Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen.

Dieses Thema "Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen. - Urheberrecht" im Forum "Urheberrecht" wurde erstellt von medusah, 18. März 2013.

  1. medusah

    medusah Boardneuling 18.03.2013, 19:33

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    Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen.

    Liebe Rechtskundige :)

    ich grüble gerade über einen etwas verworrenen Fall nach, zu dem sich im Internet nur schwerlich etwas Passendes finden lässt. Und zwar nehme ich einen familieninternen Konflikt an.

    Der Onkel führt einen Betrieb. Sein EDV-kundiger Neffe hat für ihn diverse Dienstleistungen erbracht: Fotoaufnahmen erstellt, eine Webseite programmiert und Werbematerial erstellt. Dies geschah als Gefälligkeit ohne Vertrag und Entlohnung.

    Nachdem sich Onkel und Neffe inzwischen zerstritten haben möchte der Neffe nicht mehr, dass der Onkel seine "Werke" verwendet. Allerdings liegt ja zunächst kein abmahnbarer Rechtsverstoß vor, oder?

    In welcher Form kann der Neffe die weitere (unentgeltliche) Verwendung von Webseite, Werbematerial und Fotoaufnahmen unterbinden bzw. rückwirkend eine Entlohnung einfordern?

    Ich bedanke mich schon jetzt für sachdienliche Hinweise :)
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 25.03.2013, 16:44

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    AW: Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen.

    Ganz bestimmt nicht. Zumindest ein konkludenter Vertrag liegt immer vor.

    Das mag sein, ist aber urheberrechtlich nicht relevant, außer ggf. in dem Zusammenhang, ob der Neffe evtl. einen nachträglichen Anspruch auf "angemessenes Entgelt" für die Nutzung verlangen kann.

    Das kann man so pauschal nicht beantworten.

    Die Nutzung der Fotos und aller anderen vom Neffen geschaffenen urheberrechtlich geschützten Webdesigns, Texte usw. ist nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Neffen zulässig.

    Ob und in welchem Umfang der Neffe das dem Onkel erlaubt hat, kann nur nach Betrachtung aller Details des Einzelfalles geprüft werden.

    So kann z.B. das gegenseitige Einvernehmen und die Zusammenarbeit zwischen Neffe und Onkel Voraussetzung für die Einräumung des Nutzungsrechts sein. Also beispielsweise: "Du hast ein kostenloses Nutzungsrecht, solange ich dafür kostenlos einen Firmenwagen von Dir benutzen darf." Oder wie auch immer.

    Als erstes muß man klären, welche Nutzungsrechte hier eingeräumt wurden und unter welchen Bedingungen dies geschah.

    Dann kann man prüfen, ob die Bedingungen vielleicht weggefallen sind und damit auch die Grundlage für die Einräumung des Nutzungsrechts.

    Last not least kann man prüfen, ob ein "Rückruf wegen gewandelter Überzeugung" möglich ist.
     
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  3. medusah

    medusah Boardneuling 08.11.2013, 13:44

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    AW: Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen.

    Danke Tom für deine ausführliche Antwort!

    Welche Herangehensweise wäre in einem solchen Fall angemessen und zielführend? Kann der Neffe (als juristischer Laie) ein Abmahnschreiben aufsetzen und die Abgabe einer Unterlassungserklärung fordern um zu sehen, ob der Onkel sich ohne Gegenwehr darauf einlässt?

    Kann der Neffe alternativ nachträglich eine Rechnung für die erbrachten Dienstleistungen oder die Lizenzgebühren für (vergangene und künftige) Bildnutzung stellen?

    Falls die Sache kompliziert wird: wie sieht die von dir genannte Klärung und Prüfung der Sachverhalte aus? Findet diese vor einem Gericht statt?

    Danke und Grüße
    mds
     
  4. Brati

    Brati V.I.P. 08.11.2013, 18:10

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    AW: Nach Streit: Verwendung von Bildmaterial usw unterlassen.

    Ob ein Rechtsverstoß gegeben ist, richtet sich danach, ob Nutzungsrechte eingeräumt wurden. Darlegen und beweisen muss das der Onkel. Nur weil er die Originalfotos bekommen hat, hat er noch lange kein Nutzungsrecht erworben, §§ 72 I, 44 I UrhG. Nutzt er dennoch die Bilder, begeht er einen abmahnfähigen Urheberrechtsverstoß und ist zur Leistung von Schadensersatz verpflichte.

    Vermutlich wird er den Neffen auch nicht als Urheber/Lichtbildner benannt haben. Das ist dann nochmal ein gesonderter Verstoß gegen das Urheberrecht, respektive Recht des Lichtbildners (§§ 72 I, 13). Auch wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass wohl ein Nutzungsrecht eingeräumt wurde, folgt daraus nicht zwingend die Erlaubnis zur Verwendung ohne Nennung des Lichtbildners.
     
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