Markenrecht vs Zitatrecht

Dieses Thema "ᐅ Markenrecht vs Zitatrecht - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von Fresstempel, 18. Januar 2018.

  1. Fresstempel

    Fresstempel Neues Mitglied 18.01.2018, 22:31

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    Markenrecht vs Zitatrecht

    Hallo liebe Community,
    A möchte T-Shirts drucken lassen, bei denen ein Zitat des Künstlernamens von B aufgeführt ist.
    B ist Inhaber der Wortmarke für diesen Künstlernamen die auch für die Nizza-Klasse 25 gilt. Darf A dennoch ein Kleidungsstück erstellen und kommerziell verkaufen, und dabei
    >>> "Zitatinhalt" - Wortmarke <<< aufdrucken, oder verstößt er so gegen die Markenrechte von B?

    Vielen Dank im Voraus für eure Antworten.
     
  2. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 18.01.2018, 22:43

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    AW: Markenrecht vs Zitatrecht

    Das "Zitatrecht" ist ein Teil des Urheberrechts.
    Ein Zitat muss immer in einem Kontext erfolgen!
    ... um eigene Gedanken zu widerlegen oder zu stützen. Ein "nacktes" Zitat ohne Bezug ist nicht zulässig.

    Wenn also auf das Zitat unter das Urheberrecht fällt, braucht es die Zustimmung des Urhebers ... oder eine "wissenschaftliche Abhandlung" auf dem TShirt ... einen Kontext.

    Wenn das Zitat keine Schöpfungshöhe erreicht oder aus anderen Gründen kein Urheberschutz (mehr) besteht, darf es gedruckt werden.
    -----

    Ein völlig anderer Aspekt ist die Wortmarke. ( Also der Künstlername - wenn ich es richtig verstehe ) Diese darf nicht verwendet werden.
     
  3. Fresstempel

    Fresstempel Neues Mitglied 18.01.2018, 23:21

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    AW: Markenrecht vs Zitatrecht

    Danke für die Antwort.
    Der Künstlername (=Wortmarke) darf also unter keinen Umständen verwendet werden? Selbst wenn es zum richtigen zitieren notwendig ist?

    Den Kontext hat A im Design des Shirts dadurch geschaffen, dass neben dem Zitat eine Illustration (von A selbst erstellt) das Zitat visualisiert. Das Zitat als solches ist in einem Interview gefallen und ist von diesem nur ein kurzer Ausschnitt (1 Satz aus etwa 8 min Interview).
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 20.01.2018, 15:27

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    AW: Markenrecht vs Zitatrecht

    Wie bitteschön "zitiert" man einen Künstlernamen?
    Kann man nicht pauschal beantworten, es kommt darauf an, ob der als Wortmarke geschützte Künstlername im konkreten Fall "markenmäßig" benutzt wird.
    Außerdem kommt es darauf an, ob das Zitat urheberrechtlich geschützt ist, und ob das Zitat ggf. im Rahmen des Zitatrechts verwendet würde, wogegen spricht, daß das Zitat auf dem T-Shirt nicht in irgendeinem Zusammenhang verwendet wird.
    Last but not least kann auch das "Zitat" geschützt sein - "Ich hab auch Augen..." z.B. war von 2004 bis 2014 als Marke für Bekleidung und Werbung geschützt, und wurde nach 10 Jahren auf Antrag des Markeninhabers gelöscht.
     
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