Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

Dieses Thema "ᐅ Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Hauswächter, 20. März 2017.

  1. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 16:01

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    Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Hallo!

    Folgender Tatvorgang:


    A kontrolliert und durchsucht schon seit langer Zeit den gelben Container, der - wie die meisten Menschen wissen - nicht zur Entsorgung des privaten Hausmülls geeigent ist, weil dort schon seit längerer Zeit eben solcher Hausmüll (Windeln, Essensreste, etc.) entsorgt werden. A hat hier auch einen sehr scharfen Verdacht, wer der Veursacher dieses strammen Umweltdeliktes ist: Der Nachbar B.

    Folglich beobachtet A daraufhin den B verschärft, wenn dieser sich zum gelben Container bewegt. Sobald B sich wieder von diesem entfernt hat, dokumentiert A fotografisch, wann genau B was im gelben Containter hinterlassen hat. Resultierend aus diesen Beobachtungen ist für den A klar, dass B derjenige ist, der den Restmüll falsch entsorgt.

    Als Gegenprobe kontrolliert A auch regelmäßig die Restmülltonne des B, die - wen wundert es?! - permanent leer ist. Also ist es wohl somit Beweis genug, welcher B hier als Verursacher entlarvt. A informiert daraufhin den Vermieter und fordert die Kündigung des B aus dem Mietvertrag bzw., sollte B Besserung geloben, zumindest eine Schulung des B in sachen "Mülltrennung". Beides lehnt der Vermieter jedoch mit dem Argument ab, er könne B nichts beweisen.

    Die zuvor erörterte Beweislage ignoriert der Vermieter geflissentlich.

    A spricht den B eines Tages auf sein absolut asoziales Verhalten an und fordert den B auf, seinen Pflichten in Sachen "Mülltrennung" ordnungsgemäß nachzukommen. Er erntet daraufhin folgende Worte des B (genauer Wortlaut, schriftlich dokumentiert):

    "Pass mal auf, Du jämmerlicher Lappen. Kümmere Dich um Dein eigenens Scheiß Leben. Und wenn Du in diesem solch unfassbare Langeweile hast, dann gehe einfach in den Wald, Stöcke verkaufe oder sprenge Dich doch einfach in de Luft. Du gehst mir so unfassbar auf den SACK, dass ich es nicht in Worte fassen kann....Und zu Deiner Kenntnis: ICH schmeiße in den gelben Sack, was ICH für richtig halte. Und wenn ich verkohlte Leichenteile darin aufbewahre, ist es MEINE Sache, also lass verdammt schnell in ein großes Loch in der Gegend und gehe mir nicht auf die NÜSSE!"

    ----------------------

    Fragen:

    1) Welche Straftatbestände erfüllt der Vermitere, dass er den Forderungen von A nicht nachkommt?

    2) Welche Straftatbestände erfüllt B. Es dürften ja einige sein?

    3) Was kann A noch veranlassen, damit der Vermieter dem B kündigt bzw. eine Nachschulung veranlasst?

    4) Was kann A veranlassen, damit B im vollem Umfang bestraft wird?


    Danke im Voraus für die Antworten!
    Zuletzt bearbeitet: 20. März 2017
     
  2. Super Bleifrei

    Super Bleifrei V.I.P. 20.03.2017, 17:03

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    1) keine

    2) Beleidigung des A könnte man B sicher vorwerfen

    3) nichts

    4) Anzeige des B wegen Beleidigung. Ob die Erfolg haben würde, sei mal dahingestellt.

    Manch ein selbst ernannter Blockwart hat offenbar zu viel freie Zeit.
    Zuletzt bearbeitet: 20. März 2017
     
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  3. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 18:08

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Danke @Super Bleifrei

    Aber ich bin mit Ihrer Antwort absolut nicht zufrieden!

    ooo

    zu 1)

    Sie möchten mir also erzählen, dass der Vermieter sich NICHT strafbar macht, wenn der dem B nicht kündigt bzw. keine Nachschulung aufzwingt? Ich sehe den Vermieter hier in der Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass die Mieter sich an die Regeln der Mülltrennung halten.

