Geblitzt mit 31 km/h zuviel

Dieses Thema "ᐅ Geblitzt mit 31 km/h zuviel - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Anna87, 15. Dezember 2010.

  1. Anna87

    Anna87 Neues Mitglied 15.12.2010, 01:59

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    Geblitzt mit 31 km/h zuviel

    Hallo ihr Lieben!

    Folgende Situation:

    Person X wurde innerorts mit 31 km/h zuviel (nach Toleranzabzug) geblitzt...wenige Tage vor Ablauf der Probezeit..
    Da die Mutter Halterin des Fahrzeugs ist, wurde sie daraufhin angeschrieben und hat geantwortet, dass sie nicht gefahren ist
    und nicht sicher sagen kann wer das Auto am besagten Tag fuhr. Die Herrn Beamten tauchten daraufhin in der Wohnung auf und konfrontierten den besonders cleveren Vater, der sich seines Zeugnisverweigerungsrechts leider Gottes nicht
    bewusst war und den Beamten sagte dass das wohl nur seine Tochter gewesen sein kann (Sie hatten das Foto dabei,
    So weit so gut, der Anhörungsbogen erreichte Person X nun also 4 Tage vor Eintritt der Verjährung...
    Was wäre wenn man den Anhörungsbogen zurücksenden würde mit der Angabe dass nicht Person x sondern Person Y den Wagen gefahren ist. Daraufhin wird Person Y angeschrieben und bestätigt das Ganze...die Verjährung wäre in dem Fall ja eingetreten, da diese ja erst unterbrochen wird, wenn der tatsächliche Fahrer angeschrieben wird (berichtigt mich wenn ich falsch liege!)
    Was haltet ihr davon? Wie wahrscheinlich ist es, dass sie anhand des Fotos trotzdem ganz genau prüfen ob es Person Y entspricht? (eine leichte Ähnlichkeit ist natürlich Vorraussetzung)
    Ist es von Bedeutung ob Person X die Person angibt oder Person Y sich selbst angibt? Von wegen falls das ganze auffliegt kann sie nicht belangt werden sich fälschlicherweise selbst belastet zu haben im Gegensatz zu Person X, die Ärger kriegen kann wenn sie sagt sie sei nicht gefahren (wieder bitte ich um Berichtigung falls ich falsch liege
     
  2. Kokel

    Kokel V.I.P. 15.12.2010, 07:23

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    AW: Geblitzt mit 31 km/h zuviel

    Logischerweise gilt hier der Tatzeitpunkt, nicht der Rechtkraftszeitpunkt, oder sonst ein Zeitpunkt.
    44,325 %


    Nein, natürlich nicht. Das kann mal logischerweise nicht beantworten. Kann sein, dass es auffliegt, muss es aber nicht.


    Wenn X eine falsche Person angibt, begeht sie die Straftat der falschen Verdächtigung.
     
    charles0308 gefällt das.
  3. Alex_W

    Alex_W Star Mitglied 15.12.2010, 10:56

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    AW: Geblitzt mit 31 km/h zuviel

    - Wenn die Belehrung über das Recht des Beschuldigten zu schweigen bewußt unterblieben ist, kann eine Täuschung i. S. v. § 136 a STPO bejaht werden (LG Stuttgart NStZ 1985, 568). Dann ist die Aussage unstreitig nicht verwertbar.
    - Bei nur fahrlässiger Nichtbelehrung soll durch "Wertung" (Abwägung im Einzelfall) ermittelt werden, inwieweit eine Verwertung zulässig ist.Es kann aber heute davon ausgegangen werden, dass grundsätzlich und generell auch in diesem Fall ein Verwertungsverbot besteht (BGH Urteile: NJW 1992, 1463 und NJW 1996, 1547 sowie NJW 1996, 2242) Davon gibt es u. a. einige Ausnahmen, z. B.:

    a) wenn der Beschuldigte trotz Belehrung ausgesagt hätte
    b) wenn der Beschuldigte sein Recht gekannt hat
     
  4. Kokel

    Kokel V.I.P. 15.12.2010, 12:28

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    AW: Geblitzt mit 31 km/h zuviel

    Was redest Du von Beschuldigten?? Das passt doch gar nicht hier her. Im Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es keine Beschuldigte!

    Der Vater ist Zeuge, kein Beschuldigter! Und der hat ein Zeugnisverweigerungsrecht bezüglich seiner Tochter. Und ob der Vater hierüber belehrt wurde, wissen wir nicht.
     
  5. Alex_W

    Alex_W Star Mitglied 15.12.2010, 12:31

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    AW: Geblitzt mit 31 km/h zuviel

    Du kannst in den obigen Satz "Beschuldigter" auch durch "Zeuge" ersetzen...
    Doch wissen wir ->
     
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