Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

Dieses Thema "ᐅ Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt? - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von AnanasToast, 12. Mai 2018.

  1. AnanasToast

    AnanasToast Boardneuling 12.05.2018, 03:13

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    Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Wenn man einen Markennamen hauptsächlich für Amazon bei der DPMA registrieren möchte, aber dieser exakt gleiche Name schon Unternehmen in den USA nutzen (die nicht auf Amazon tätig sind, sondern in einem ganz anderen Bereich) und ihre Websites haben und im DPMA Markenregister der Name oder ähnliche Variantionen nicht auftauchen, darf man den Markennamen also ohne Bedenken registrieren?
    Wenn man nur in Deutschland und bei Bedarf im Europäischen Raum verkaufen würde.
    Zusatzfrage: Dürfte man dann auch in den USA mit dem Namen verkaufen?
    Zuletzt bearbeitet: 12. Mai 2018
     
  2. Christovur

    Christovur Star Mitglied 12.05.2018, 13:30

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Da dürfte man m. E. nach schon Probleme bei der Anmeldung der Marke bekommen (Art. 7, 8 UMV), aber spätestens mit dem Unternehmen, das die Marke in den USA führt (Abmahnung, Unterlassung).
     
  3. AnanasToast

    AnanasToast Boardneuling 18.05.2018, 05:34

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    auch wenn die Marke gar nicht für den Europäischen Raum registriert ist? Im DPMA Register ist ja nichts zu finden.

    Warum sollte es dann Probleme geben, auch wenn das Logo und der Tätigkeitsbereich ganz anders ist?
     
  4. Christovur

    Christovur Star Mitglied 18.05.2018, 09:51

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Ist denn im Register des EUIPO was zu finden?
     
  5. AnanasToast

    AnanasToast Boardneuling 19.05.2018, 01:10

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    habe gerade geguckt und dort ist nichts dergleichen eingetragen. also bedeutet es, der name darf bei der dpma registriert werden ohne probleme?

    dürfte man eine website mit dem selben namen erstellen, wovon es schon eine amerikanische website mit dem selben namen gibt, aber dann eben mit .de endung?
     
  6. fernetpunker

    fernetpunker V.I.P. 19.05.2018, 03:23

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Kann man sicher registrieren. Aber es kann einen Widerspruch gegen die Eintragung geben und dann ggf. ein Gerichtsverfahren. Nicht umsonst leben Patentanwälte u.a. von solchen Recherchen.
     
  7. AnanasToast

    AnanasToast Boardneuling 19.05.2018, 03:32

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    aber warum denn, wenn die doch gar nicht das Markenrecht oder wie man es nennt, in Europa haben?
     
  8. fernetpunker

    fernetpunker V.I.P. 19.05.2018, 03:44

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Wegen Verwechslungsgefahr?
     
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  9. Christovur

    Christovur Star Mitglied 19.05.2018, 10:25

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Ich hatte ja bereits auf die Art. 7 und 8 UMV hingewiesen. Ich bin überzeugt davon, dass es hier Probleme gibt. Und wie @fernetpunker das bereits angesprochen hat, dürfte die Marke mangels Unterscheidungskraft und damit Verwechslungsgefahr einem absoluten Eintragungshindernis gegenüberstehen (Art. 7 Abs. 1 lit. a und b UMV). Möglicherweise findet sogar Art. 7 Abs. 1 lit. d Anwendung.
     
  10. AnanasToast

    AnanasToast Boardneuling 21.05.2018, 04:58

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    AW: Markenname in Deutschland registrieren den es in den USA schon gibt?

    Ok danke für eure Antworten. Dann muss ich mir einen suchen den es weltweit noch nicht gibt :/
     
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