Gewicht Tatbestand

Dieses Thema "ᐅ Gewicht Tatbestand - Recht, Politik und Gesellschaft" im Forum "Recht, Politik und Gesellschaft" wurde erstellt von Helmut Patzen, 22. September 2017.

  1. Helmut Patzen

    Helmut Patzen Senior Mitglied 22.09.2017, 20:56

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    Gewicht Tatbestand

    Guten Abend,

    angenommen in einer Feststellungsklage steht ein angebliches Vorkommnis im Tatbestand, nicht aber in den Entscheidungsgründen weil es mit der Entscheidung nichts zu tun hatte ist das Vorkommnis dann trotzdem "Fakt"?

    Kläger bringe Anekdoten im Schriftsatz die erlogen sind aber die Beklagten als unsympathisch darstellen sollen und der die Beklagten wegen Absurdität nicht widersprochen haben und eine davon sei im Tatbestand gelandet.
     
  2. Clown

    Clown V.I.P. 22.09.2017, 21:16

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    AW: Gewicht Tatbestand

    Wenn es nicht bestritten wird, dann ist gilt es als zugestanden in dem Rechtsstreit. Das ist natürlich unschädlich, wenn die Tatsache ohnehin irrelevant ist.

    Das ist eine denkbar schlechte Prozessstrategie.
     
  3. Helmut Patzen

    Helmut Patzen Senior Mitglied 22.09.2017, 21:58

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    AW: Gewicht Tatbestand

    Gilt es dann auch für andere Verfahren als zugestanden?

    Das Problem ist dass der Kläger die Angewohnheit habe seine Schriftsätze mit einer riesigen Masse an Füllwerk zu versehen weil er weiss, dass pauschales Abstreiten nicht geht und eine Einzelwiderlegung für den geringen Streitwert nicht finanzierbar ist.
    Zuletzt bearbeitet: 22. September 2017
     
  4. Helmut Patzen

    Helmut Patzen Senior Mitglied 27.09.2017, 00:23

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    AW: Gewicht Tatbestand

    Schieb
     
  5. Helmut Patzen

    Helmut Patzen Senior Mitglied 11.10.2017, 23:53

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    AW: Gewicht Tatbestand

    Für den Kläger oder den Beklagten?
    Der Kläger wolle nun eine Tabestandsberichtigung um noch andere seiner Anekdoten im Tatbesand zu haben.
     
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