Kündigungsfrist

Dieses Thema "ᐅ Kündigungsfrist - Arbeitsrecht" im Forum "Arbeitsrecht" wurde erstellt von Nora199, 29. September 2010.

  1. Nora199

    Nora199 Boardneuling 29.09.2010, 11:16

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    Kündigungsfrist

    hallo,
    im Arbeitsvertrag wurde für einen AN eine Kündigungsfrist von 1 Monat vereinbart. Der arbeitet schon seit 10 Jahren in dem Betrieb.
    Laut BGB gilt ein kündigungsfrist von 4 Monate.
    Welche Kündigungsfrist gilt denn nun?
    Es besteht kein TV!
     
  2. Pro

    Pro V.I.P. 29.09.2010, 11:33

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    AW: Kündigungsfrist

    Wenn der AN kündigt, dann sind es vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats. Kündigt der AG, dann sind es 4 Monate zum Ende eines Kalendermonats.

    Gruß

    Pro
     
    sild-one gefällt das.
  3. Xtase

    Xtase V.I.P. 29.09.2010, 14:38

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    AW: Kündigungsfrist

    Hallo Pro

    Der TE schrieb: "im Arbeitsvertrag wurde für einen AN eine Kündigungsfrist von 1 Monat vereinbart."

    Diese Küfrist ist auch einzuhalten.

    Gruß,
    Xtase
     
  4. Nora199

    Nora199 Boardneuling 29.09.2010, 14:47

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    AW: Kündigungsfrist

    Also was jetzt: ein oder vier Monate????
     
  5. Xtase

    Xtase V.I.P. 29.09.2010, 14:51

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    AW: Kündigungsfrist

    Hallo

    Ein Monat bei Kü durch den AN, sofern keine relevanten vertraglichen Vereinbarungen hier nicht genannt wurden.

    Gruß,
    Xtase
     
  6. Nora199

    Nora199 Boardneuling 29.09.2010, 15:05

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    AW: Kündigungsfrist

    ja, aber wenn der AG kündigen möchte dann muss er die 4 Monate einhalten und kann sich dann nicht auf den Arbeitsvertrag (1 Monat) berufen..??..!
     
  7. sild-one

    sild-one Senior Mitglied 29.09.2010, 15:55

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    AW: Kündigungsfrist

    Hallo,

    siehe Günstigskeitsprinzip.

    4 Monate, selbst wenn im AV etwas anderes steht.

    Das kann nur durch einen TV ausgehebelt werden, oder durch eine BV, wenn im AV eine Betreibsvereinbarungsoffenheit geklärt ist.



    LG
     
  8. Xtase

    Xtase V.I.P. 30.09.2010, 11:38

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    AW: Kündigungsfrist

    Hallo sild-one

    Das Markierte ist falsch. Nur durch einen TV kann "nach unten" abgewichen werden. Ob (längere) Kündigungsfristen überhaupt durch eine BV geregelt werden können, wage ich zu bezweifeln. Theoretisch mithilfe einer Öffnungsklausel in einem anzuwendenden TV denkbar. (siehe dazu Absatz 3 vom http://bundesrecht.juris.de/betrvg/__77.html )

    Gruß,
    Xtase
     
  9. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 30.09.2010, 11:50

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    AW: Kündigungsfrist

    Hier fehlen noch zwei Angaben:

    - Wie viele Mitarbeiter hat der Betrieb?
    - Welche Kündigungsfrist soll für den Arbeitgeber gelten?

    Je nachdem kann einer der vorgenannten Schreiber recht haben. Mit dem bisherigen Kenntnisstand kann man das jedoch noch nicht beantworten.
     
  10. Pro

    Pro V.I.P. 30.09.2010, 13:05

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    AW: Kündigungsfrist

    Ist ja gut, stimmt. Allerdings würde mich numehr mal der genaue Wortlaut des AV in Bezug auf Kündigung interessieren.

    Gruß

    Pro
     
  11. Xtase

    Xtase V.I.P. 30.09.2010, 13:18

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    AW: Kündigungsfrist

    Hallo

    Mich interessiert vor allem, inwieweit sich bei den hier gemachten Angaben die Betriebsgröße auf die Kündigungsfrist auswirken könnte... :eek:

    Gruß,
    Xtase
     
  12. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 30.09.2010, 13:52

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    AW: Kündigungsfrist

    Aus § 622 BGB:

     
  13. Pro

    Pro V.I.P. 30.09.2010, 13:55

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    AW: Kündigungsfrist

    Den hätte ich nun nicht zitiert, da in diesem Fall keine kürzere Kündigungsfrist erfolgt. Im vorliegenden Fall beträgt die Kündigungsfrist einen Monat, dies ist bekanntlich mehr als 4 Wochen und nicht weniger.

    Gruß

    Pro
     
  14. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 30.09.2010, 14:00

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    AW: Kündigungsfrist

    Nein, nicht ganz. Entweder gilt, was Du geschrieben hast:

    ... oder eben die vereinbarte einmonatige Frist, diese dann aber nicht zum 15. oder Ultimo (vorbehaltlich anderer Regeln im Vertrag, die wir nicht kennen) - je nachdem, wie viele Mitarbeiter vorhanden sind.
     
  15. Pro

    Pro V.I.P. 30.09.2010, 14:12

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    AW: Kündigungsfrist

    Ich verstehe nicht weshalb die Mitarbeiter relevant sind. Die zeitliche Komponente wird doch bei einem Monat Kündigungsfrist nicht unterschritten. Wozu als die Frage nach dem MA-Stamm?

    Gruß

    Pro
     
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