parken.

    LG :)
     
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