Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

Dieses Thema "ᐅ Hartz4 Empfänger und Lottogewinn - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Silke1970, 7. Mai 2018.

  1. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 07.05.2018, 05:42

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    Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Hallo,

    angenommen der Hartz4 Empfänger A hat einen Injob (1 Euro Job) und ist damit zufrieden (braucht ja auch nicht mehr solange bis zur Rente.

    Nun gehen wir davon aus, dass A unerwartet 1 Million im Lotto gewinnt. Gehen wir auch davon aus, dass er das dem Jobcenter schriftlich 1 Werktag nach Geldeingang auf sein Konto dem Jobcenter mitteilt (vorher wollte er nicht, weil vielleicht wird der Gewinn verweigert oder ???)

    Gehen wir nun davon aus, dass das Jobcenter darauf nicht reagiert, nach etwa 3 Monaten ein Weiterbewilligungsantrag (für 4 Monate und dann Rente) gestellt wird wo der Kontostand auch angegeben wird.

    Gehen wir nun davon aus, dass das Jobcenter den Weiterbewilligungsantrag genehmigt und auf den Gewinn gar nicht eingeht.

    Gehen wir nun mal davon aus, dass A seit 2 Monaten in Rente ist und plötzlich Post vom Jobcenter bekommt wo ihn vorgeworfen wird, dass er den Geldgewinn nicht gemeldet hat. Gehen wir davon aus, dass das Jobcenter im Brief die Meinung vertritt, dass A das ganze zwar schriftlich angegeben hat (wurde ja auch 1 mal persönlich abgegeben und 1 mal per Einschreiben verschickt ->Empfang lässt sich damit wohl auch nicht verleugnen) aber aufgrund der gesamten Post, die im Jobcenter anfällt so etwas auch mal schnell zu den Akten gelegt wird und der Weiterbewilligungsantrag nicht immer genau kontrolliert wird. A hätte das ganze also persönlich bei der Leistungsabteilung melden müssen?

    -Außerdem soll A noch für Unkosten bei den Injob aufkommen, weil er aufgrund des Geldes diesen gar nicht machen dürfen.

    Frage: Hat das Jobcenter mit dieser Behauptung recht? -A hätte zwar nun das Geld aber will es natürlich auch nicht dem Jobcenter hinterherwerfen

    Danke schon mal
     
  2. Paulysega

    Paulysega Senior Mitglied 07.05.2018, 06:54

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Mit der Million ist A nicht mehr berechtigt Hartz4 zu beziehen. Auch dann wenn der Weiterbewilligungsbescheid ergangen ist.
    Durchaus ist es möglich das dieser genehmigt wurde weil Post noch nicht bearbeitet wurde.
    Der A wird die Leistung zurück zahlen müssen sowie den 1 Euro Job aufgeben müssen wenn dieser nur für Hartz4 Empfänger ist
    Ich gehe davon aus das es keine Strafe geben wird da A es ja gemeldet hat.
    Alllerdings ist das nur eine Meinung und Unwissenheit schützt ja nicht vor Strafe. Sicher wird da noch jemand was zu schreiben
     
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  3. Casa

    Casa V.I.P. 07.05.2018, 06:57

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Die Leistung ist zurückzuzahlen.

    Bezüglich des 1 Euro Jobs würde ich abwarten was passiert. Ich schätze nicht, dass da was kommt.
     
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  4. cds

    cds V.I.P. 07.05.2018, 09:30

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Hallo!

    Es ist korrekt "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". ABER ich sehe nicht wo sich der Empfänger strafbar gemacht hat.
    Es ist völlig legitim - und sogar absolut empfehlenswert - abzuwarten bis das Geld wirklich zugeflossen = Auf dem Konto eingegangen ist. Genau dies ist auch der rechtlich relevante Zeitpunkt.
    Die Bearbeitungszeit der Meldung ist nicht dem Leistungsbezieher zuzurechnen, allerdings wird der Anspruch entsprechend auf den Zeitpunkt der Vermögenszuflusses zurückgerechnet und ein Rückzahlung gefordert.

    Das ist analog auch nicht anders wenn besagter Leistungsempfänger kurzfristig wieder Erwerbstätig wird. Auch hier zählt nicht der Zeitpunkt irgendeiner Job-zusage, sondern der tatsächliche Antritt respektive das Datum der ersten Lohnzahlung.
     
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  5. quiddje

    quiddje V.I.P. 07.05.2018, 14:15

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Im Allgemeinen stehen in den Vereinbarungen mit dem Jobcenter irgendwelche ziemlich offen formulierte Verpflichtungen des Leistungsempfängers, Veränderungen seiner Situation sofort zu melden.
    Ich halte bereits die Erwartung der Auszahlung eines Gewinnes für eine hinreichend konkrete Veränderung.
    Rechtsprechung dazu gibt es im Fall von Erbschaftserwartungen - die sind sogar unbestimmter als Lottogewinne denn dass noch ein enterbendes Testament auftaucht, ist ja gar nicht so selten. Zu melden sind sie trotzdem.
    Es wäre meiner Ansicht nach auch zumutbar, den Weiterbewilligungsantrag wieder zurückzuziehen wenn das Geld vom Gewinn da ist.
    Und wieso man noch zum 1€-Job geht, wenn klar ist dass das nicht zielführend ist und man auch keinen Anspruch mehr auf die damit verbundenen Leistungen hat, wäre auch zu fragen.

    Aber alles hängt natürlich von den konkreten Vereinbarungen zwischen Leistungsempfänger und Jobcenter ab. Wenn da nichts vereinbart war zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit und auch kein entsprechender Bescheid ergangen ist, dann ist alles gut so. Im konkreten Fall sehr unwahrscheinlich.
    I
     
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  6. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 07.05.2018, 18:34

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Hallo und Danke für die Antworten!

    Zum Vermerk: Und wieso man noch zum 1€-Job geht, wenn klar ist dass das nicht zielführend ist und man auch keinen Anspruch mehr auf die damit verbundenen Leistungen hat, wäre auch zu fragen.

    könnte man (zumindest meiner Logik nach->Muss nicht unbedingt rechtlich i.O. sein und ich lasse mich gerne eines besseren belehren) sagen, dass das ganze auch nicht Zielführend ist um einen Job zu bekommen, weil A altersbedingt sowieso gleich nach Beendigung im Ruhestand geht.

    Danke schon mal
     
  7. darnokm

    darnokm V.I.P. 07.05.2018, 21:37

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    AW: Hartz4 Empfänger und Lottogewinn

    Naja zurückzahlen wird man müssen. Hier hat zwar das JC den Fehler gemacht (den WBA bewilligt), aber der Betroffene musste wissen das die Entscheidung falsch war.
     
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