Gleiche Marke in anderer NIzza-Klasse

Dieses Thema "ᐅ Gleiche Marke in anderer NIzza-Klasse - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von frznflm, 25. Juli 2017.

  1. frznflm

    frznflm Neues Mitglied 25.07.2017, 11:11

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    Gleiche Marke in anderer NIzza-Klasse

    Hallo,

    angenommen Firma xy möchte eine Marke schützen lassen, nennen wir sie in diesem Fall NEUMA. Die Marke NEUMA soll für den Vertrieb von Reitsportartikeln verwendet werden. Auf dem deutschen Markt ist jedoch seit 13 Monaten eine Marke mit der Bezeichnung neumA registriert. Die Marke neumA ist für den Vertrieb von medizinischen Produkten klassifiziert worden und auf eine Einzelperson eingetragen.

    Bisher ist über die Marke neumA nichts zu finden. Domains sind alle noch verfügbar (.de, .com, .eu, ... ) . Google gibt ebenfalls keine Resultate zu der Marke.

    Wäre es eurer Ansicht nach der Firma xy theoretisch möglich die Marke NEUMA eintragen zu lassen oder wäre mit rechtlichen Konsequenzen zu rechen?

    Vielen Dank!
     
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  2. cds

    cds V.I.P. 26.07.2017, 15:46

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    AW: Gleiche Marke in anderer NIzza-Klasse

    Eine Marke gilt immer für exakt die Klasse für welche sie eingetragen ist (sonst wäre die Klassifizierung ja auch unsinnig).
    Entsprechend ist der selbe Markenname problemlos für verschiedene Klassen von unterschiedlichen Inhabern eintrag- und nutzbar.
     
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  3. once

    once V.I.P. 29.07.2017, 02:46

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    AW: Gleiche Marke in anderer NIzza-Klasse

    Selbst wenn schon eine identische Marke für identische Waren/Dienstleistungen eingetragen wäre, stellt dies im Anmeldeverfahren kein Eintragungshindernis dar - das Markenamt trägt die angemeldete Nachfolgemarke ein, da es keine älteren Rechte Dritter prüft.

    Das hängt davon ab, wie ähnlich die Waren und Dienstleistungen sind, für die die beiden Marken tatsächlich eingetragen sind.

    Diese Meinung entspricht nicht der gesetzlichen Regelung. Nach § 9 MarkenG ist allein entscheidend, inwieweit "wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.

    In welche Klassen das Markenamt die angemeldeten und eingetragenen Waren und Diensteistungen einordnet, ist nur für die zu entrichtenden Gebühren von Bedeutung. ( Ungefähr gilt: meistens sind die in unterschiedlichen Klassen eingruppierten Waren und Dienstleistungen einander so unähnlich, daß insgesamt ( zusammen mit dem Grad der Ähnlichkeit bzw. Identität der Markenzeichen ) keine Verwechslungsgefahr besteht. )

    Hier:

    Markenzeichen: NeuMa ( Wortmarke )
    Dienstleistung: Dienstleistungen des Einzelhandels ( über das Internet) in den Bereichen:
    Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel

    Markenzeichen: neuma ( Wortzeichen )
    Dienstleistung: Dienstleistungen des Einzelhandels ( über das Internet) in den Bereichen: (...) Waren des Gesundheitssektors ...

    ----> die beiden Marken wären für Dienstleistungen eingetragen, die als "Dienstleistungen des Einzelhandels (übers Internet)" in dieselbe Nizzaklasse 35 eingruppiert wären.

    https://www.dpma.de/nizza/search_nizza_details.php?criterium=35&rb=dt&value=preis

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