Nachtspeicheröffen mit Aspest

Dieses Thema "ᐅ Nachtspeicheröffen mit Aspest - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Boris_Fett, 8. Oktober 2009.

  1. Boris_Fett

    Boris_Fett Neues Mitglied 08.10.2009, 22:47

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    Nachtspeicheröffen mit Aspest

    Angenommen einige Mieter haben sich zu einer WG zusammen geschlossen und sind in eine Wohnung mit Nachtspeicheröffen gezogen. Die WG hat herrausgefunden das 5 von 7 Nachtspeicheröffen NACHGEWIESEN Asbest enthalten.

    Wie können sich die Mieter der WG dem Vermieter gegenüber verhalten?

    Zu welchen Umbaumassnahmen ist der Vermieter verfplichtet?


    Dank für jede Antwort. :D
     
  2. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 08.10.2009, 23:16

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    AW: Nachtspeicheröffen mit Aspest

    Im Rahmen der Mangelbeseitigung ist der Vermieter verpflichtet, die belastete Heizung komplett auszutauschen. LG München I , Urteil vom 29. Oktober 1997, Az: 31 S 19711/96 .

    Zudem ist die Herstellung und Verwendung von Asbestprodukten laut Gefahrstoffverordnung seit Oktober 2002 verboten. Dies gilt insbesondere für Isolierungen, Haushaltsgeräte und alte Nachtstromspeicheröfen.
    Auch hier der Hinweis, dass der Vermieter zum Austausch der betroffenen Geräte verpflichtet ist.

    Die nachweisliche Abgabe von Schadstoffen an die Raumluft führt zu einer Minderung der Miete. :work:
     
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  3. schielu

    schielu V.I.P. 09.10.2009, 12:26

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    AW: Nachtspeicheröffen mit Aspest

    Asbest darf heute nicht mehr verwendet werden. In der Rechtsprechung ist umstritten, ob der Betrieb älterer Nachtspeicheröfen aus der Zeit vor 1977 wegen der Gefahr des Freisetzens von Asbestfasern bereits einen Mangel der Mietsache darstellt. So soll es für einen Mangel schon ausreichend sein, wenn diese alten Geräte sich in einem technisch schlechten Zustand befinden und häufig betrieben werden, sodass zumindest die Gefahr der Freisetzung von Asbestfasern besteht (LG Dortmund, Urteil v. 16.2.1994, 11 S 197/93, WuM 1996, 141). Eine konkrete Gesundheitsgefahr muss im Fall der Freisetzung von Asbestfasern nicht nachgewiesen werden (LG Mannheim, Urteil v. 20.3.1996, 4 S 213/95, WuM 1996, 338). So sind die Mieträume nach Auffassung des OLG Hamm bereits dann mangelhaft, wenn die konkrete Besorgnis begründet ist, dass Asbestfasern in nicht unerheblichem Umfang freigesetzt werden (OLG Hamm, Urteil v. 13.2.2002, 30 U 20/01, NZM 2003, 395).

    Dies darf aber nicht so weit führen, dass das allgemeine Lebensrisiko vom Mieter auf den Vermieter abgewälzt wird. Der Mieter kann daher nur dann die Entfernung des Nachtstromspeicherofens wegen der Asbestgefahr verlangen, wenn eine konkrete Gefahrenlage besteht. Insoweit muss der Mieter darlegen, dass die Asbestbelastung durch die Nachtstromspeicheröfen über der sonstigen Hintergrundbelastung mit Asbest liegt (zu Recht LG Berlin, Urteil v. 19.7.1996, 64 S 211/96, WuM 1996, 761).

    Kennt der Mieter beim Abschluss des Vertrages den Sach- oder Rechtsmangel, stehen ihm die Gewährleistungsrechte nicht zu (§ 536b Satz 1 BGB). Diese Kenntnis muss sich auf einen bestimmten Mangel und dessen Art, Umfang und Auswirkungen beziehen und nicht nur auf allgemeine Umstände, die eine Beeinträchtigung verursachen können.
     
  4. Boris_Fett

    Boris_Fett Neues Mitglied 09.10.2009, 14:10

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    AW: Nachtspeicheröffen mit Aspest

    Danke erstmal für die Antworten.

    Wie kann sich die WG jetzt verhalten.
    Sie möchten den V darauf ansprechen, aber eben auch schon genau wissen, ob der V sie entfernen und für Ersatz sorgen muss.

    Danke
     
  5. schielu

    schielu V.I.P. 09.10.2009, 17:22

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    AW: Nachtspeicheröffen mit Aspest

    Wenn kein Schadstoffaustritt beweisbar ist, können die wohl gar nichts machen. Das sollte mal geprüft werden.
     
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