ETV ohne Teilnehmer?

Dieses Thema "ᐅ ETV ohne Teilnehmer? - Immobilienrecht" im Forum "Immobilienrecht" wurde erstellt von Cloakmaster, 14. Oktober 2013.

  1. Cloakmaster

    Cloakmaster V.I.P. 14.10.2013, 05:09

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    ETV ohne Teilnehmer?

    Mal angenommen, in einer kleinen, selbstverwalteten (Als Verwalter sei einer der selbst nutzenden Eigentümer bhenannt) WEG mit zB 7 Teil-Eigentümern habe seit Jahren keine Eigentümer-versammlung statt gefunden. Durch Eigentümer-wechsel gebe es nun ein neues Mitglied, und dieses fordert nun eine ETV gmäss WEG-Recht. Die übrigen Eigentümer zeigen aber demonstrativ, daß sie keinerlei Interesse daran haben. Was könnte / sollte als nächstes geschehen?
     
  2. schielu

    schielu V.I.P. 14.10.2013, 09:52

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  3. Cloakmaster

    Cloakmaster V.I.P. 14.10.2013, 15:12

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    zu einer ordnugsgemässen Versammlung müsste wohl der WEG-Verwalter aufrufen. Der einzelne Eigentümer kann ja nur verlangen, daß eine einberufen wird, nicht aber selbst einberufen.

    Und wenn der Verwalter ebenso zu den - nennen wir es mal 'unmotivierten' Eigentümern gehört, weil er ebenso wie die übrigen in erster Linie seine Ruhe haben möchte, dann wird es mit der orndugsgemässen Einberufung etwas schwierig.
     
  4. Klaus0155

    Klaus0155 V.I.P. 14.10.2013, 16:17

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Schwieriger ja, aber nicht unmöglich. Setzt der Verwalter keine ETV an, kann der Verwaltungsbeirat (so es ihn gibt) zu einer Versammlung einladen. In der fiktiven WEG wird es diesen wahrscheinlich nicht geben, bzw. wird dieser auch zu den desinteressierten Mitgliedern gehören.

    Als letzte Möglichkeit verbleibt dann, dass sich ein Eigentümer zur Einberufung einer ETV vom zuständigen Gericht ermächtigen lässt. Dann lädt dieser ein.
     
  5. schielu

    schielu V.I.P. 15.10.2013, 10:15

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Korrekt! Der Verwalter verletzt seine gesetzliche Verpflichtung gröblichst. (§ 24, 27 WEG).
    Es sollte der Rechtsweg beschritten werden. Stichwort: Notverwalter.
     
  6. Cloakmaster

    Cloakmaster V.I.P. 16.10.2013, 04:49

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Die Frage ist halt immer, was kann man unterm Strich erreichen? Auch wenn der einzelne Eigentümer "im Recht" ist, braucht er wohl für viele Dinge Mehrheitsbeschlüsse. Und die wird er bei einem Stimmverhältnis von 1:6 gegen ihn kaum erreichen. Denn daß einer der Eigentümer, welcher von A zu einer ETV "gezwungen" wird, dann noch für A stimmt, braucht nicht erwartet zu werden.
     
  7. schielu

    schielu V.I.P. 16.10.2013, 10:14

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Die Folgeversammlung ist stimmberechtigt, auch bei nur einem Teilnehmer. Es gibt dann kein Stimmenverhältnis. Lies bitte #2!
     
  8. Cloakmaster

    Cloakmaster V.I.P. 16.10.2013, 15:18

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    1. A erzwingt eine neue Verwaltung, und eine ETV. A möchte verschiedenen Dinge geregelt bekommen.
    2. Zähneknrischend erscheinen alle Eigenzümer, und schmettern zum Dank mit ihrem Stimmverhältnis von 6:1 gegen A alle von A verlangten TO-Punkte ab.
    3. eine Folgeversammlung findet nicht statt, da ja eine ordnungsgemässe Versammlung statt gefunden hat.

    Was hilft dem A nun #2?
     
  9. schielu

    schielu V.I.P. 16.10.2013, 15:26

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Das war nicht Bestandteil der Eingangsfrage. Auch lässt sich nicht alles einfach "abschmettern". Auch da besteht Möglichkeit des Rechtsweges.
     
  10. Klaus0155

    Klaus0155 V.I.P. 16.10.2013, 15:36

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    und schielu:
    In der Tat. So wie die fiktive Situation sich darstellt, mangelt es in der WEG hinten und vorne an einer ordnungsgemäßen Verwaltung. Alles, was damit zu tun hat, kann der "kämpferische" Eigentümer einfordern, notfalls die negativen Beschlüsse ("abschmettern") vom Gericht kassieren lassen und per Gericht die anderen Eigentümer zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung zwingen. Soweit die rechtliche Situation.

    Auf einem völlig anderen Blatt steht natürlich, wie lange der Eigentümer einen solchen Kampf "einer gegen alle" durchsteht. Sofern er seine Wohnung vermietet hat und damit nicht dauernd vor Ort ist, mag das noch machbar sein. Wenn er jedoch die Wohnung selbst nutzt, wünsche ich diesem Eigentümer erstmal eine robuste Gesundheit und ein entsprechendes Nervenkostüm. Soweit die praktische Seite der Angelegenheit....
     
  11. Cloakmaster

    Cloakmaster V.I.P. 16.10.2013, 19:11

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    AW: ETV ohne Teilnehmer?

    Das war die Frage in #4, worauf die Antwort in einem Verweis auf #2 erfolgte.
     
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