Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

Dieses Thema "ᐅ Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von KaRame, 14. Juni 2018.

  1. KaRame

    KaRame Boardneuling 14.06.2018, 16:06

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    Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Sehr geehrter Leser,

    Webseitenbetreiber und Inhaber (hier Kläger) betreibt mit mehreren Personen Jahrzehnte lang unter der Domain XYZ die (nicht markentrechtlich eingetragene) Marke Holzkuenstler (fiktiv).

    Nach internen Streitigkeiten, registrieren die damaligen Mitstreiter eine eigene Domain und führen mit einer nun eingetragenen ev den Namen mit der Marke Holzkuenstler fort.

    Hat der Kläger Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Marke, auch wenn es sich in beiden Fällen um Interessen für die Gemeinnützigkeit handelt?

    Vielen Dank
     
  2. fernetpunker

    fernetpunker V.I.P. 14.06.2018, 17:37

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    "mit einer nun eingetragenen ev"? Was heißt das? Was heißt führen fort? Der Markeninhaber könnte gegen die neue Domain vorgehen, wenn die Marke enthalten ist.
     
  3. KaRame

    KaRame Boardneuling 14.06.2018, 17:46

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Ich meinte "eingetragenem Verein"

    Beide Domains (die langjährige des Klägers als auch die neue des Angeklagten) erhalten nicht den Markennamen in dem Domainnamen, wohl aber auf der Seite selber, welche als Marke selber durch Jahrelanger Arbeit inzwischen auch über Grenzen bekannt.

    Der Angeklagter verwendet also mit einer anderen Domain den alten Markennamen unter seiner neuem Domain fort.
     
  4. Brati

    Brati V.I.P. 14.06.2018, 20:02

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Jetzt bitte alles nochmal in verständlich.
     
  5. Kataster

    Kataster V.I.P. 14.06.2018, 21:10

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Äh - welche Marke ist jetzt eine Eingetragene? Ich versteh kein Wort.
     
  6. KaRame

    KaRame Boardneuling 14.06.2018, 21:21

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    hehe. Tut mir Leid, ich versuche es mit einem neuen Anlauf.

    Kläger A hat vor über einem Jahrzehnt die Domain xyz.com registriert und damit einem Marke abz aufgebaut. Die registrierte Domain beinhaltet im Namen nicht die Marke. Die Marke ist nirgens im Register eingetragen.
    Diese Marke ist über die Jahre über die Grenze hinaus bekannt geworden.

    Angeklagte B hat aufgrund interner Differenzen die domain doe registriert (ebenso ohne die oben angegebene Marke) verwendet aber zwecks Referenz auf den alten Auftritt genau den selben Marken Wortlaut auf seinen Seiten
     
  7. Brati

    Brati V.I.P. 14.06.2018, 21:32

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Was soll denn das heißen? Dass die Marke weder bei dem einen noch dem anderen im Domainnamen steht, habe ich schon verstanden. Erklär aber mal, WIE die Marke dann verwendet wird. Reden wir überhaupt über eine Marke? Wurde das Zeichen beim DPMA - egal erstmal von wem - registriert? Wenn nein, dann bestehen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Ansprüche. Zwar kann man Markenschutz auch aufgrund notorischer Bekanntheit erlangen, nur ist die Hürde extrem hoch und die Beweislast liegt bei dem, der sich darauf beruft.
     
  8. KaRame

    KaRame Boardneuling 14.06.2018, 21:54

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Verstehe.

    Nein, die Marke ist von keinem registriert. Ob es das publizieren von Artikeln, Werben, dem öffentlichen Auftreten oder sonstige Tätigkeiten sind, man arbeitet also mit eben der Wortmarke ABC und unter der neuen Domain weiter, um so auch zu suggerieren, es handele sich um eine neue Fortführung der Marke unter der neuen Domain

    Ein etwas veranschaulicheres Bild.

    Die bisherige Domain Holzhausen.de hatte mit dem Logo und Wortmarke "Die Holzkünstler" alle Publikationen, Arbeiten und Auftritte unter dieser Marke geführt.

    Der Angeklagter verwendet mit seiner neuen Domain Holzdorf.de nun genau die selbe Wortmarke "Die Holzkünstler" und führt unter diesen Namen alle Arbeiten fort, um so das alte Klientee zu fangen.

    Zurück verfolgen kann man die Verwendung des Wortmarke über archive.org.
     
  9. Poldi123

    Poldi123 Senior Mitglied 14.06.2018, 22:27

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Mal blöd gefragt: Wenn doch mehrere gemeinsam über Jahre hinweg die "Marke" gemeinsam genutzt haben, warum sollte sie nach einem internen Streit nur noch von einem und nicht mehr von allen genutzt werden dürfen?

    Im Übrigen stimme ich Brati zu. Markenschutz ohne eine Eintragung zu erlangen ist extrem schwer und mindestens genauso schwer auch nachzuweisen.
     
  10. Brati

    Brati V.I.P. 15.06.2018, 06:30

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Ich frage mich, weshalb die Marke nicht einfach von einem angemeldet wird. Freilich nicht als Wortmarke, aber als Wort-Bild-Marke.
     
  11. Kataster

    Kataster V.I.P. 15.06.2018, 20:45

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Das halte ich nach jahrelangem Gebrauch durch Mehrere für schwierig. Das soll sich bitte ein Rechtsanwalt anschauen mit allen womöglich nicht-fiktiven Details im Internet.
     
  12. Brati

    Brati V.I.P. 16.06.2018, 08:19

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Wo siehst Du das Problem?
     
  13. Kataster

    Kataster V.I.P. 17.06.2018, 20:45

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen


    Äh - ich?

    Wenn jahrelang verschiedenen Parteien und die Kunden ein Papiertaschentuch "Tempotaschentuch" nennen, kann nicht eines Tages dahergehen, und sich die Marke schützen lassen.

    Im fiktiven Falle wäre mir auch die Urheberschaft nicht klar und wer nun vorrangigen Anspruch auf die Schutzrechte hätte.
     
  14. Brati

    Brati V.I.P. 18.06.2018, 07:36

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Der Witz ist ja, dass es noch kein Markenschutz aufgrund fehlender Eintragung besteht und Urheberrechte (die hinsichtlich der Frage nach dem Markenrecht eh nicht relevant sind) mangels Schöpfungshöhe nicht in Betracht kommen. Also: was soll konkret dagegen sprechen, dass einer der Streitparteien das Zeichen als Marke anmeldet und auf die Weise erstmals Markenrecht schafft? Du hälts das doch eigenem Bekunden nach für schwierig. Was soll die andere Partei einwenden?
     
  15. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 18.06.2018, 09:54

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    AW: Markenrecht auf einen lang verwendeten Namen

    Markenschutz kann unabhängig von einer Registrierung der Marke im Markenregister auch durch "Verkehrsgeltung" entstehen, die Anforderungen dafür sind hoch.
    Die Gemeinnützigkeit spielt markenrechtlich keine Rolle.
     
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