    Im Falle dessen, dass der gelbe Container nämlich nicht abgeholt wird und dies gesondert geschehen muss, aufgrund Fehlbefüllung, geht dies zu Lasten der anderen Mieter. Punkt.

    ooo

    zu 2)

    Ich würde eher sagen "schwere Beleidigung", und ich sehe hier zudem noch eine Nötigung und Bedrohung durch die getätigten Aussagen.

    ooo

    zu 3)

    Doch, der A kann und wird sich an den Mieterschutzbund wenden. Dieser wird mit Sicherheit entsprechende Maßnahmen ergreifen, um den B zur Rechenschaft zu ziehen.

    ooo

    zu 4)

    Sie wird mit Sicherheit Erfolg haben, betrachten wir hier die schweren, beleidigenden Äußerungen des B gegenüber A.

    Ihre abschließende Bemerkung finde ich etwas süffisant und daher überflüssig, nichts für ungut. A ist kein Blockwart, aber er hat sich nun mal angemaßt, den B nun permanent zu kontrollieren und sollte er das Fehlverhalten nicht abstellen, wird dies auch so lange fortdauern, bis entweder der Vermieter entsprechende Maßnahmen ergreift oder B es selbstständig lernt, welcher Müll in welche Tonne gehört.

    Im Übrigen ist dieses "Blockwart-Argument" wirklich absolut ausgelutscht!

    ooo

    Da ich mit den Ausführungen von @Super Bleifrei nicht zufrieden bin, bitte ich die anderen Mitglieder noch um entsprechende Teilnahme am Thread.

    Vielen Dank!
    Zuletzt bearbeitet: 20. März 2017
     
  4. Super Bleifrei

    Super Bleifrei V.I.P. 20.03.2017, 18:16

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Es geht nicht darum, einen Blockwart zufrieden zu stellen, sondern diesem zu erklären, was seine Angelegenheit ist, und was seine Angelegenheit nicht ist.

    zu 1) ja genau, das will ich. Wie genau würden sie den "Straftatbestand" des Vermieters, den dieser vorgeblich erfüllt haben soll, formulieren?

    zu 2) Nötigung kann man meinetwegen auch noch drauf setzen, Obs was bringt, ist die andere Frage.

    zu 3) kann A machen, dann wird eben der MSB dem Blockwart erklären, was ein MSB tut - und was ein MSB nicht tut.

    zu 4) da habe ich mehr als nur leise Zweifel daran.

    Blockwart A will kein Blockwart sein, sondern "Nur" selbsternannter "Hauswächter" - das ist das selbe in Grün. Vor allem, da es nunmal nicht A's Haus ist, und A wohl auch nicht vom Eigentümer dazu aufgefordert wurde, über das Haus, zu wachen. Immerhin räumt A sein anmaßendes Fehlverhalten gegen seine Nachbarn ein.

    Nachstellungen gegen die eigenen Nachbarn können übrigens sehr wohl selbst einen Straftatbestand erfüllen - §238 StGB. Und dessen könnte sich in diesem Beispiel A durchaus schuldig gemacht haben. aber wenn ich raten soll: Das stellt den A nun auch wieder nicht zufrieden.

    Um doch ein wenig Honig um den Bart des A zu schmieren: B's Verhalten ist natürlich nicht korrekt - nur ist es nicht A's Job, eigenmächtig hiergegen vorzugehen, und dabei auch noch selbst straffällig zu werden - den Part, wo A selbst wirklich betroffen ist (Vorwurf von Beleidigung und Nötigung) mal ausgenommen.
    Zudem müsste A sich erst einmal überlegen, wer hier wen auf welche Art schädigt, um darauf zu kommen, wer gegen wen welche Ansprüche geltend machen könnte. Und das auch noch in 2 Stufen.
    Zuletzt bearbeitet: 20. März 2017
     
  5. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 18:28

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Nochmal: Dieses „Blockwart-Argument“ ist absolut ausgelutscht und bedarf daher keiner weiteren Kommentierung mehr.

    Beispielsweise käme hier die „unterlassene Hilfeleistung“ oder die „Verletzung der Fürsorgepflicht“ in Betracht, zudem ein Verstoß gegen seine Garantenstellung als Vermieter.

    Nötigung UND die Bedrohung bitte nicht vergessen. Es WIRD was bringen.

