Militärpolizei (amerikanische)

Dieses Thema "ᐅ Militärpolizei (amerikanische) - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von Max75, 3. August 2006.

  1. Max75

    Max75 Boardneuling 03.08.2006, 13:37

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    Militärpolizei (amerikanische)

    Hallo, mich würde mal generell interessieren, welche Rechte die amerikanische Militärpolizei bei uns in Deutschland hat. Manchmal legt diese ein Verhalten wie in einem guten Hollywood-Film dar. (mit Blaulicht durch die Ortschaft "rasend")
    Muss ich der amerikanischen Military-Police z.B. Platz machen, wenn sie mit Blaulicht unterwegs sind ?

    Dürften die Jungs mich kontrollieren bzw. durchsuchen ?

    Falls es zur Beantwortung der Fragen ausschlaggebend sein sollte, ich bin Deutscher.
     
  2. GoldenerPhoenix

    GoldenerPhoenix Aktives Mitglied 03.08.2006, 15:41

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Öhm... soweit ich weiß, gibt es Regelungen innerhalb der EU-Länder, dass die Polizei dort (sozusagen als Ausnahme, eben auf Grund dieser Regelungen) nicht an der Grenze halt machen muss sondern einen flüchtenden Kriminellen auch über die Grenze hinweg verfolgen darf.

    Da die USA ja aber nicht wirklich in der EU sind, wüsste ich nicht, warum zwischen den USA und Deutschland Abkommen bestehen sollten, dass deren Polizei auch hier tätig werden darf. Es können ja auch nicht einfach deutsche Polizisten in die USA gehen und da wild Leute festnehmen.

    Dem entsprechend würde ich (ohne allerdings nähere Ahnung zu haben) sagen: Die dürfen hier überhaupt gar nix!

    Jedenfalls dürfen sie grundsätzlich nichts, es sei denn (Ausnahme von der Regel) es bestehen entsprechende Abkommen. Darin muss speziell geregelt sein, was sie tun dürfen und nicht andersrum, dass festgelegt ist, was sie nicht dürfen, denn der Normalzustand ist ja, dass sie hier keinerlei Befugnisse haben.
     
  3. Malti

    Malti V.I.P. 03.08.2006, 15:50

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Es gibt in der Nähe des Frankfurter Flughafens eine Gegend in der die US Militärs Rechte eingeräumt bekommen haben. Diese ist aber ausgeschildert, so dass man darauf hingewiesen wird das einem nicht nur ein deutsches Polizeifahrzeug begegnen kann. Grundsätzlich sind solche Regelungen sicher denkbar bedürfen aber sicherlich der Legitimierung durch Bund/Länder.

    Malti
     
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  4. GoldenerPhoenix

    GoldenerPhoenix Aktives Mitglied 03.08.2006, 16:38

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Und in diesen Regelungen muss dann ja auch genau festgelegt sein, welche Rechte gegeben sind. D.h. bei Fragen dazu müsste man in die entsprechenden Regelungen mal näher reingucken.
     
  5. Micronaut

    Micronaut V.I.P. 03.08.2006, 17:03

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Nach 35 StVO haben auch die Fahrzeuge der nichtdeutschen Vertragsstaaten der NATO Sonderrechte. Ebenso geniessen sie Wegerechte, wenn sie offiziell mit blauem Blinklicht und Sirene ausgeruestet sind. Sie unterliegen aber den gleichen Beschraenkungen wie alle Organisationen mit Sonder- und Wegerechten, d. h. sie duerfen niemanden gefaehrden und Rasereien wie in Hollywoodfilmen sind wohl kaum erlaubt.
    Sie haben wohl laut NATO Truppenstatut auch gewisse polizeiliche Rechte, die ich aber nicht genau kenne. Ich habe auch den Text des Truppenstatuts nicht vorliegen. Sie muessen aber auf jeden Fall die deutschen Rechtsgrundsaetze einhalten.

    @ Goldbart: Das musste ja wieder kommen. Wenn Du nichts zum Thema beizutragen hast, schreib doch auch einfach lieber nichts. Das spart allen ein Bisschen Zeit.
     
