Handy NICHT benutzt

Dieses Thema "ᐅ Handy NICHT benutzt - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von NINI, 25. Oktober 2009.

  1. NINI

    NINI Junior Mitglied 25.10.2009, 12:46

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    Handy NICHT benutzt

    Nehmen wir mal an:

    A würde nach 3 km angehalten und ein PK behauptet, er sei beobachtet worden (Peterwagen stand, Fahrzeug von A fuhr vorrüber) wie A sein Handy wärend der Fahrt in der Hand gehalten hat. PK belehrt über Bußgeld und, das A keine Aussage machen MUSS. A erklärt, das er in seiner Geldbörse etwas gesucht hat und anschließend seine Brille gesäubert hat mit dem Pulloverzipfel. Des weiteren fragt der Beamte ob er überhaupt ein Handy dabei hat. Darauf hin zeigt A ihm dieses in einer Ablage und erklärt, das er das Telefon über Bluetoth und per Lenkradtastatur bedient. Das Telefon koppelt sich automatisch mit besteigen des Wagens.

    Nach 2 Wochen ergeh ein Bescheid über 115 €. A legt Einspruch ein. Aussage des PK wird zugestellt: A hätte behauptet das es eventuell sein konnte das er das Telefon heraus geholt hat.

    Großer schock bei A. Dem war mitnichten so !

    Wieder erklärt er den Sachverhalt und erklärt noch einmal das Handy NICHT in der Hand gehabt zu haben weil..s.o.

    Er ergänzte, das die ursprünglich verwendete Ladeschale in der Zwischkonsole nicht zu nutzen gewesen sei weil durch ein defekt dem Telefon Strom entzogen werden würde anstatt es zu laden und das es deshalb in der andere Ablage abgelegt wurde.

    Ein weiteres Schreiben erging mit der Frage ob der Einspruch zurück gezogen würde, nach Stellungnahme des Beamten oder nicht. A gab an weiterhin den Einspruch aufrecht erhalten zu wollen.


    Wie dreist wäre das denn einfach Sachen zu behaupten in der Hoffnung das man was zugibt was nicht war ?

    Führt Wunschdenke zur Füllung von leeren Kassen oder wie darf man sowas verstehen ?
     
  2. elrond01

    elrond01 Aktives Mitglied 25.10.2009, 18:37

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    AW: Handy NICHT benutzt

    im verfahren muss bewiesen werden, dass a ein mobiltelefon 1. benutzt und 2. hierbei aufgenommen oder gehalten worden ist.

    die äußerung des beamten, es könne eventuell sein, dass ein handy gehalten worden wäre, trägt zu diesem beweis nicht im geringsten bei.

    a kann sich entspannt auf ein gerichtliches verfahren einlassen.
     
  3. NINI

    NINI Junior Mitglied 25.10.2009, 19:03

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    AW: Handy NICHT benutzt

    wenn es nicht gleich wegen "aussage gegen aussage" eingestellt wird ?
     
  4. Kokel

    Kokel V.I.P. 26.10.2009, 06:35

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    AW: Handy NICHT benutzt

    Was wird dem A noch vorgeworfen?
     
  5. NINI

    NINI Junior Mitglied 26.10.2009, 12:41

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    AW: Handy NICHT benutzt

    nur das er eventuell sein Handy wähend der Fahrt in der Hand gehabt haben soll
     
  6. Kokel

    Kokel V.I.P. 26.10.2009, 13:01

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    AW: Handy NICHT benutzt

    Und wie kommt A auf die 115 Euro? Da stimmt doch etwas nicht...
     
  7. elrond01

    elrond01 Aktives Mitglied 26.10.2009, 14:46

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    AW: Handy NICHT benutzt

    möglicherweise wird vorsatz begründet, was zur verdoppelung des bußgeldes führt. 50 euro mal 2 plus 25 euro verwaltungsgebühr = 115 euro
     
  8. Kokel

    Kokel V.I.P. 26.10.2009, 16:32

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    AW: Handy NICHT benutzt

    50 x 2 + 25 = 125.

    Laut Bußgeldkatalog ist der Betrag auch 40 Euro, nicht 50.
     
  9. elrond01

    elrond01 Aktives Mitglied 27.10.2009, 13:06

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    AW: Handy NICHT benutzt

    was ist denn da in mich gefahren????

    natürlich 2 x 40 euro plus 25 verwaltungsgebühren für den einstieg soll es sein. macht 105 euro (zur sicherheit habe ich mal den taschenrechner bemüht). die fehlenden 10 sind evtl. zusätzliche gebühren, die im widerspruchsverfahren angefallen sind???
     
  10. NINI

    NINI Junior Mitglied 31.10.2009, 15:13

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    AW: Handy NICHT benutzt

    was bedeutet Vorsatz ?
    Was wird A unterstellt das es den Aufschlag für Vorsatz geben würde ?
     
  11. le_streets

    le_streets V.I.P. 31.10.2009, 16:46

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    AW: Handy NICHT benutzt

    sorry aber der vorsatz vorwurf ist schwachsinn. wann benutzt man ein telefon bitte nicht mit vorsatz?

    im übrigen reicht es das handy in der hand gehalten zu haben man muss nicht telefoniert haben. gabs erst kürzlich ein urteil zu.
     
    semmel76 gefällt das.
  12. Tobeiaes907

    Tobeiaes907 Aktives Mitglied 01.11.2009, 00:31

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    AW: Handy NICHT benutzt

    Auch dann gehe ich nicht aus Versehen ans Telefon ;)
     
  13. NINI

    NINI Junior Mitglied 12.11.2009, 18:48

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    AW: Handy NICHT benutzt

    a behauptet er habe das handy nicht gehalten, der beamte behauptet das gegenteil.
    Was passiert nun ?

    Schreiben der Polizei zur stellungnahme würde lauten:

    da sich keine neuen erkenntnisse ergeben hätten würde die Angelegenheit zur Staatsanwaltschaft übergeben werden..


    würde das dann bedeuten es steht aussage gegen aussage und das ding würde eingestellt werden ?
     
  14. radiomann1

    radiomann1 V.I.P. 12.11.2009, 19:02

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    AW: Handy NICHT benutzt

    Hi..

    ich würde diesem Verfahren bzw der Verhandlung über den Einspruch NICHT gelassen entgegensehen, denn wenn der Beamte bei der Aussage bleibt (das wird er tun) dann gibts kein Aussage gegen Aussagen (gibt eh ja so gesehen eh nicht) sondern es gibt eine gepflegte VERURTEILUNG....
    9 von 10 Richter haben gar nicht den Mumm die Aussage eines Polizisten in Frage zu stellen...

    Schlimm ist eh nur der Punkt....


    Chris
     
  15. NINI

    NINI Junior Mitglied 13.11.2009, 11:09

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    AW: Handy NICHT benutzt

    das wäre ja total fies. Dann wäre ja das Wort des Polizisten gleich dem Gesetz. Das glaube ich nicht.

    Es kann doch nicht sein (vielleicht hat der Polizist ja persönlich was gegen den Fahrer und will ihm damit einen reinwürgen und somit sich an dem Fahrer rächen)
     
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