Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

Dieses Thema "ᐅ Gilt Brandsanierung als Kernsanierung? - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Bemmchen, 19. April 2016.

  1. Bemmchen

    Bemmchen Boardneuling 19.04.2016, 11:59

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    Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    Huhu :)

    mal angenommen Mieter M1 verursacht einen Brand und eine Vermietete Wohnung wird dadurch in den Brandräumen komplett bis auf den Putz saniert.

    Alle übrigen Räume bleiben im ursprünglichen Zustand und werden lediglich renoviert.

    Die Kosten werden sowohl für die Brandsanierung als auch für die übrigen Räume von der Versicherung übernommen. So dass Vermieter V seine Miete stabil halten kann und keine zusätzlichen Instandhaltungskosten hat.

    Nach der Brandsanierung/Renovierung zieht Mieter M2 in die Wohnung ein.
    Im Mietvertrag sind keine Staffelmiete oder ähnliches vereinbart. Die Wohnung ist insgesamt 20 Jahre alt.

    Auf Grund einer geplanten Kündigung wegen Eigenbedarf des Vermieters V (und anschließender Veräußerung der Wohnung) plant V nach 1,5 Jahren Mietdauer die Miete zu erhöhen.

    Aus Sicht des Mieters M2 ist die Miete ortsüblich innerhalb der Mietspanne (Mietspiegel liegt vor).

    Nun stellt sich die Frage ob durch die Brandsanierung eine Kernsanierung erreicht wurde und die Mietwohnung nicht mehr als 20 Jahre alt gilt sondern als "neu" und sich so die Miete neu berechnet (innerhalb des Mietspiegels).

    Kann Vermieter V die Miete auf Grund dessen die Miete bei M2 erhöhen?
     
  2. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 19.04.2016, 12:23

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    AW: Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    Das kann man aus der Ferne schlecht beantworten.
    Nach diesem Beispiel und den Angaben gehe ich davon aus, dass die Sanierung wieder den alten bzw. bewohnbaren Zustand hergestellt hat.
    Ich meine, dass man daher nicht von dem Zustand "neu" ausgehen kann.

    Anders wäre es zu sehen, wenn es sich gleichzeitig um eine Modernisierung handeln würde.

    Das Mietrecht kennt die Begriffe: Modernisierung (§ 555b BGB) und Erhaltungsmaßnahmen ( § 555a BGB).
     
  3. Bemmchen

    Bemmchen Boardneuling 19.04.2016, 12:29

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    AW: Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    Vermieter V hat nach eigenen Angaben (bei Einzug des Mieters M2) zwar hochwertige Böden etc. in den Räumen legen lassen, aber in den übrigen Räumen (die lediglich renoviert wurden) waren entsprechende Böden in vergleichbarer Qualität bereits vorhanden.

    Von daher denke ich ist davon auszugehen, dass lediglich wieder der "ursprüngliche Zustand" hergestellt wurde.

    Das Bad beispielsweise wurde weder renoviert noch sonstiges. Dies wurde wie vor dem Brandschaden belassen. Aufgrund dessen sehe ich keine Modernisierung gegeben.
     
  4. Bemmchen

    Bemmchen Boardneuling 20.04.2016, 09:49

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    AW: Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    Also bleibt es bei einer 20 Jahre alten Wohnung und wird nicht dadurch zu einer "neuwertigen" Wohnung auf die eine andere Jahresspanne im Mietspiegel anwendbar ist?
     
  5. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 26.04.2016, 07:27

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    AW: Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    Die Fallbeschreibung gibt aber nichts, was in Beitrag #5 angeführt wird, wieder.

    Die Begriffe, die ich Beitrag #2 verwendet habe, sind die gesetzliche Grundlage im Mietrecht. § 555a BGB = Definition Erhaltungsmaßnahmen und § 555b BGB = Modernisierungsmaßnahme.
     
  6. Bemmchen

    Bemmchen Boardneuling 27.04.2016, 18:14

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    AW: Gilt Brandsanierung als Kernsanierung?

    In dem obigen Fall wurde an Brandschutz lediglich die gesetzlich vorgeschriebenen Feuer-/Rauchmelder installiert.
     
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