Hund erneut als gefährlich eingestuft

Dieses Thema "ᐅ Hund erneut als gefährlich eingestuft - Tierrecht" im Forum "Tierrecht" wurde erstellt von suciliana, 11. Mai 2018.

  1. suciliana

    suciliana Neues Mitglied 11.05.2018, 15:19

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    Hund erneut als gefährlich eingestuft

    Hello,

    mal angenommen, es gäbe einen als gefährlich eingestuften Hund aus dem Tierheim, der von einer Privatperson adoptiert würde. Der Halter dieses Hundes hätte beim Ordnungsamt eine Erlaubnis nach § 8 HundeG Schleswig-Holstein beantragt, und auch erhalten, diesen Hund halten zu dürfen. Nach geraumer Zeit würde der Hundehalter einen Wesentest sowie eine tierärztliche Begutachtung machen lassen, so dass der Hund rehabiliert wäre. Während einer unglücklichen Hundebegegnung an der Leine würde der ehemals gefährliche Hund dem anderen Hundehalter in die Wade beißen, der daraufhin eine Anzeige bei der Polizei tätigen würde - worauf hin der Hund wieder als gefährlich eingestuft würde.

    Nun würde das Ordnungsamt den Halter erneut auffordern eine Erlaubnis zum Halten desselben gefährlichen Hundes zu beantragen, obwohl dem Halter diese Erlaubnis doch bereits vorliegt (siehe oben). Diese Erlaubnis wurde nie widerrufen noch zeitlich begrenzt.

    Wäre das Rechtens? Das O-Amt würde natürlich durch das Austellen einer neuen Erlaubnis (die ja dann doppelt vorliegen würde) erneut abkassieren - so etwas kostet immerhin 100,- € ...
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 11.05.2018, 16:39

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    AW: Hund erneut als gefährlich eingestuft

    Offensichtlich war die Einstufung als "rehabilitiert" dann falsch.
    Die Erlaubnis wurde in dem Moment hinfällig, in dem der Hund als "ungefährlich" eingestuft wurde.
    Die Behörde kassiert nicht "doppelt" ab. Sie kassiert für jede der beiden Einstufungen einmal.

    Die insgesamt drei behördlichen Einstufungen waren:

    1. "gefährlich" - gebührenpflichtig
    2. "ungefährlich" - anscheinend hier nicht gebührenpflichtig
    3. "gefährlich" - gebührenpflichtig

    Ist wie mit dem "TÜV" für ein Auto.

    1. Hauptuntersuchung bestanden - TÜV-Plakette, Gebühr wird fällig
    2. Hauptuntersuchung durchgefallen - keine TÜV-Plakette, Gebühr wird fällig
    3. erneute Hauptuntersuchung bestanden - TÜV-Plakette, Gebühr wird fällig

    Da können Sie auch nicht sagen: Wieso soll ich für die neue TÜV-Plakette bezahlen, das Auto hatte doch vor zwei Jahren schon eine bekommen, für die ich bezahlt habe...
     
  3. cds

    cds V.I.P. 15.05.2018, 11:49

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    AW: Hund erneut als gefährlich eingestuft

    Nicht alles was hinkt ist auch ein guter Vergleich ....

    Die HU bei einem KFZ ist per Gesetz in vorgegebenen Abständen zu wiederholen. Entsprechend ist eben von vorne herein klar das die "Plakette" einen definierten Gültigkeitszeitraum hat.

    Das lässt sich in meinen Augen nicht mit dem Fall des Hundes vergleichen.

    Die Frage die sich hier stellt ist, ob eine Genehmigung automatisch hinfällig wird wen deren Erforderniss entfällt (in diesem Fall: Hund ist nicht mehr als gefährlich eingestuft).
    ICH lese davon im Gesetz eben NICHTS. Ich sehe auch in §10 keine Voraussetzung die automatisch wegfallen würde, wenn ein Hund zeitweise (irrtümlich) als ungefährlich eingestuft wurde - denn es ist ja nicht nachzuweisen das der Hund tatsächlich auch gefährlich ist.

    Ich versuche mal einen Vergleich:
    Die Fahrerlaubniss für ein KFZ verfällt auch nicht deshalb weil der Inhaber für einen bestimmten Zeitraum kein fahrerlaubnisspflichtiges Fahrzeug benutzt.
     
    BackInBlack gefällt das.
  4. BackInBlack

    BackInBlack Senior Mitglied 16.05.2018, 23:11

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    AW: Hund erneut als gefährlich eingestuft

    Die Genehmigung wurde für diesen Hund erteilt. Ich sehe nicht, wieso eine erneute Genehmigung erforderlich sein sollte. Aber wie ist denn der Wortlaut des Schreibens?
     
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