Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

Dieses Thema "ᐅ Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Sascha77, 24. Mai 2018.

  1. Sascha77

    Sascha77 Neues Mitglied 24.05.2018, 19:37

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    Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Hallo zusammen,

    darf eine Stadt oder ein Bürgermeister in einer 30-er Zone ein generelles Parkverbot verhängen? Angenommen es handele sich um eine Sackgasse, verkehrsberuhigt und die Straße ist breit genug? Angenommen man parke auf einer 15 breiten Straße, völlig am Ende eine Sackgasse, man störe niemanden und man bekäme ein Knöllchen nur weil der Bürgermeister es so gerne hätte?
     
  2. Kantate

    Kantate Star Mitglied 24.05.2018, 20:04

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Die Verkehrsregeln werden durch die STVO bestimmt, nicht willkürlich durch den Bürgermeister als Person.
    Verkehrszeichen werden von der zuständigen Behörde nach der Situation vor Ort und den verwaltungrechtlichen Bestimmungen aufgestellt.
    Dieser Behörde steht je nach Gemeindestruktur der Bürgermeister vor.
    Zuletzt bearbeitet: 25. Mai 2018
     
  3. hambre

    hambre V.I.P. 25.05.2018, 09:12

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Eine verkehrsberuhigte Sackgasse, die 15m breit ist? Wo gibt es denn so etwas?

    Oder soll hier mit geschickter Wortwahl verschleiert werden, dass man auf dem Wendeplatz geparkt hat?
     
  4. mumpel

    mumpel V.I.P. 25.05.2018, 09:17

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Hallo!

    Ist das Parken in einem Wendehammer nicht generell verboten. ;)

    Gruß, René
     
  5. hambre

    hambre V.I.P. 25.05.2018, 09:28

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Nein, denn dazu findet man keine Vorschrift in der StVO. Allerdings ist es nicht ungewöhnlich, dass für einen Wendehammer ein Parkverbot angeordnet wird.

    Wenn so ein Parkverbot willkürlich erscheint, dann kann man natürlich dagegen vorgehen. Es ist sogar möglich, die Gemeinde deswegen zu verklagen.

    Das Knöllchen wird man aber dennoch bezahlen müssen, denn auch unsinnige Schilder müssen beachtet werden. Es soll nicht dem Autofahrer überlassen werden zu beurteilen, ob ein Schild rechtmäßig aufgestellt wurde oder nicht.
     
  6. Nordhesse

    Nordhesse V.I.P. 25.05.2018, 10:44

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Die Begrifflichkeiten im Ursprungsbeitrag sind widersprüchlich:
    • T-30-Zone
    • verkehrsberuhigt(er) Bereich?
    Sind zwei paar Schuhe.
     
    sanderson gefällt das.
  7. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 25.05.2018, 17:15

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Wenn sie es für erforderlich hält, kann eine Verkehrsbehörde überall ein Parkverbot erlassen.
    Darin ist sie aber nicht unbegrenzt frei, sie muss sich an die einschlägigen Rechtsgrundlagen halten.
    Ob das in einem Fall wie dem im EP beschriebenen der Fall ist, lässt sich nur nach gründlicher Prüfung aller Details des konkreten Einzelfalles einzuschätzen versuchen.
    Das machen dann Anwälte und vor allem Verwaltungsgerichte.
     
  8. sanderson

    sanderson Star Mitglied 26.05.2018, 00:50

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    AW: Generelles Parkverbot in einer 30-er Zone

    Wenn es sich um eine verkehrsberuhigte Zone handelt, ist die Sache eh klar. In einer solchen darf nur auf gekennzeichneten Parkplätzen geparkt werden und gerade nicht einfach so am Straßenrand o.ä., § 42 II i.V.m. Anlage 3 Nr. 12 StVO.
     
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