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  6. PadisharCreel

    PadisharCreel Neues Mitglied 02.10.2006, 20:18

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Sie haben gewisse Sonderrechte. Auch was Alarmfahreten angeht.
    Dich als Deutschen dürfen sie allerdings nicht kontrollieren oder durchsuchen. Es sei denn du bist in ne schlägerei mit nem amis verwickelt oder ähnliches.
    was die "Besatzungsmacht" angeht. Gibts nicht mehr. Die amis sind hier "gast" auch das Exterritoriale ist weggefallen.

    War bei der SP. Deshalb kenn ich das. Bin aber seit 2 Jahren nicht mehr dabei. Kann sein das sich was geändert hat
     
  7. Cobelius

    Cobelius Junior Mitglied 10.01.2007, 18:42

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Das liegt so weit ich weiß an bestimmten Sonderstellungen von Soldaten. Wenn Du angehöriger der Bundeswehr bist ist auch nciht mehr nie normale Polizei für Dich zuständig sondern die Feldjäger. Wenn Du als Bundeswehr Soldar in eine Verkehrskontrolle kommst, kannst Du denen deinen Truppenausweis zeigen und sie dürfen Dich nicht mehr kontrollieren, wohl aber die Feldjäger verständigen und dich bis zu deren Eintreffen festhalten.
    Umgekehrt ist das genauso. Ich war z.B. mal beim Tag der offenen Tür beim Verteidigungsministerium in Berlin (Bendlerblock). Die Straßen davor waren von den Feldjägern abgesperrt. Mein Kumpel war bei der Bundeswehr und wurde normal kontrolliert. Ich musste meinen Ruckssack selbst öffnen und jeden Gegensstand rausholen und ihnen zeigen, da sie sagten, sie dürfen mich nicht kontrollieren, mir nur den Zugang verweigern wenn ich nicht den Inhalt des Rucksacks zeige.

    Einem Zivilisten Gegenüber hat ein Feldjäger die gleichen Rechte wie jeder andere Bürger, was im Bezug auf Festnahme das normale Festnahme-Recht bedeutet, wie es jeder Bürger hat.

    Als Soldat unterstehst Du auch nicht der normalen Gerichtsbarkeit sonder dem Militärgericht.

    Und so wird es auch bei ausländischen Soldaten aussehen, die irgendwo stationiert sind. Wenn Du Beispielweise als Bundeswehrsoldat im Kosovo oder Afghanistan bist baust wirst Du u.U. von den örtlichen Sicherheitskräften festgenommen, aber anschließend an die Feldjäger übergeben. Ähnlich wird es auch in bei den Truppenteilen sein, die für Übungen in den USA stationiert sind. Da sind in erster Linie auch die Feldjäger und das Mitlitärgericht zuständig.

    Sonder und Wege Rechte haben im übrigen nicht nur Polizei und Feuerwehr sondern fast alle Organisation wo es im weitesten Sinne um Leben und Tod geht. So hat z.B. auch der THW Fahrzeuge mit Martinshorn und Blaulicht sowie die Gasbetriebe!

    Da die amerkanische Militärpolozei Polizeiaufgaben für eigene Soldaten übernimmt (wo es ja u.U. auch um Leben und Tod gehen kann) hat sie wohl die Befügnis Eil- oder Alarmfahrten zu machen und du musst Platz machen. Die Militärpolizei aber aber die Gegenüber genausoviel rechte wie jeder andere in diesme Land.
     
  8. Monodome

    Monodome V.I.P. 10.01.2007, 18:47

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Ich würde sagen man untersteht der normalen Gerichtsbarkeit und der Militärgerichtsbarkeit oder?
    Wenn man einen anderne Soldaten schlägt macht man sich nach §223 StGB strabar und kann vors AG kommen und weiterhin können einem Sanktionen nach dem Wehrrecht drohen, die dann vom Militärgericht verhängt werden.
     
