Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

Dieses Thema "ᐅ Markenrecht bei Facebook, Domains etc. - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von Ricardo.I, 5. Mai 2011.

  1. Ricardo.I

    Ricardo.I Aktives Mitglied 05.05.2011, 16:37

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    Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Hallo,

    eigentlich habe ich zwei Fragen.

    Angenommen ein Unternehmer U hat die Domain www.Beispiel.de in Benutzung. Nach einem Jahr läßt ein Wettbewerber W die Marke "Beispiel" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen.

    Kann W den U auf Herausgabe der Domain verklagen?

    Außerdem hat U den Namen "Beispiel" als Fanpage für sein Unternehmen bei Facebook genutzt. Kann W den U verpflichten diese Fanpage nun zu schliessen oder diese gar übernehmen?

    Herzlichen Dank für Tipps.

    Ricardo
     
  2. mknf

    mknf Senior Mitglied 05.05.2011, 17:31

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Ich hoffe, ich liege richtig:

    Über die DENIC kann man einsehen, wann bzw. seit wann die betroffene Domain auf Unternehmer A registriert ist.

    Liegt die Markenregistrierung nach diesem Datum, kann A nachweisen, dass er den Namen länger nutzt und die Markeneintragung anfechten.
     
  3. Ricardo.I

    Ricardo.I Aktives Mitglied 05.05.2011, 17:40

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Da bin ich mir aber nicht sicher. Denn ich glaube nicht, dass ein Domaineintrag stärker als ein Markenschutz ist. Dann wäre mit einem Domaineintrag ja fast schon eine Marke geschützt. Ich habe aber auch eher umgekehrt gedacht. Kann der Wettbewerber die Domain wegnehmen?
     
  4. mknf

    mknf Senior Mitglied 05.05.2011, 17:44

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Ich würde sagen, das hängt davon ab, wie lange die Domain schon auf A registriert ist.
    Handelt es sich um einen Zeitraum von ein paar Monaten, denke ich, dass er wohl scheitern würde und die Domain herausgeben müsste.
    Ist die Domain jedoch schon mehrere Jahre auf A registriert, denke ich, dass er sehr gute Chancen hat, die Domain behalten zu können.
     
  5. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 06.05.2011, 03:50

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Kommt es tatsächlich auf die Zeit an, die eine Domain registriert ist? Und nicht auf die Frage, ob der Markenname oder die Geschäftsbezeichnung gebraucht wird im geschäftlichen Verkehr?

    "§ 4 Entstehung des Markenschutzes
    http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__4.html
    Der Markenschutz entsteht
    1.
    durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
    2.
    durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder (...)"

    Und eine Verkehrsgeltung erwirbt man selten durch das Anmelden einer Domain, ohne diese a) zu benutzen und b) sie "innerhalb beteiligter Verkehrskreise" genutzt zu sehen!

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  6. once

    once V.I.P. 06.05.2011, 15:02

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Wenn Du WEISST, daß Du keine Ahnung hast, ob Deine Meinungsbildung zur Rechtslage auf ausreichenden Rechtskenntnissen beruht - weshalb gibst Du dann Deine Meinung hier kund?

    Über die DENIC kann man einsehen, wann bzw. seit wann die betroffene Domain auf Unternehmer A registriert ist.

    Liegt die Markenregistrierung nach diesem Datum, kann A nachweisen, dass er den Namen länger nutzt und die Markeneintragung anfechten.[/QUOTE]

    Nein.

    Der Tag der Registrierung einer Domain ist nicht auch der (nachgewiesene) Beginn eines Schutzes als "geschäftliche Bezeichnung" im Sinne von § 5 MarkenG.

    Gemäß § 6 MarkenG ist bei einer eingetragenen Marke nicht der Tag der EINTRAGUNG für den Zeitrang maßgeblich, sondern der Tag der Anmeldung.

    Der Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung mit besserem Zeitrang als der einer gleichlautenden Marke in derselben Branche ist nicht ohne weiteres auch berechtigt, die Löschung der Markeneintragung zu erwirken.

    Weil die Domainbezeichnung nicht als Marke benutzt wird, wenn sie als Titelbezeichnung einer gewerblichen Homepage benutzt wird, oder wenn sie als Kennzeichnung des Unternehmens benutzt wird, das unter der betreffenden Internet-Domain agiert, kann an der Domainbezeichnung durch diese Art der Benutzung kein Recht ALS MARKE begründet werden.

    Dagegen entsteht der Schutz als "geschäftliche Bezeichnung" im Sinne von § 5 MarkenG mit der Verkehrsgeltung einer entsprechenden Benutzung ( als Unternehmensbezeichung oder als (Hoempage-)Werktitelbezeichnung ); eine Verkehrsgeltung wird in der Regel im Zeitpunkt der Aufnahme einer entsprechenden Benutzung zuerkannt, sofern die betreffende geschäftliche Bezeichnung zumindest minimale Unterscheidungskraft hat. Bei glatt beschreibenden geschäftlichen Bezeichnungen ( z.B. "Autohaus GmbH" als Firma einer Kfz-Handlung ) wäre der Nachweis einer Verkehrsgeltung erst bei nachgewiesenem ausreichenden Bekanntheitsgrad ( 80% ? ) erbracht.

