Instanzenreihenfolge

Dieses Thema "ᐅ Instanzenreihenfolge - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von blazey, 13. Mai 2011.

  1. blazey

    blazey Boardneuling 13.05.2011, 16:44

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    Instanzenreihenfolge

    hallo,

    als fachfremder habe ich folgende frage zur reihenfolge, die mir wie folgt vorliegt:

    OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2002 - 20 E 664/02
    VG Düsseldorf, 10.09.2002 - 17 K 1907/02

    wie ist das zu verstehen? das ovg kommt nach dem vg. allerdings ist die rechtssache des ovg dem vg vordatiert. das verstehe ich nicht so ganz. auch verwirrt mich, dass das vordatierte urteil des ovg sich bereits auf das spätere urteil des vg bezieht.

    falls mir jemand helfen kann, wäre das nett.
     
  2. JHS

    JHS V.I.P. 13.05.2011, 23:15

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    AW: Instanzenreihenfolge

    Ich habe es mir jetzt nicht durchgelesen (weiß also nicht worum es in der Sache geht), aber Oberverwaltungsgericht NRW, 20 E 664/02 ist ein Beschluß, kein Urteil.

    VG Düsseldorf, 10.09.2002 - 17 K 1907/02 ist ein Urteil.

    Ich vermute mal, dass sich der Beschwerdeführer gegen eine einzelne Entscheidung des VG im Verfahren 17 K 1907/02 gewandt und das OVG angerufen hat. Das hat dann mit Beschluß über diesen Einzelaspekt entschieden, bevor das Verfahren vor dem VG zuende war.

    Beispiel aus dem Strafrecht:

    Angeklagter A hat Termin vor dem Amtsgericht und erscheint auf freiem Fuß befindlich zum 1. Verhandlungstag (angesetzt sind 5). Der Richter am AG sieht Haftgründe unter erläßt Untersuchungshaftbefehl gegen A. Dagegen wendet sich A mit der Beschwerde nach § 304 StPO ans Landgericht und begeht Aufhebung des Haftbefehls. Das Landgericht wird einen Beschluß auf diese Beschwerde erlassen, der garantiert früher ergeht, als es im eig. Verfahren vor dem AG zu einem Urteil kommt. Denn das "höhere Gericht" hatte hier nur über die Einzelfrage "Haftbefehl" ja/nein zu entscheiden.
     
  3. blazey

    blazey Boardneuling 14.05.2011, 01:22

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    AW: Instanzenreihenfolge

    ah, ok. das kann gut hinkommen. danke auf jeden fall für den hinweis mit dem beschluss. hatte das mit "urteilte..." formuliert. nun alles mit "entschied..." korrigiert.
     

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