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  9. Monodome

    Monodome V.I.P. 10.01.2007, 22:11

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Atomwaffensperrvertrag? ;)
     
  10. Micronaut

    Micronaut V.I.P. 11.01.2007, 09:52

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Die Polizei hat übrigens gegenüber Soldaten die gleichen Rechte wie gegenüber "Normalbürgern" und muss nicht immer erst die Feldjäger rufen.
    Und ob die Amis die Deutschen mit ihren Atomwaffen spielen liessen? :rolleyes:
     
  11. Cobelius

    Cobelius Junior Mitglied 11.01.2007, 10:39

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Nein, wir dürfen nicht alle Waffen bauen. Im Vier-Plus-Zwei-Abkommen hat sich das vereinigte Deutschland verpflichtet keine ABC Waffen zu entwickeln und besitzen. Darüber hinaus dürfen hier stationierte Truppen (wie z.B. die Amerikaner) keine Atomwaffen in den neuen Bundesländern stationieren.
     
  12. Hendrik-vZ

    Hendrik-vZ Star Mitglied 29.01.2007, 18:20

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Ich war berufstätig in den US-Kasernen Mannheim und Heidelberg (HQ), und da bleibt es ja nicht aus, daß man sich auch mal mit einem US-Soldaten unterhält. Nach eigener Aussage einiger Soldaten sind diese nach wie vor auch als Besatzungsmacht in Deutschland.
    Daran gibt es ja auch keine Zweifel, da Deutschland in keinem Fall seine Souveränität zurückerhalten hat. Die BRD fungiert immernoch als besatzungsrechtliches Mittel der SHAEF-Militärregierung, nur seit 1990 als BRDdvD.
    In einem Antwortschreiben des Bundesministeriums der Justiz bestätigte man, daß Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (BGBI. 1955 II S.405) noch in Kraft ist. Im genannten Artikel ist von "Allen Rechten und Verpflichtungen ... der Besatzungsbehörden" die Rede.

    Wer dem Bundesministerium der Justiz gern schreiben möchte:

    Bundesministerium der Justiz, 11015 Berlin

    Ich empfehle weiterhin das Lesen des "Völkerrechtliches Gutachten zur aktuellen Situation in Deutschland" vom 18.10.2005 des Rechtssachverständigen Volker Ludwig.


    Meines Erachtens soll mit der EU-Verfassung (EU-Ermächtigungsgesetz) eine deutsche Reichsverfassung abgelöst werden, und die Aufgabe der SCHAEF-Militärregierung, die in Deutschland laut der Haager Landkriegsordnung für Recht und Ordnung sorgt, sich erledigt haben. Eine mögliche Ratifizierung der EU-Verfassung durch die Deutschen, entspricht dem alten Grundgesetz der BRD, wonach die Besatzung Deutschland beendet wird, wenn das deutsche Volk eine Verfassung ratifiziert hat. Bis dato hat das deutsche Volk ja keine Verfassung, wie jeder weiß.

    Wir dürfen also für die Zukunft gespannt sein!
    Gruß!
    Hendrik
     
  13. Cobelius

    Cobelius Junior Mitglied 30.01.2007, 10:51

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Hallo Hendrik.

    Eine Diskussion zu diesem Thema findet in einem eigenen Thread statt
    https://www.juraforum.de/forum/t119718/s.html

    Darin hab ich auch zusammengetragen welche Teile des Überleitungsvertrags noch in Kraft sind. Viel Spaß beim Wiederbeleben der Diskussion.
     
  14. Hendrik-vZ

    Hendrik-vZ Star Mitglied 30.01.2007, 15:24

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Danke Cobelius für den Verweis, aber wie ich dort gelesen habe, ist das eigentliche Thema abgedriftet. In diesem Faden hier, geht es ja eher um die US-Soldaten in der BRD und deren Rechte.

    Ich habe im Moment nichts weiter zu diesem Thema zu sagen.
    Gruß!
    Hendrik


    PS: ach doch noch was! Wußtest du, daß wir Deutschen Staatenlos sind? ;)
     
  15. Malti

    Malti V.I.P. 30.01.2007, 15:41

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    AW: Militärpolizei (amerikanische)

    Bitte mache so etwas doch mit Goldbart und Co direkt aus. Eine neue Debatte darum braucht dieses Forum wirklich nicht. :mad:

    Malti
     
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