    Diese Benutzung könnte ein Recht als geschäftliche Bezeichnung, § 5 MarkenG, begründet haben.

    Aus einer JÜNGEREN Marke hätte W überhaupt keine Rechte gegenüber einem Kennze4ichenrecht mit älterem Zeitrang. Und selbst wenn das Markenrecht das "bessere" wäre, könnte keinesfalls die Schießung, oder gar die Übergabe des unerlaubt gekennzeichneten Diensteangebots verlangt werden. Es könnte dann "nur" verlangt werden, diese Fanprojekt-Dienste zukünftig nicht mehr unter der Kennzeichnung "Beispiel" anzubieten.

    11
     
  7. mknf

    mknf Senior Mitglied 06.05.2011, 15:20

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    1. Jeder fängt mal an.
    2. Mir ist bei der Registrierung als User in diesem Forum kein Punkt aufgefallen, dass man sich nur an Diskussionen beteiligen darf, wenn man JuristIn ist.
    3. Ich weiß nicht, dass ich keine Ahnung habe, ich bin mir nur nicht sicher, ob ich mit meinem Verständnis hier richtig liege, das ist imho ein Unterschied.
     
  8. once

    once V.I.P. 06.05.2011, 23:29

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Mit dieser Haltung scheint es für alle nützlicher zu sein, wenn Du eine Zeit lang Deinen Internetanschluß abmeldest, und die gewonnene Freizeit erst mal in eine gründliche Beschäftigung mit den Grundlagen der Thematik investierst, bevor Du dann (wieder) anfängst, eigene Meinungen zu den jeweiligen Rechtsgebieten zum Besten zu geben.

    Du dürftest auch als Jurist nicht für Dich in Anspruch nehmen, hier ohne Ahnung und Kenntnisse irgendetwas draufloszumeinen.

    Du darfst Dir beliebige Fallgestaltungen ausdenken, Threads mit den Dich dazu interessierenden (Rechts-)Fragen eröffnen und auf Antworten hoffen ... wobei Fragen der Art: "Es ist mir bloß zu viel Aufwand, mich selbst mit den Rechtsgrundlagen zu befassen; kann mir jemand kurz das gesamte Recht zum Komplex .... erläutern?" eher selten beantwortet werden dürften.

    11
     
  9. mknf

    mknf Senior Mitglied 07.05.2011, 09:46

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    Warum so agressiv?
    Und warum sollte ich meinen Internetanschluss abmelden, nur weil Ihnen jetzt in einem Thread etwas an meinen Antworten nicht gefällt?

    Mal angenommen, ich würde auf einem anderen Themengebiet ein Fachmann sein. Diese Fachkenntnis und Erfahrung versuche ich über ein Forum mit anderen zu teilen, in denen ich ihnen bei der Lösung ihrer technischen Probleme helfe.
    Fänden Sie es angenehm oder angemessen, gegenüber einem Anfänger auf meinem Spezialgebiet in der Form entgegenzutreten, ihnen erst einmal zu empfehlen, den Internetanschluss abzumelden und zu äußern, dass man gerne sich etwas ausdenken darf und dann darauf hoffen muss, dass sich gnädigst einer der hohen Herren oder Damen bereiterklärt, dem fachunkundigen Pöbel zu helfen?
    Ich denke, auch Sie möchten in Ihnen fachfremden Foren, wo Sie Hilfe suchen, mit einem gewissen Respekt und nicht von oben herab behandelt werden.

    In diesem Sinne wünsche ich ein sonniges Wochenende, ich bin lernfähig und stehe auch zu meinem "Nichtwissen". Das berechtigt andere nicht dazu, mir zu verbieten, meine Sichtweise zu äußern, sofern ich andere nicht beleidige. Dafür ist dies ein Diskussionsforum. Und zu einem Diskussionsforum gehören auch Meinungsäußerungen, die sachlich falsch sein können, dann kann man das richtig stellen, und wir haben alle etwas davon.

    Danke!
     
  10. once

    once V.I.P. 07.05.2011, 13:33

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    AW: Markenrecht bei Facebook, Domains etc.

    Es wäre sogar sehr höflich, einer auf einem Fachgebiet dilettierenden Person nahezulegen, sich mit Zuhören, Lesen und Informationssuche zu bescheiden.

    Du WEISST doch, daß Dir die Kenntnisse fehlen um beurteilen zu können, ob Deine Rechtsmeinungen und Ansichten, die Du hier anfängst zu äußern, begründet ( oder völlig haltlos ) sind. Du zeigst Dich völlig rücksichtslos, Nachsicht (und sogar Respekt) für Deine unfundierten, ins Blaue hienein geäußerten Meinungen einzufordern.

    Jeder ist berechtigt Dir nahezulegen, andere vor Deiner unhöflichen Mitteilungsbedürftigkeit so lange zu verschonen, wie Du WEISST, daß Dir die nötigen Kenntnisse für Empfehlungen, Ratschläge, Beurteilungen der Rechtslage und dergleichen fehlen.

    11
     
  11. Ricardo.I

    Ricardo.I Aktives Mitglied 07.05.2011, 15:38

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    das ist ja eine hitzige Diskussion geworden :-(

    Ich möchte mich auf jeden Fall für die Antworten bedanken, die mir sehr weitergeholfen haben.
     
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