Grundsicherung: Zeitpunkt Anrechnung von Einkünften

Dieses Thema "ᐅ Grundsicherung: Zeitpunkt Anrechnung von Einkünften - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Sylgja, 4. Juni 2018.

  1. Sylgja

    Sylgja Neues Mitglied 04.06.2018, 13:42

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    Grundsicherung: Zeitpunkt Anrechnung von Einkünften

    Hallo!

    Nehmen wir einmal an, es bestünde folgender Sachverhalt:

    A, alleinstehend, bezieht Grundsicherung (Hartz 4). A hat seit 3 Monaten (01.03.) einen Minijob, A verdient regelmäßig 200 €/Monat. Behalten darf A 100 € Freibetrag + 20% der restl. 100 €, zusammen also 120 €, 80 € bekommt A angerechnet. A bekommt den Lohn zum Letzten des Monats überwiesen. A meldet seinen Job sofort nach Erhalt des unterschrieben Vertrags am 04.03.18 dem Amt für Soziale Arbeit, jenes überweist A mit der Überweisung für für den April 160 € weniger, rechnet rückwirkend das Gehalt für März an und zieht dann mit der Überwiesung für April gleich die anrechenbaren Betrag von 80€ für April ab, also in voraus, bevor es verdient und vom Arbeitgeber ausgezahlt wurde. Das Gleiche in Voraus für Überweisung für Mai und Juni. Somit fehlen A nun jeden Monat zum Leben erst einmal den ganzen Monat lang 80€, bis A dann sein Gehalt nach Ablauf der Arbeitmonate überwiesen bekommt.
    A reklamiert bei der Behörde, dort bekommt A gesagt, feste Bezüge würden mit der Überweisung für den betreffenden Monat angrechnet werden. Also Verdienst für April (Auszahlung vom Arbeitgeber zum 30.April), Anrechnung vom Amt für Soziale Arbeit bereits auf Überweisung für April, die ja in Voraus zum 31. März erfolgt.
    Ich bin der Meinung, das Amt für soziale Arbeit darf Verdienst erst dann anrechnen, wenn es A auch zur Verfügung steht.
    Zu welchem Zeitpunkt darf der anrechenbare Betrag einbehalten werden, wie ist eure Meinung dazu? Welche Rechte hat A?
     
  2. darnokm

    darnokm V.I.P. 04.06.2018, 18:20

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    AW: Grundsicherung: Zeitpunkt Anrechnung von Einkünften

    Die Auskunft ist richtig. Im SGB II gilt nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts das Zuflussprinzip. Die Einnahmen sind auf die Leistungen des Monats anzurechnen in dem sie zufließen. Auch wenn die Auszahlung erst am Ende des Monats erfolgt. Da die SGB II Leistungen im Vorraus gezahlt werden kommt es regelmäßig zu Überzahlungen.
     
  3. Casa

    Casa V.I.P. 04.06.2018, 23:10

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    AW: Grundsicherung: Zeitpunkt Anrechnung von Einkünften

    Es wurden Ende März 200 € verdient. Da gleicht die für April weniger ausgezahlten Leistungen von 80 € auch wieder aus.
    Anch die Rückzahlung wegen der Überzahlung im März, i.H.v. 10 % bzw. 40 € monatlich, wären davon gedeckt.
     
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