FeV - Ungültig ?

Dieses Thema "ᐅ FeV - Ungültig ? - Staats- und Verfassungsrecht" im Forum "Staats- und Verfassungsrecht" wurde erstellt von WarumWiesoWeshalb, 9. Februar 2018.

  1. WarumWiesoWeshalb

    WarumWiesoWeshalb Boardneuling 09.02.2018, 20:18

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    FeV - Ungültig ?

    Hallo,

    habe gelesen, dass die Paragraphen 1 - 15 der StvZO gestrichen wurden und an der Stelle die FeV vom Bundesministerium für Bau und Verkehr eingesetzt wurden. Soweit ganz gewöhnlich. Allerdings wird weiterhin gesagt, dass das Bundesministerium für Bau und Verkehr eine "eingetragene Firma" ist und keine Firma eine Legitimation besitzt, Gesetze zu verfassen und die FeV nun wohl ungültig sei. Es dürfen nur Staatsorgane neue Gesetze verfassen. Inwiefern kann man dem Glauben schenken ? Mache mir als Laie auf Grund meiner privaten Situation natürlich große Hoffnung, ohne Lappen Roller zu fahren. Lg
     
  2. Clown

    Clown V.I.P. 09.02.2018, 20:46

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Gar nicht, das ist völliger Unsinn. Warum sollte das Verkehrsministerium auch eine "Firma" sein? Firma ist der Name unter dem ein Kaufmann im Verkehr auftritt.
     
    sanderson gefällt das.
  3. sanderson

    sanderson Star Mitglied 09.02.2018, 20:48

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Das ist natürlich Unsinn und das wissen Sie auch. Sparen Sie sich Ihr Reichsbürgergesülze. Und wir werden hier ganz Sicher keine Hilfestellung/Anleitung zur Begehung von Straftaten geben.

    Ach, und lesen Sie mal Art. 80 Abs. 1 GG sowie § 6 Abs. 1 StVG und die Eingangsformel der FeV.

    P.S. Bundesminister sind gem. Art. 62 ff. GG Teil des Verfassungsorganes Bundesregierung und damit gerade keine "Firmenchefs". Die Bundesministerien als vom Bundesminister geleitete Einrichtungen sind oberste Bundesbehörden.
     
  4. Kataster

    Kataster V.I.P. 09.02.2018, 21:08

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Aber natürlich, Roller fahren darf jedes Kleinkind und Zweifel an der nötigen Reife nach §1 FeV habe ich nicht und bislang sehe ich auch noch keine Gründe für Einschränkungen nach §2 FeV. :)
     
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  5. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 09.02.2018, 21:53

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Nein. Er ist nur bei der verzweifelten Suche nach einer Möglichkeit irgendwann auf dubiosen Seiten gelandet.
    Drum fragt er.

    Um es nun nochmal, wie in allen anderen Threads, zu sagen: das Gericht hat der Person das Führen sämtlicher Fahrzeuge verboten.
    Das wird sich bis zur MPU nicht ändern.

    Dieses Urteil steht über allem, was die Person bis dahin ausgräbt und versucht.

    Nach der MPU hingegen gibt es keinen Grund, als deutlich Erwachsener auf einer Mofa rum zu tuckern. Dann ist jeder Führerschein möglich.
     
  6. sanderson

    sanderson Star Mitglied 09.02.2018, 22:02

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Die Behauptung, dass Gesetze, insbesondere solche, die Beschränkungen oder Verpflichtungen enthalten, ungültig seien, ist eine der zentralen Behauptungen von Reichsbürgern und ähnlichen Kreisen. Das Gleiche gilt für die Behauptung, dass der Bund oder seine Organe privatrechtliche Unternehmen wären.

    Und das dies nicht der Fall ist, ist offenkundig und bedarf keiner "höheren Bildung". Das ist Allgemeinwissen. Dieser Kram ist ja mittlerweile auch zahlreich in den Medien durchgekaut worden, die Reichsbürger waren ja in den letzten 1-2 Jahren in hohem Maße in den öffentlichen Fokus geraten. Das wollen Sie nicht mitbekommen haben?

    Wer solche Behauptungen teilt bzw. entsprechende Fragen ernsthaft stellt, weiß was er tut und zeigt ziemlich deutlich, was er von unserer Rechtsordnung hält.

    Dass Sie meine Verweise auf die Rechtslage nicht zur Kenntnis nehmen wollen bzw. als nicht hilfreich abtuen ist nicht mein Problem - kann ich ja nicht ändern, dass die Rechtslage anders ist als von Ihnen erhofft und Ihnen daher hier niemand den gewünschten Persilschein erteilen wird.

    Und wenn Sie hier keinen Rat suchen, wie Sie entgegen der Ihnen ja offenbar eben doch bekannten Rechtslage nach der FeV auch ohne Prüfbescheinigung/Fahrerlaubnis Roller fahren dürfen - was eben mindestens eine OWi, ggf. sogar eine Straftat wäre - dann weiß ich nicht, warum Sie genau diese Frage stellen.
     
  7. WarumWiesoWeshalb

    WarumWiesoWeshalb Boardneuling 09.02.2018, 22:14

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    AW: FeV - Ungültig ?


    So ist es! Danke für Ihre klare Antwort. Hätten Sie das in dem ersten oder zweiten Thread so klar mitgeteilt, wäre wahrscheinlich kein weiterer entstanden. Dann haben sich alle Fragen geklärt und der Erwachsene muss damit leben. Schönen Abend noch. :)
     
  8. WarumWiesoWeshalb

    WarumWiesoWeshalb Boardneuling 09.02.2018, 22:26

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    AW: FeV - Ungültig ?


    Ihre Art zu schreiben, als wüssten Sie über meine Persönlichleit bescheid kotzt mich an. Sie kennen mich nicht und Ihre Vorwürfe stimmen in keinster Weise. Ich bin nunmal nicht so oft vor der Glotze, wie Sie es scheinbar sind. Ich gehe lieber raus und unternehme etwas an der frischen Luft. Das Problem ist nur, dass Google viele Versionen über Gesetze zu bieten hat. Die einen wahr, die anderen falsch und dass ich nach langer Suche mir hier Klarheit verschaffen möchte, nur damit ich ganz sicher im legalen Bereich bin, zeigt sehr deutlich, dass ich ein Mensch bin, der sehr viel von der Rechtsordnung hält. Andernfalls würde ich nicht mit einem komischen Kautz wie Sie diskutieren und irgendwo ohne Lappen rumdüsen. Aber immer alles besser wissen. Sie möchte ich jedenfalls nicht persönlich kennen.

    Die Diskussion ist für mich jetzt beendet. Schönen Abend noch.

    Ahja und selbstverständlich war Ihre erste Antwort hilfreich, allerdings erst am Ende, als ich mich durch sämtliche Vorwürfe lesen durfte.
     
  9. Kataster

    Kataster V.I.P. 10.02.2018, 23:01

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    AW: FeV - Ungültig ?

    Ich bitte um Entschuldigung für die sinnbefreite Zeit, die ich mir in schuldhafter Unkenntnis dieser Hintergründe genommen hatte! Eigentlich gehört der sechstletzte Smiley dahinter. :whistle:
     
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