OLG Entscheidugn bindend für andere/fast identische AG Verfahren?

Dieses Thema "ᐅ OLG Entscheidugn bindend für andere/fast identische AG Verfahren? - Familienrecht" im Forum "Familienrecht" wurde erstellt von Copa, 29. Oktober 2007.

  1. Copa

    Copa Boardneuling 29.10.2007, 19:38

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    OLG Entscheidugn bindend für andere/fast identische AG Verfahren?

    Guten Abend,

    ich möchte folgenden fiktiven Fall darstellen:

    A lebt in Scheidung und bewohnt mit ihren Kindern das gemeinsame Haus,
    A zahlt die Hypothekenschuld ebenso wie Grunderwerbssteuer ect.
    A bekommt zudem noch eine fiktive Miete auf ihr Einkommen als "Mietersparnis" angerechnet.
    A hat jetzt ein Urteil vom OLG gelesen dass dies bei einem Kläger für nicht rechtens eraklärte.

    Gilt dieses Urteil auch für Amtsgerichte?, ist dies bindend? oder darf jedes Gericht anders entscheiden?

    herzlichen Dank im Voraus für Antworten

    Copa
     
  2. Defendant

    Defendant V.I.P. 30.10.2007, 07:46

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    AW: OLG Entscheidugn bindend für andere/fast identische AG Verfahren?

    Jedes Gericht ist erstmal unabhängig und an die Entscheidungen anderer Gerichte nicht gebunden, Art. 97 I GG.
    Aber: Wenn das OLG (zum Beispiel in Familiensachen) Berufungsinstanz des konkreten AG ist(etwa Hamm für AG Bochum), dann dürfte es dem AG schwer fallen, nicht der Rechtsprechung des OLG zu folgen(wenn der sachverhalt identisch ist), denn dann geht der Unterliegende in Berufung und das erstinstanzliche Urteil wird gekippt.
    Allerdings gibt es einige wenige Richter an AGen, die in bestimmten Konstellationen der Auffassung des OLG-Senats nicht folgen und in der konkreten Frage ihre ausführlichst begründeten Urteile absichtlich kippen lassen, nur um die OLG-Richter mal wieder zum nachdenken über den von ihnen verzapften "Quatsch" anzuregen.

    Auch AGe anderer Bezirke werden die Erwägungen eines Obergerichtes, auch wenn dies nicht zweite Instanz sein sollte, gründlich erwägen.
    Ob sie im Endeffekt der Rechtsprechung folgen, ist aber ihnen überlassen.


    Hier meine ich, dass die Unzulässigkeit fiktiver Ersparnisanrechnung wohl vom AG übernommen werden würde, aber eine 100%ige Wahrscheinlichkeit gibt es dafür nicht.
     
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