Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

Dieses Thema "ᐅ Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ? - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von eddix, 9. Juli 2018.

  1. eddix

    eddix Neues Mitglied 09.07.2018, 17:50

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    Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

    Hallo liebe Community ,

    Ich versuche es mal kurz und knapp da ich keinerlei Infos hierzu im Netz finde.

    Durch einen Motorradunfall welcher durch einen beschädigten Asphaltbelag entstanden ist verursachter Ölfleck auf der Straße , gilt das als entstandener Fremdschaden ?

    Feuerwehr wurde unverzüglich informiert , allerdings nicht die Polizei.
    Die Polizei ist auch so dazu gekommen.
    Nun wird aber -unerlaubtes entfernen vom Unfallort-142StGB dem Verunfallten vorgeworfen da er sein Motorrad in den nächsten Waldweg geschoben hatte um es dort später mit dem Anhänger abzuholen.

    Der Ölfleck wurde von mehreren Personen abgesichert mit Warndreiecken und co. so dass keine weiteren Personen dadurch fahren konnten.(bis zum eintreffen der Straßenmeisterei)

    Dies alles ist auf Kamera festgehalten welche aber nicht als Beweismittel genutzt werden darf.
    Auf dem Video zu sehen:
    -Motorrad fährt in eine Dunkle stelle auf dem Asphalt , rutscht dadurch weg.
    -Fahrer hebt mit Helfern sein Motorrad auf
    -Klärt die Sachlage mit den eintreffenden Helfern
    -Diese erklärten sich bereit alles abzusichern (was auch auf dem Video zu erkennen ist)
    -Das Rollen zum nächsten Waldweg und absetzen eines Notrufs bei der Feuerwehr

    Der Verunfallte blieb danach vorerst bei seinem Motorrad bis geklärt war wer ihn abholt und wie das Motorrad wegkommt.
    Auch war es für den Fahrer garnicht so leicht nach einem Unfall in Lederkombi wieder den Berg zur Unfallstelle hoch zu laufen.

    Dies langte aber für die Polizei aus es als Fahrerflucht zu werten da hier angeblich ein Fremdschaden entstanden ist.


    Mit freundlichen Grüßen
     
  2. Kantate

    Kantate Star Mitglied 10.07.2018, 13:13

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    AW: Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

    Ja, auch ein Ölfleck kann ein Schaden sein. Ein solcher muss abgesichert und beseitigt werden. Die Beseitigung kostet nun einmal Geld.
    Hier kommt es wohl auf die Einzelheiten an, ein entsprechendes Urteil habe ich nicht gefunden. Ein Flucht ist möglich, wenn der Verursacher sich seiner Verpflichtung nach 142 STGB entzieht. Ein Verdacht könnte allerdings vorliegen, wobei die Polizei verpflichtet ist, das entsprechend anzuzeigen.

    https://www.lto.de/recht/hintergrue...rasse-verursacher-muss-fuer-reinigung-zahlen/
     
  3. Phil79

    Phil79 V.I.P. 11.07.2018, 08:32

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    AW: Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

    Es stellt sich die Frage, ob der Tatbestand des § 142 überhaupt erfüllt ist: Es wäre mE zu diskutieren, inwiefern Angaben des Motorradfahrers zu seiner Person, seiner Beteiligung etc. gegenüber den Helfern und der Feuerwehr ggf. i.S.d. Abs. 1 Nr. 1 ausreichen könnten (da es ja keine anderen Beteiligten oder Geschädigten gab).
    Verneint man dies hingegen, müsste mE überlegt werden, ob ein Entfernen vom Unfallort, um einen Notruf abzusetzen, teleologisch mit dem Vorsatz vereinbar ist, den § 142 erfordert.
     
  4. hambre

    hambre V.I.P. 11.07.2018, 13:08

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    AW: Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

    Wer hat die Nutzung des Videos als Beweismittel verboten?

    Die Nutzung von DashCam-Aufnahmen als Beweismittel ist im Regelfall zulässig.
     
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  5. Phil79

    Phil79 V.I.P. 11.07.2018, 19:10

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    AW: Öl nach Unfall ausgelaufen , ist hier ein Fremdschaden entstanden ?

    Ich kann nicht die Richtigkeit meiner folgenden Aussage garantieren, aber ich kann mir schwerlich vorstellen, dass es verfassungskonform wäre, im Strafverfahren Beweismittel zur Entlastung des Angeklagten zu verbieten. Im Zivilverfahren und bzgl. belastender Beweismittel ist das natürlich anders; aber ein Tatrichter kann sicherlich nicht ohne Zweifel verurteilen, wenn berechtigte Zweifel aufgrund von Beweismitteln bestehen, die einfach nur "formal unsauber" sind.

    Aber, wie gesagt, ohne Gewähr!
     
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