Marken bei Onlineauktionen; Hersteller will Verkauf unter Originalnamen verbieten!

Dieses Thema "ᐅ Marken bei Onlineauktionen; Hersteller will Verkauf unter Originalnamen verbieten! - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von jazzy2006, 16. Februar 2006.

  1. jazzy2006

    jazzy2006 Neues Mitglied 16.02.2006, 12:18

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    Marken bei Onlineauktionen; Hersteller will Verkauf unter Originalnamen verbieten!

    Hallo Leute,
    Sorry, habe das Thema erst unter Internetrecht gepostet, aber ich glaube das war falsch :(
    Ich hoffe ich kann von euch trotzdem einen Rat bekommen.

    Firma A verkauft schon seid längerer Zeit eine original Klebefolie bei **** (Hersteller lasse ich jetzt mal weg).

    Nun hat Firma B (der Hersteller der Folien) angerufen und möchte Firma A verbieten die Folie weiterhin unter dem Original Markennamen anzubieten.

    Es handelt sich jedoch wie gesagt um das Originalprodukt.

    Kann mir jemand sagen ob sowas rechtmäßig ist und ob es für solche Fälle ( auch ähnliche) schon rechtskräftige Urteile gab?

    Ich wäre wirklich für jede Information sehr dankbar, wenn möglich von jemanden der sich auskennt.

    LG und Danke...

    Jasmin
     
  2. Bonna

    Bonna Forum-Interessierte(r) 28.02.2006, 22:25

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    AW: Marken bei Onlineauktionen; Hersteller will Verkauf unter Originalnamen verbieten

    Hallo,

    unter markenrechtlichen Gesichtspunkten kann der Hersteller den Vertrieb unter der Marke nicht verbieten.
    Schau mal in § 24 MarkenG, es gilt der Erschöpfungsgrundsatz, das heißt wer einmal Waren unter der Marke in den Verkehr gebracht hat, kann nicht nachträglich den Vertrieb derselben unter Berufung auf sein Markenrecht verhindern.

    Bonn-Gruß

    Bonna
     
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