Ideenklau?

Dieses Thema "ᐅ Ideenklau? - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von Eunuchia, 15. Dezember 2017.

  1. Eunuchia

    Eunuchia Neues Mitglied 15.12.2017, 12:45

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    Ideenklau?

    Angenommen Frau X hat im Jahr 2011 auf ihrem Blog ein Schnittmuster für eine Kindertasche/Wendetasche kostenlos zur Verfügung gestellt. Inkl. Nähanleitung, lediglich für den privaten Gebrauch. Angenommen Schnittmuster und Anleitung gibt es heute immer noch und ist damals wie heute sehr begehrt.
    Angenommen sie nannte die Tasche damals "Blabla Wendetasche".
    Angenommen sie sieht kürzlich zufällig im Internet, das eine Firma eine Nähanleitung samt Stoff für eine Kindertasche/Wendetasche verkauft. Angenommen die Taschen sehen fast identisch aus (in Schnitt/Form/Größe).
    Angenommen diese Firma nennt die Tasche auch noch "Blabla Stoff -Wendetasche".
    Dürfte sie so etwas machen?
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 15.12.2017, 20:03

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    AW: Ideenklau?

    Das kann man nicht pauschal beantworten. Sowohl Urheberrechte am Design der Tasche (und damit auch für das Schnittmuster) als auch Markenrechte am Namen können dadurch verletzt werden.
    (Markenrechte können bereits durch eine ausreichend umfangreiche Nutzung einer Marke im Geschäftsverkehr entstehen, eine Markenregistrierung ist dafür nicht immer zwingend nötig. Urheberrechte entstehen automatisch mit der Erschaffung eines urheberrechtlich geschützten Werkes. Nötig ist dafür immer eine ausreichende "Schöpfungshöhe".)
    Es kommt in so einem Fall auf alle Details des konkreten Einzelfalles an. Die prüft dann ggf. ein in der Materie versierte Rechtsanwalt.
     
  3. once

    once V.I.P. 15.12.2017, 23:41

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    AW: Ideenklau?

    1. An dem veröffentlichten konkreten Text/Bild, mit dem Frau X eine Anleitung zur Taschenherstellung gibt, könnte sie Urheberrechte haben - an der zugrundeliegenden Idee dagegen nicht, d.h.: niemand dürfte ihren Anleitungsbeschreibungstext, oder ihren Schnittmusterplan ungefragt kopieren -aber jeder dürfte die so beschriebene Anleitung zur Herstellung von Taschen benutzen und die so hergestellten Erzeugnisse zeigen/anbieten/verkaufen.

    2. Wenn Frau X Taschen mit dem von ihr entworfenen Design irgendwann in den Verkehr gebracht hätte - dann könnte sie am Design der Taschen einen Schutz erlangt haben.

    3. An dem Wortzeichen "Blabla Wendetasche" hat Frau X keine Kennzeichenrechte:
    - Ein MARKENRECHT an diesem Zeichen würde voraussetzen, daß sie es entweder als Marke angemeldet hätte, oder daß sie den Nachweis führen könnte, daß eine Benutzung dieses Zeichens als Marke in den angesprochenen Verkehrskreisen ( = ca. bei 5-15% aller Marktteilnehmer ) Verkehrsgeltung erlangt hätte.
    - ein Recht an einer GESCHÄFTLICHEN BEZEICHNUNG würde voraussetzen, daß "Blabla Wendetasche" im geschäftlichen Verkehr z.B. als Bezeichnung ( = "Firma" ) eines eigenen Unternehmens geführt wurde, oder als "besondere geschäftliche Bezeichnung" eines Unternehmens Verkehrsgeltung erlangt hat, oder als "Titelbezeichnung", z.B. als Titel eines "Internet-Werks" wie z.B. einer Internet-Schnittmusterhomepage" benutzt wurde.

    Ist jene Nähanleitung von ihrem Wortlaut her (fast) identisch mit der von Frau X?
    Wird ein mit ihrem Schnittmuster (fast identisches) Schnittmuster wiedergegeben?

    Das dürfte die Urheberrechte von Frau X berühren.

    Am Design der Taschen hätte Frau X nur dann Rechte, wenn sie Taschen mit diesem Design in den Verkehr gebracht hätte ( oder wenn sie ihr Design hätte schützen lassen ).

    Das könnte Frau X nicht verhindern, weil sie an der älteren Bezeichnung "Blabla Wendetasche" keine ausschließlichen Kennzeichenrechte erlangt hätte, weder durch Eintragung als Marke, aber insbesondere auch nicht durch eine Benutzung als Unternehmenskennzeichen oder als (geschäftlicher) Werktitel, und auch nicht durch eine Benutzung als Marke ( geschweige denn, daß eine Verkehrsgeltung einer entsprechenden Markenzeichenbenutzung nachweisbar wäre ).

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