Gewerbeabmeldung und folgen

Dieses Thema "ᐅ Gewerbeabmeldung und folgen - Gewerberecht" im Forum "Gewerberecht" wurde erstellt von Track87, 11. Februar 2018.

  1. Track87

    Track87 Boardneuling 11.02.2018, 10:00

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    Gewerbeabmeldung und folgen

    Guten Tag,

    Folgendes Szenario:
    Person A ist selbstständiger Versicherungsvermittler / Untervermittler von Person B.
    Es werden nur Verträge der Versicherung C verkauft.

    Person A möchte Beruf wechseln und ein Angestelltenverhältnis bei einem neuen Arbeitgeber D eingehen.

    Arbeitgebeber D möchte einen sofortigen Beginn von Person A.
    Person A hat eine Kündigungsfrist von 6 Monaten.
    Damit Person A die Arbeit aufnehmen kann überlegt sie sich das Gewerbe per sofort abzumelden.
    Mit der Abmeldung ist die Voraussetzung einer Zusammenarbeit mit Person B bzw. Versicherung C nicht mehr erfüllt.

    Könnte dies für Person A zu rechtlichen Problemen führen?
     
  2. mayerei

    mayerei V.I.P. 11.02.2018, 11:10

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Beim wem hat A den eine Kündigungsfrist? Und wie (mit welchem Vertrag) ist die geregelt?
     
  3. Track87

    Track87 Boardneuling 11.02.2018, 13:27

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Zwischen A und B ist ein Agenturvertrag erstellt worden in dem die Rechte und Pflichten aufgeführt sind.
    Kündigungsfrist nach Abhängigkeit der Zugehörigkeit. Normale Vorgehensweise um nicht zwischen den Versicherungen zu wechseln.
     
  4. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 11.02.2018, 13:37

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Dann ist der Vertrag zu erfüllen.
     
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  5. Track87

    Track87 Boardneuling 11.02.2018, 13:54

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Person A kann diesen Vertrag aber nur erfüllen wenn entsprechende Voraussetzungen (u.a. angemeldetes Gewerbe) gegeben sind.
    A möchte die Selbstständigkeit aufgeben.
     
  6. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 11.02.2018, 14:27

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Kann er ja. Nach der Kündigungsfrist
     
  7. mayerei

    mayerei V.I.P. 11.02.2018, 14:46

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    zustimmung. Andernfalls würde er Schadensersatzpflichtig
     
  8. Track87

    Track87 Boardneuling 11.02.2018, 14:50

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Verstehe ich nicht.
    Betriebsaufgabe an eine Kündigungsfrist zu binden erscheint mir komisch.
    Weiterführen des Gewerbes hat ja auch Auswirkung auf Sozialversicherung, Steuern usw.


    Provisionrückforderungen oder Unterverdienst, falls welche bestehen würden, müssten bezahlt werden. Das stehr außer frage.
     
  9. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 11.02.2018, 15:00

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    wieso denn das? Arbeitsaufgabe eines Arbeitnehmers ist ja ebenfalls an die Kündigungsfrist gebunden. Selbst eine Rente ist vorher anzumelden und bekannt.

    Und hier ist die Beendigung der Geschäftsbeziehungen an die Frist gebunden. Dafür ist sie da.
    Davon dürfte auch die Tätigkeit als Arbeitnehmer betroffen sein.
     
  10. Track87

    Track87 Boardneuling 11.02.2018, 16:09

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Ich finde einen selbstständigen Handelsvertreter kann man nicht so einfach mit einem Arbeitnehmer vergleichen.

    Bei der Aufgabe eines Gewerbes müssen doch andere Regeln gelten als beim Wechsel der Versicherungsgesellschaft
     
  11. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 11.02.2018, 16:59

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    AW: Gewerbeabmeldung und folgen

    Es gilt einfach das, was man vertraglich vereinbart hat. Gerade unter Unternehmen gilt, dass sie lesen und begreifen müssen, was sie unterschreiben.

    Wenn ein Unternehmer sich zu einer Leistung verpflichtet, kann es den Vertragspartner egal sein, wie er das bewerkstelligt.

    Eben. Er hat keinerlei Schutz eines Arbeitnehmers zu erwarten.

    Dann hätte man für den Fall etwas vertraglich festhalten sollen.
     
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