    A hat schon einen entsprechenden Anruf getätigt und den Sachverhalt geschildert. Nun bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen der MSB nun ergreifen wird.

    Dies haben Sie schon in Ihrem vorigen Post zum Ausdruck gebracht. Und ich sage Ihnen nochmals: Sie WIRD Erfolg haben.

    Blockwart *bla* und Blockwart *sülz* Es wird langweilig. Im Übrigen ‚siehe oben‘!

    Jetzt wird es aber lächerlich.

    Die Nachstellung gem. §238 StGB ist hier in keinster Weise erfüllt. Gehen wir die Tatbestandsmerkmale mal durch, scheitert es schon direkt an dem Merkmal „unbefugt“. Da B hier offensichtlich der Täter ist, der seinen Müll nicht richtig trennt, handelt A keineswegs unbefugt.

    Weitere Äußerungen bitte. Auch die anderen dürfen mal.

    Vielen Dank!
     
  6. Super Bleifrei

    Super Bleifrei V.I.P. 20.03.2017, 18:42

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    ja, es ist alt, ausgelutscht - und trotzdem vollständig zutreffend.

    Unterlasse Hilfeleistung - bei was? Der GeStaPo-mäßigen, unzulässigen Überwachung der Hausbewohner? "Verletzung der Fürsorgepflicht" gegenüber der gelben Mülltonne??? Das ist komplett ausgemachter Blödsinn. A, der hier etwas erreichen möchte, benötigt weder Hilfe, noch (hoffentlich) Fürsorge. Wobei ein Zyniker dem A durchaus unterstellen könnte, nicht in Vollbesitz seienr geistigen Kräfte zu sein, und Fürsorge und Hilfestellung bitter nötig zu haben.

    Was soll es denn Bringen? Befriedigung? in welcher Form?? der artige Lappalien werden bei "Aussage gegen Aussage" zu 99.99999% wegen Geringfügigkeit eingestellt, und bisher hat A nichts von Zeugen gesagt, welche A's Behauptungen auch vor Gericht bestätigen würden.

    Der MSB wird A gerne als Mitglied aufnehmen, und sich über den Mitgliedsbeitrag freuen. Und ihm dann erklären, nicht für Streitigkeiten unter den Mietern A und B zuständig zu sein, und noch viel weniger Beauftragter der Entsorgungsbetriebe.

    Ja, es wird langweilig, ewig nicht aus dem eigenen Block heraus zu kommen. Wir können den ehemligen Blovkwart ja zur Abwechlung mal zum StaSi-Spitzel ernennen, wenn ihm dieser Titel lieber ist.

    mit Unbefugt fängt es gerade an: A ist in keinster Weise befugt, sein herrisches, rechthaberisches, und anmaßendes Vorgehen gegen B und VM aufrecht zu erhalten. und das kann sehr, sehr wohl eine Anzeige sowohl von B, als auch von VM nach sich ziehen, falls A nicht von seinem hohen Roß herunter kommt. Da hilft dann dem A kein bisschen weiter "in guten Absichten" gehandelt zu haben. Straftat bleibt Straftat.
     
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  7. Frustati

    Frustati V.I.P. 20.03.2017, 18:55

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Das Problem ist, dass nur die Entsorgungsbeauftragte Firma eine Handhabe hat. Diese kontrollieren Stichprobenartig die Befüllungen- dann gibt es einen Aufkleber und der Container/ Behälter wird nicht geleert.
    Passiert dies mehrfach kann der Vermieter kostenpflichtig Leerung beauftragen ggf Reinigung und alle Hausbewohner ermahnen. Die Mehrkosten sind dann auf alle Mieter zu verteilen. Erst dann ist ggf eine Möglichkeit den tatsächlichen Verursacher zu benennen. Aber wie tatsächlich beweisen? Der VM kann dann gelegentlich vorbeischauen und hat vielleicht Glück.
     
  8. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 19:11

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    @Super Bleifrei

    …und somit komplett überflüssig. Gut, dann herrscht ja hier zumindest Einigkeit.

    In dem Sinne, dass der Vermieter seinem Mieter nicht hilft, den B zu überführen.

    Korrekt. Dies verhält sich ähnlich wie die unterlassene Hilfeleistung. Als Vermieter hat er eine Fürsorge gegenüber seinen Mietern, dieser sollte er hier auch in ausreichendem Maße nachkommen.

