Gesundheitsfragebogen Arbeitsagentur

Dieses Thema "ᐅ Gesundheitsfragebogen Arbeitsagentur - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von jokli, 4. Mai 2018.

  1. jokli

    jokli Neues Mitglied 04.05.2018, 12:35

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    Gesundheitsfragebogen Arbeitsagentur

    Mal angenommen A ist seit kurzem im Alo I Bezug. Antrag auf Reha ist bewilligt. Arbeitsagentur will nun die Entbindung von der Schweigepflicht für die weitere Vermittlung ggf Umschulung. Muss A die Ärzte von der Schweigepflicht entbinden?
     
  2. sonnenfleck3

    sonnenfleck3 Star Mitglied 04.05.2018, 13:03

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    AW: Gesundheitsfragebogen Arbeitsagentur

    Denke schon, die sind schnell an Möglichkeiten der Leistungskürzung und Statistikbereinigung interessiert. Ich würde die AA bis zum Abschluss der Reha hinhalten um einen bevorstehenden aktuellen Rehabericht abzuwarten. Zumindest kann man etwas Zeit raus schinden, in der unglaublich viel passieren kann. Wenn die Reha eh von der DRV oder der Krankenkasse bezahlt wird, ruht in der Regel das ALG I, also auch keine wirkliche Notwendigkeit von Schnellschüssen. Als ehemaliger Beitragszahler der ALG-Versicherung muss man sich von den Geldverwaltern nicht alles gefallen lassen.
     
  3. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 06.05.2018, 09:57

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    Nein. Selbstverständlich nicht.

    Aber wenn eine Schweigepflichtsentbindung in bestimmtem Umfang zu den Mitwirkungspflichten des Antragstellers gehört, dann wird eine Weigerung zur Ablehnung des Antrags führen.

    Das wäre dann hinzunehmen.

    Eine Vermittlung, d.h. die Registrierung als arbeitssuchend, kann davon abgesehen die BA meines Wissens nie verweigern, die Finanzierung einer Umschulung schon.
     
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