Harz4 Empfänger erbt Immobile

Dieses Thema "Harz4 Empfänger erbt Immobile - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von hdso, 19. Mai 2017.

  1. hdso

    hdso Boardneuling 19.05.2017, 15:16

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    Harz4 Empfänger erbt Immobile

    Was passiert wenn ein Harz 4 Empfänger z.B. ein Haus in eine Erbengemeinschaft erbt
    Ist das dann Einkommen oder?
    Gilt hier auch ein Schonvermögen?

    Der Harz 4 Empfänger last sich auszahlen
    Z.B. Haus ist 100000 € wert
    Davon 1/3 minus Darlehn
    Wären das z.B. 30000€
    Wie verfährt dann das Jobzenter?

    Wird dann sein bisheriger ALG II Gesamtbetrag (409€+Miete+krankenkasse) z.B.1000€
    Anteilig auf das Einkommen hochgerechnet?
    Also 30000€ /1000€/Mon =30 Mon
    Bekommt dann der Harz 4 Empfänger 30 Monate kein Harz 4?
    Was passiert wenn er das Geld verjubelt.
    Also größere Reisen macht, Anschaffungen tätigt: wie Auto, teuren Fernseher etc.
    Das wäre auch nicht gerecht.

    Wäre interessant was Ihr meint.
     
  2. cherokee

    cherokee V.I.P. 19.05.2017, 15:39

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    Ich bin ja weiterhin für ein bedingungsloses Grundeinkommen, dann gäbe es solche Thematiken einfach nicht.

    Aber es ist nun mal so, dass wenn jemand zu Einkommen kommt und sonst Sozialleistungen bezieht, dass dann das Einkommen erst mal aufgebraucht werden muss, bevor wieder Sozialleistungen herangezogen würden.

    Man stelle sich vor da gewinnt ein Harzer den Eurojackpot von 90 mio€... Ich glaube es würde keiner gerecht finden, wenn der weiterhin Harz bekommt, oder?
     
  3. hambre

    hambre V.I.P. 19.05.2017, 16:18

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    Eine Erbschaft gilt als Einkommen

    So ist es

    Dann gilt § 34 Abs. 1 SGB II, d.h. die Leistungen müssen zurückgezahlt werden. Der Regelbedarf wird dazu um 30% gekürzt.
     
  4. Frustati

    Frustati Star Mitglied 19.05.2017, 17:49

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    Der dann ex Hartzer könnte die Zeit der Freiheit ja nutzen und sich eine Existenz aufbauen. Z. B. In dem er ohne Stress sich Arbeit sucht. Das Vermögen könnte er dann auch für schöne Sachen verbrauchen oder sparen.
     
  5. Casa

    Casa V.I.P. 19.05.2017, 17:54

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    Beide habt ihr recht. Aber das setzt erst später an.

    Grundsätzlich ist ein Erbe Einkommen. Aber das Erbe muss auch verwertbar sein. Heißt, schön wenn er 1/3 Haus im Wert von 30000 € sein Eigentum nennen darf, aber seinen Hunger wird er damit wohl nicht stillen können.

    Also muss man sehen, ob dieses Haus verwertet, d.H. verkauft werden kann. Dafür müsste er realistischerweise sein Drittel auf dem Immobilienmarkt abtrennen. Ist das Drittel jetzt nicht gerade so angelegt (ggf. Testament etc.), dass man es abtrennen kann, wird wohl niemand 1/3 Haus kaufen oder selbst bei Vorhandensein von 3 Wohnungen gehört dem Erben üblicherweise nur 1/3 von jeder Wohnung und nicht eine der drei Wohnungen insgesamt.
    Im Ergebnis ist 1/3, ohne besondere Aufteilung innerhalb des Hauses, praktisch unverkäuflich und damit nicht verwertbar. Er erhält ALG2 weiterhin. Zwar erst einmal als Darlehen, aber nach jeweils 6 Monaten in denen das Haus nicht verkauft werden konnte, ist das Darlehen in einen Zuschuss umzuwandeln.


    Wollen die beiden Miterben das Haus nun verwerten, dann muss er sich auch anschließen und sein Drittel des Hauses anbieten. Bestensfalls verkauft es sich binnen 6 Monaten. Dann wird das Jobcenter das Darlehen zurück verlangen und die Person muss von dem Geld des Verkaufs leben. Ist das Haus, trotz Angebots auf dem Markt, nicht binnen 6 Monaten verkauft, gilt wieder das mit dem Darlehen und dem Zuschuss (s.o.).

    Wollen die beiden Miterben das Haus nur vermieten, stehen dem anderen Erben ebenfalls 1/3 der Kaltmiete, abzüglich Werterhaltungsrücklagen, zu.


    Ist das Haus nun verkauft, muss man sehen, was von dem Geld übrig bleibt. Denn sowohl das Nachlassgericht, Notar, das Grab und anderes muss bezahlt werden.

    Von dem Restgeld wird er dann eine angemessene Zeit leben müssen, um nicht der Rückforderung des § 34 SGB II ausgesetzt zu sein. Dabei darf er aber notwendige Anschaffungen, in einem üblichen Rahmen, tätigen. Das bedeutet, er darf Möbel durchschnittlicher Qualität kaufen, er darf einen normalen Urlaub machen und er darf auch mehr als 409 € pro Monat zum Leben aufwenden.

    Als einigermaßen sicheren Richtwert kann man hier zum Leben den doppelten Regelsatz + Miete + Krankenversicherung heranziehen. Also etwa 1400 € monatlich. Wenn das vermögen irgendwann unter seinen Vermögensfreibetrag sinkt, so kann er weider ALG2 beziehen.


    Eine Besonderheit gibt es noch. Wenn er selbst in das Haus zieht, dann ist das Haus nicht verwertbar. Eventuell lässt sich da mit den Miterben sprechen, dass diese das Haus nicht verkaufen und die Person zu 2/3 der Kaltmiete in das Haus einzieht.
     
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