    Dass die Hausordnung und die Regeln bzgl. der Mülltrennung eingehalten werden.

    Schon passiert. Der Sachverhalt wird nun geprüft und daraufhin werden entsprechende Maßnahmen folgen.

    Natürlich ist er dies. Diesbezüglich hat er sich auch noch zusätzlich die Erlaubnis vom Vermieter geholt, den B bzgl. der Mülltrennung kontrollieren zu dürfen. Somit liegt hier eine Befugnis eindeutig vor.

    Ihre Süffisanz in ihrem restlichen Beitrag sollten Sie zukünftig unterlassen. Ich bitte um sachliche und ernste Diskussion. Sollten Sie dazu nicht in der Lage sein, empfehle ich Ihnen einen oder mehrere Blicke in den Knigge.

    ooo

    @Frustrati

    Und genau DAS gilt es, zu vermeiden. Und genau DESWEGEN wird A den B auch weiter kontrollieren.
     
  9. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 20.03.2017, 19:23

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Selbst wenn die Schilderung über das Verhalten des B zutreffen sollte, wäre es kein Grund für die geforderte Kündigung des die Mietverhältnisses und schon gar nicht könnte die ein anderer Mieter erzwingen.
    Eine Kündigung wäre das stärkste Mittel welches nur dann greift, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. Vor der Kündigung käme also erstmal ein Verfahren was den B zwingt ein beweisbares Verhalten zu unterlassen.
     
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  10. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 20:25

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Sie trifft zu!

    a) Es handelt sich hier nicht um eine Bagatelle, sondern um ein Umweltdelikt.

    b) Der Vermieter hat diversen Mietern schon wegen vollkommen minderschwereren
    Delikten gekündigt.

    A erzwingt diese nicht, sondern er fordert es vom Vermieter. Zurecht.

    s.o.

    Aufgrund der Beobachtungen des A gegenüber B ist der Beweis bereits erbracht.
     
  11. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 20.03.2017, 21:05

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    dies soll doch nicht ernsthaft ein Argument sein ?

    nur ist nicht jede Forderung durchzusetzen.
     
  12. Wrzlfrzl

    Wrzlfrzl V.I.P. 20.03.2017, 21:12

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    A ist halt ein Querulant und Wichtigtuer. Wie bei vielen anderen Wichtigtuern findet sich halt niemand, der ihn in seiner Streitlust unterstützt.

    Ob man den Terminus Blockwart jetzt passend findet oder nicht, da kann man stundenlang drüber streiten.
     
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  13. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 21:29

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    @Spezi-3

    Korrekt. Das IST ernsthaft ein Argument, was zudem verdeutlicht, dass es sich bei den Taten des B nicht um Kavaliersdelikte handelt.

    Nicht jede. Aber diese defintiv.


    @Wrzlfrzl

    Negativ. A ist ein Mieter, der sich in der Pflicht sieht, seinen Mitmieter auf sein Fehlverhalten aufmerksam zu machen, um letztendlich nicht für sein Fehlverhalten zahlen zu müssen, i.V.m. den anderen Mietern.

    Wie ich bereits erwähnte: Er ist altbacken, ausgelutscht und daher komplett überflüssig, Zudem nicht zutreffend!
     
  14. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 20.03.2017, 21:37

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    Manche Leute rennen auch mit den Kopf an die Wand, weil sie ihre Meinung als die einzig richtige ansehen, genau wie du !
     
  15. Hauswächter

    Hauswächter Boardneuling 20.03.2017, 21:50

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    AW: Kündigung bzw. Nachschulung (Mülltrennung) vom Mieter verlangen

    @Spezi-3

    Und jetzt wiederhole Deinen jämmerlichen Vorwurf gegenüber mir nochmal und versuche mal, mir zu beantworten, inwiefern sich jetzt mein Verhalten gegenüber Deins unterscheidet. DU hast Deine Meinung, ICH habe meine Meinung, so einfach ist das manchmal.


    Die Querulanten- und Blockwartkarte, ist die einzige, die ihr meint, ausspielen zu können. Ziemlich schwach und gleichermaßen gähnend langweilig…Ich geh pennen…Nächtle….
     
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