Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

Dieses Thema "ᐅ Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von pschlueer, 3. Juni 2018.

  1. pschlueer

    pschlueer Neues Mitglied 03.06.2018, 12:50

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    Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    ich habe eine Frage bezüglich der Berufsausbildungsbeihilfe. Nehmen wir folgenden Fall an:
    A hat damals einen Antrag auf BAB gestellt und diesen auch bewilligt bekommen. A hatte damals in einer Fahrgemeinschaft eine einfache Fahrtstrecke zum Arbeitsplatz von 100 km, dementsprechend hoch fiel auch die gezahlte Leistung an. September letzten Jahres ist A in die Stadt gezogen, in welcher A nun in einer WG wohnt.
    Gleichzeitig mit dem Umzug hat A die zuständigen Stelle über die Änderungen informiert, da diese sich natürlich auf die gezahlte Leistung auswirkt.
    7! Monate, also von September 2017 bis April 2018 hat A dann die BAB ohne Änderungen weiter gezahlt bekommen, bis im April 2018 ein Schreiben im Briefkasten lag mit der neuen Berechnung. Die neu gezahlte Leistung wurde um 400! Euro gesenkt.
    Da A dort allerdings nun eine viel höhere Miete bezahlt, ging A davon aus, dass sich der Betrag kaum geändert hätte und die Zahlungen von September 2017 bis April 2018 bereits den neuen Parametern zugrunde lagen.
    Mit dem Schreiben kam dann auch ein Schreiben mit der Forderung einer Rückzahlung in Höhe von 2800 Euro, welche A auf gar keinen Fall bezahlen kann. Die Rückzahlung wurde telefonisch von einem Sachbearbeiter wie folgt begründet: A hätte die Differenz bemerken müssen und diese melden müssen.
    A ging aber davon aus, dass sich aufgrund der höheren Miete (A zahlt dort über 300€ mehr Miete, dafür fällt die Kilometerpauschale weg) der Betrag nicht geändert hätte.

    Meine Frage:
    Können die das wirklich so machen? Einen fristgerechten Antrag zur Neuberechnung 7 Monate liegen lassen, dann bescheid sagen und auf einem Schlag knapp 3000€ zurückverlangen? Selbst bei 3 Jahren Ratenzahlung wären das über 50% der neuen BAB! Was ist mit der Begründung? Woher soll A wissen, welcher neue Betrag berechnet wurde um dann bescheid zu sagen, dass der Betrag gar nicht stimmt?
    Dürfen die Sachbearbeiter also einfach mal 12 Monate die Anträge liegen lassen, weiter die alte BAB zahlen und nach 12 Monaten eine Rückzahlung in Höhe von z.B. 12 x 400 = 4800€ fordern, oder vielleicht 24 x 400 = 9600€, wie sie gerade Laune haben?
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 03.06.2018, 13:28

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Auf ein Missverständnis kommt es nicht an. A wusste ja, dass er Fahrtkosten erhält. Hat er diese Fahrten nicht mehr, entfallen die Fahrtkosten. Dass er nun dahingehend geirrt hat, er erhalte mehr Geld für die Miete, ist ebenfalls nicht von Bedeutung. Es kommt einzig auf darauf an, dass er erkennen konnte, dass Fahrtkosten nicht mehr anfallen. Das ist hier der Fall.

    Selbst wenn er bezüglich der Mietkosten nicht geirrt hätte, wurden Fahrtkosten erkennbar zu hoch gezahlt. Dass das hinterher, irrig angenommen, einer Verrechnung unterliegen könnte, ist lediglich eine praktische Sache die mit einem Rechtsanspruch auf zwei verschiedene Teilleistung (1. Miete und 2. Fahrtkosten) nichts zu tun hat.
     
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  3. pschlueer

    pschlueer Neues Mitglied 03.06.2018, 13:48

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Aber woher soll Person A wissen, mit welchen Faktoren die Zahlung berechnet wird? Klar, Fahrtkosten sind weggefallen, dafür kamen aber über 300€ mehr Mietkosten hinzu und innerhalb der Stadt gibt es auch noch "Fahrtkosten" (Monatskarte für öffentliche Verkehrsmittel)

    Ich finde es einfach eine Frechheit sowas von einem Jugendlichen zu verlangen und 2800€ Schulden an den Hals zu binden.

    Wenn die den Antrag wenigstens innerhalb von 1-2 Monaten bearbeitet hätten, dann wären es "nur" 800€.. aber 7 Monate für die Änderungen und 2800€ verlangen.. naja
     
  4. darnokm

    darnokm V.I.P. 03.06.2018, 17:09

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Für Aufhebungsentscheidungen gilt für die Behörde eine Jahresfrist ab dem Zeitpunkt ab dem die Behörde Kenntnis von den maßgeblichen Tatsachen hat. Zumindest juristisch kommt man mit diesem Argument nicht weiter.

    Mit dem Irrtum den man hinsichtlich der Änderung und deren Auswirkungen hatte, könnte man natürlich versuchen zu argumentieren. Icv bezweile aber das man damit recht weit kommt Fahrtkosten und Miete sind halt zwei unterschiedliche Sachen.
     
  5. Casa

    Casa V.I.P. 03.06.2018, 19:22

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Wenn man sich unsicher ist, darf man die Behörde auch fragen. Oder man fragt dann eben im Internet. Wenn man nicht nachfragt und sich denkt, wird schon gut gehen, muss man das dann auch verantworten.

    Aber tröste dich, jeder hat in seiner Jugend schonmal Dinge verhauen, weil er einfach fahrlässig war.
     
  6. Frustati

    Frustati V.I.P. 08.06.2018, 06:03

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Die Höhe der Miete ist im BAB pauschal. Wird ein höherer Zuschuss benötigt, so muss man Mietkostenzuschus zusätzlich beantragen. Es gibt zwar keine Angemessenheitskriterien allerdings wird wohl auch ein extra Zuschusd nicht ausreichen um sich eine teure Wohnung leisten zu können
     
  7. cherokee

    cherokee V.I.P. 08.06.2018, 08:58

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    AW: Frage Rueckzahlung der Berufsausbildungsbeihilfe

    A hätte doch bei der Behörde nachfragen können, wann denn sein Antrag bearbeitet wird, warum wurde das nicht gemacht?

    Na dann sucht man sich eben einen Nebenjob auf 450€ Basis, dann sind die Schulden auch schnelle abgearbeitet.
     
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