impressum oder doch nicht?!

Dieses Thema "impressum oder doch nicht?! - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von iiks, 2. Mai 2011.

  1. iiks

    iiks Boardneuling 02.05.2011, 15:25

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    impressum oder doch nicht?!

    hallo zusammen!

    Angenommen eine Person A hat sich selbst eine Webseite mit HTML und CSS gebastelt. (also ohne irgendwelche software oder baukästen)

    Auf dieser Webseite kann man als Besucher NUR Bilder betrachten, welche Person A selbst erstellt hat und somit alle Rechte an diesen Bildern besitzt.

    Man kann keine Kommentare schreiben oder irgendwelche kommerziellen Dinge tun. ABER man kann dort, ebenfalls von Person A erstellte, "Bildteile" herunterladen die dann frei (zum eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch) verwendet werden können.

    Des Weiteren gibt es auf der Webseite eine Kontakt-E-Mailadresse und den Namen der Person A könnte man mit einer WHOIS-abfrage ganz leicht herausfinden.

    Die Frage ist jetzt: Braucht Person A für die Website ein Impressum? wenn ja warum?

    danke für eure hilfe!

    iiks
     
  2. mknf

    mknf Senior Mitglied 02.05.2011, 16:04

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Die Gesetzeslage ist hier etwas schwammig formuliert. Eine Impressumspflicht besteht dann, wenn eine Webseite "geschäftsmäßig" betrieben wird. Wobei das geschäftsmäßig sich nicht auf eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit bezieht. Es reicht, wenn die Seite regelmäßig gepflegt wird.

    Im Zweifelsfall würde ich ein Impressum empfehlen, in dem die Anschrift, die E-Mailadresse und die Telefonnummer des Seitenbetreibers genannt sind.
    Evtl. noch den Hinweis setzen, dass es sich um eine private, nicht gewerbliche Internetseite handelt.
    Es schadet nichts, ein Impressum anzubieten, wenn man es eigentlich gar nicht muss.
     
  3. iiks

    iiks Boardneuling 02.05.2011, 20:39

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    darf person A im Impressum statt der vollständigen anschrift auch nur ein postfach angeben, da die webseite ja nur privater natur ist?
     
  4. once

    once V.I.P. 02.05.2011, 23:33

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Genaugenommen müssen die Betreiber einer Internetseite Angaben zum verantwortlichen Diensteanbieter nur dann machen, wenn sie a) geschäftsmäßig Telemedien anbieten, und b) wenn es sich um Telemedien handelt, die "in der Regel" nicht entgeltfrei angeboten werden.

    11
     
  5. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 03.05.2011, 04:37

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Das Postfach ist ein wenig zu klein, um sich darin "niederzulassen":

    "(1) Diensteanbieter haben (...) folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
    1.
    den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind"
    § 5 Allgemeine Informationspflichten

    Dies also für den Fall, dass es sich um "geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien" (s. Auslassungszeichen oben) handelt.

    Die Rechtsprechung geht nicht von geschäftsmäßigen Websites aus, wenn diese nicht gewerbsmäßig sind und nicht öfters aktualisiert werden - denn werden sie öfter aktualisiert oder gar regelmäßig, handelt es sich quasi um Nachrichten-Medien.

    Und auch der folgende Absatz spricht gegen die Angabe eines Postfachs als Impressum:

    "2.
    Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,"

    Will man nicht belästigt werden von Spammern und Stalkern (beliebtes Thema im Internet: Stalkingangst und Impressumspflicht !!!), dann gibt es zwei, drei Tricks:

    1.) Man lässt das Publizieren sein! Denn auch auf Flugblättern und Plakaten an Bäumen muss man Name und Adresse angeben hinter einem v.i.S.d.P ("Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt"). Warum also nicht im Internet? (Na gut, per Denic tut man das ja eh. Aber halt nicht "schnell erreichbar".)

    2.) Man gründet einen Verein oder eine Firma mit Leuten, die die Verantwortung übernehmen für die Website und für Nummer 1 oben, und arbeitet als Stalking-Gefährdeter nur noch als Autor mit Pseudonym für die Website.

    3.) Man stellt einen Redakteur ein. Oder einen Anwalt. Oder einen Webmaster. Für Nummer 2 oben, schnelle Erreichbarkeit. Der muss dann aber schnell Beschwerden weiterreichen, sonst haftet die Nummer 2 auch für Fehler der Nummer 1.

    4.) Man gibt seine Mailadresse so an, dass nur Menschen sie lesen können: Max (Punkt) Musterman (Klammeraffe) Maildienst (Punkt) de

    5.) Man benutzt ein Mailformular, das nur funktioniert nach Eingabe von grafischen Zeichen, die ein Spam-Roboter nicht lesen kann.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  6. mknf

    mknf Senior Mitglied 03.05.2011, 08:10

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Habe jetzt den genauen Fall nicht im Kopf, aber das ging über den heise.de newsticker:
    Der Verweis auf einer Webseite zu einem Mailformular ohne Nennung der Mailadresse ist nicht ausreichend.

