Mietmangel

Dieses Thema "ᐅ Mietmangel - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Matthias B, 29. März 2013.

  1. Matthias B

    Matthias B Neues Mitglied 29.03.2013, 11:27

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    Mietmangel

    Sachverhalt:

    Mieter X zieht in eine Wohnung ein. Bereits nach kurzer Zeit treten Mängel in Forum von Schimmel auf. Bei Nachfragen anderer Mitmieter im Haus stellt sich heraus das ein Mieter im Haus vor dem Einzug des Mieters X, Schimmel an verschiedenen Stellen in der Wohnung entfernt hat. Also keine Firma die das Professionell entfernt hat.
    An einer Stelle im Schlafzimmer war starke Tropfenbildung in der Ecke vorhanden was möglicherweise auf einen baulichen Mangel hindeutet.


    Dem Vermieter Y war also bekannt das Schimmel und Mängel vorhanden waren. Durch die nicht sachgerechte Entfernung trat somit also wieder Schimmel auf.


    Hat der Mieter X die Möglichkeit den Vermieter Y in Regress zu nehmen durch bsp. Forderung der Kosten für einen Umzug in eine andere Wohnung und die Maklerprovision zurück zu erstatten da ihm Mängel bekannt waren aber nicht beseitigt wurden. (passender Fall wurde auch bei Akte2013 ausgestrahlt)
     
  2. 772

    772 V.I.P. 29.03.2013, 11:53

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    AW: Mietmangel

    Fristlose Kündigung wäre wohl nur der letzte Schritt, da der Nachweis für bewußtes Verschweigen/Verstecken von Mängeln (=> Betrug) sicher problematisch wäre.

    Egal aus welcher Ursache, der Vermieter wäre zur Beseitigung verpflichtet. Zunächst wäre der Mangel daher zu melden und Beseitigung zu fordern. Ggf. mahnen - alles schriftlich mit Fristsetzung und Zustellung.

    Erst bei Weigerung oder Unmöglichkeit der Beseitigung käme wohl der letzte Schritt in Frage. Bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen wäre es wohl dringender.
     
  3. schielu

    schielu V.I.P. 30.03.2013, 10:35

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    AW: Mietmangel

    Eine berechtigte fristlose Kündigung durch den Mieter wegen Schimmelbefalls ist nur dann möglich, wenn durch die Schimmelbelastung eine derart hohe Beeinträchtigung vorliegt, dass der Mieter deswegen nicht bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist warten kann, sondern gezwungen ist, das Mietverhältnis sofort zu beenden.
    Der Mieter kann zum Beispiel fristlos kündigen, wenn der Mieter es nachweisen kann, dass der in der Raumluft vorhandene Schimmel nachweislich zu Erkrankungen der Bewohner geführt hat. Dann hat der Mieter nach Auffassung des Amtsgerichts Charlottenburg in einem Urteil vom 9.7.2007 (Aktenzeichen 203 C 607/06) ein Recht zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses.
    Der Mieter darf das Mietverhältnis gegebenenfalls auch dann fristlos kündigen, wenn lediglich Verdachtsmomente für eine toxische Belastung des Schimmels vorliegen. Die Benutzung der Wohnung muss wegen des Schimmelbefalls mit einer erheblichen Gefährdung der Gesundheit verbunden sein. Eine Gesundheitsgefährdung ist gegeben, wenn ein Gesundheitsschaden ernsthaft in Frage kommt. Eine Erkrankung von Bewohnern oder Mietern ist nicht notwendig. Diese Gesundheitsgefährdung kann regelmäßig nur mit einem toxikologischen Gutachten nachgewiesen werden. Es muss nachgewiesen sein, dass in wichtigen Funktionsräumen und/oder den Haupträumen ein toxischer Schimmel (in toxischer Menge) auftritt. Bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen (Frage 6: Was muss der Mieter beweisen, damit das Gericht eine Mietminderung feststellt? Wie ist die Beweislastverteilung vor Gericht?) kann der Mieter dann fristlos kündigen.
    In den meisten Fällen ist es unbedingt erforderlich, dass der Mieter dem Vermieter vor der fristlosen Kündigung erfolglos eine Abmahnung erteilt. In der Abmahnung muss der Mieter den Zustand genau bezeichnen und den Vermieter auffordern, den Schimmelbefall zu beseitigen. Reagiert der Vermieter nicht oder wird die Gefahrenquelle nicht beseitigt, hat der Mieter das Recht, das Mietverhältnis nach einer angemessenen Abhilfefrist fristlos zu kündigen (Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.4.2007, Aktenzeichen: VIII ZR 182/06, lesenswert: Amtsgericht Duisburg-Hamborn, Urteil vom 17.2.2009, Aktenzeichen: 6 C 414/08).
    Ausnahmsweise braucht man für eine fristlose Kündigung wegen Schimmelbefalls keine Abmahnung, wenn durch den Schimmel in der Wohnung Mieter lebensbedrohlich erkrankt sind (Landgericht Berlin, Urteil vom 20.1.2009, Aktenzeichen: 65 S 345/07).
     
  4. cmd.dea

    cmd.dea V.I.P. 30.03.2013, 11:12

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    AW: Mietmangel

    Richtig, es sei denn, die Schimmelbildungen begründen ihrerseits das Kündigungsrecht.

    Achtung, hat der der Mieter den Mangel verursacht, entfällt die Instandsetzungspflicht des Vermieters.

    Sehr richtig, in jedem Fall als erstes anzeigen.

    Jupp :)
     
  5. 772

    772 V.I.P. 30.03.2013, 13:17

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    AW: Mietmangel

    Danke für die Zustimmung!

    Dies hier
    ist aber bisher meiner Aufmerksamkeit entgangen. Welche juristische Argumentation steckt dahinter? Ich hätte angenommen, dass der Vermieter repariert und die Kosten bei Verschulden auf den Mieter abwälzt(?)
     
  6. cmd.dea

    cmd.dea V.I.P. 30.03.2013, 13:22

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    AW: Mietmangel

    Das hätte man auch durchaus so regeln können. Welche Idee dahinter steckt, kann ich jetzt auch nicht sagen, vermutlich diejenige, dass der Mieter, der einen Mangel selbst herbeiführt, aus diesem keine Ansprüche gegen den Vermieter geltend machen kann. So ganz unlogisch ist das ja auch nicht. Zumal der Vermieter ja die Wahl hat, den Mieter zur Mangelbehebung aufzufordern und bei Verweigerung eben diesen Weg gehen, den Mangel also beheben und die Kosten ersetzt verlangen kann.

    Gruß
    Dea
     
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