Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust

Dieses Thema "ᐅ Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Super Bleifrei, 24. Mai 2018.

  1. Super Bleifrei

    Super Bleifrei V.I.P. 24.05.2018, 11:27

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    Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust

    X hatte seinen Geldbeutel verloren. Einige Monate lang hoffte X, daß sich ein halbwegs ehrlicher Finder aufraffen würde, wenigstens die Dokumente wie eben den Führerschein etc. zuzusenden, ehe X eine Neuausstellung beantragte.

    Dort wird X mitgeteilt, daß X keinen neuen Schein beantragen darf, da X ein Fahrverbot auferlegt wäre.

    Nach einigem hin und her stellt sich die Situation für X nun so dar:

    1. Fahren darf X derzeit nicht.
    2. Das Fahrverbot beginnt erst zu laufen, nachdem X das Führerschein-Dokument abgegeben hat.
    3. Den Führerschein kann X erst abgeben, wenn X einen neuen Führerschein ausgestellt bekommen hat
    4. So lange X aber nicht fahren darf, bekommt X keinen neuen Führerschein ausgestellt.

    Aus 3+4 ergibt sich, daß X nie wieder wird Autofahren dürfen.

    Oder wie lässt sich das Dilemma auflösen?
     
  2. sflori

    sflori Junior Mitglied 02.06.2018, 21:09

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    AW: Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust

    §25 Abs 5. STVG sagt:
    Ist ein Führerschein amtlich zu verwahren [...], so wird die Verbotsfrist erst von dem Tag an gerechnet, an dem dies geschieht.

    Meine Meinung:
    Wenn die Verbotsfrist nicht läuft, muss X auch einen neuen Führerschein beantragen dürfen.

    Edit: STVO in STVG geändert.
    Zuletzt bearbeitet: 3. Juni 2018
     
  3. Clown

    Clown V.I.P. 02.06.2018, 21:14

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    AW: Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust

    Die Frist beginnt mit Eingang der Verlustanzeige beim Gericht (OLG Köln BeckRS 2015, 19592). Zugleich ist eine eidesstattliche Versicherung über den Verbleib des Führerscheins abzugeben (§ 25 IV StVG).
     
  4. sflori

    sflori Junior Mitglied 03.06.2018, 00:17

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    AW: Fahrverbot vs. Führerschein-Verlust

    Mich hat bei dem oben referenzierten Satz die Einschränkung "auf Antrag der Vollstreckungsbehörde" irritiert. Wo erfolgt der Antrag denn in Deiner Erklärung? Oder geht das in diesem speziellen Fall auch ohne Antrag der Vollstreckungsbehörde?
    Zuletzt bearbeitet: 3. Juni 2018
     
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