    Und mit den erwähnten Captchas ist es auch so eine Sache. Handelt es sich bei der Webseite um eine Behörde, ist diese Barrierefrei zu gestalten. Ein Captcha reicht da in der regel nicht aus, es sei denn, es gibt Alternativen, z.B. zusätzl. AQudioausgabe des Captchas.
     
  7. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 03.05.2011, 09:04

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Man muss halt erreichbar sein, als geschäftsmäßiger Betreiber einer Website.

    Barrierefrei eher nur als öffentliche Einrichtung.

    Wie man dann ein grafisches Logo in die Tastatur tut, wäre die nächste Frage.

    Und ob man das können sollen muss...

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  8. iiks

    iiks Boardneuling 03.05.2011, 09:18

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Angenommen A läd in unregelmäßigen Abständen ( mal 1 Monat, mal 3 Monate,...) 1-3 neue Bilder auf seine Website. Ist das schon geschäftsmäßiges betreiben?
     
  9. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 03.05.2011, 09:54

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Eine Wasserwaage dafür gibt es nicht, auch kein Metermaß in Platin in Paris!

    Im Streitfall entscheidet ein angerufenes Gericht, und wer sich vorher groß aus dem Fenster lehnen möchte, tut dies auf eigene Gefahr.

    Die Gefahr besteht bekanntlich aus dem Neider, der dich abmahnt. Also meist aus dem geschäftlichen Widersacher, oder aus einem privaten Neider, oder aus einem professionellen Abmahner, der wiederum andere Kriterien zu Grunde legt.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  10. mknf

    mknf Senior Mitglied 03.05.2011, 13:21

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Die Frage ist doch, warum sollte auf dieser Seite kein Impressum hinterlegt sein.
    Datenschutz kann es wohl nicht sein, denn beim Domainregistrar sind die Daten öffentlich einsehbar, sofern nicht explizit gesperrt.

    Was spricht also gegen ein Impressum mit entsprechendem Hinweis, dass es sich um eine rein private Webseite handelt?

    Auf jeden Fall ist man mit einem Impressum auf der sicheren Seite.
     
  11. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 03.05.2011, 14:48

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Privatleute können keine Wettbewerbsrechtsverletzungen abmahnen (weil sie ja nun mal nicht im Wettbewerb stehen), das können nur Mitbewerber oder dafür zugelassene Organisationen zum Schutze des lauteren Wettbewerbs.

    "Professionelle Abmahner" gibt es nicht, nur die oben genannten "Wettbewerbsschützer".

    Davon abgesehen ist ein Verstoß gegen die Impressumspflicht eine Ordnungswidrigkeit, die ggf. von der zuständigen Gewerbeaufsichtsbehörde zu verfolgen wäre.
     
  12. once

    once V.I.P. 03.05.2011, 23:57

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Ein Verstoß gegen die "Impressumspflichten" des Telemediengesetzes löst nicht zugleich auch die Gefahr einer Abmahnung aus.

    Sofern ein Betreiber einer Webseite impressumspflichtig wäre, jedoch die vorgeschriebenen Angaben nicht ( in der vorgeschriebenen Weise ) bereithält, so läge darin zunächst "nur" eine Ordnungswidrigkeit ( die von den zuständigen Behörden mit einem Bußgeld geahndet werden könnte. )

    Erst/nur wenn darüberhinaus das Bereithalten der Webseite auch als geschäftliche Handlung im Sinne von § 2 UWG anzusehen wäre ( = jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss, das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen objektiv zusammenhängt ), könnte der Verstoß gegen Impressumspflichten als eine "unzulässige Wettbewerbshandlung" von dazu Befugten Personen und Stellen verfolgt werden, d.h. (zunächst außergerichtlich) abgemahnt werden.

    ----> Der private Bilder-Seitenbetreiber könnte zwar vielleicht als "geschäftsmäßiger" Diensteanbieter eventuell impressumspflichtig sein; wegen jedoch offenkundig nicht auf die Förderung eigener/fremder Dienstleistungen abzielenden Verhaltens läge jedoch keine "geschäftliche Handlung" vor, sodaß jedenfalls keine wettbewerbsrechtliche Abmahnung begründet wäre. Nur die zuständige Behörde könnte dann ein Bußgeld wegen Impressumsverstoßes verhängen, wenn sie das möchte ...

    11
     
  13. iiks

    iiks Boardneuling 04.05.2011, 06:53

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    AW: impressum oder doch nicht?!

    Ok. Dankeschön
     
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