Erscheinungspflicht Vorladung

Dieses Thema "ᐅ Erscheinungspflicht Vorladung - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von Unbestechlich, 17. Oktober 2017.

  1. Unbestechlich

    Unbestechlich Star Mitglied 17.10.2017, 09:51

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    Erscheinungspflicht Vorladung

    Unzählige Male schon habe ich gelesen, dass es keine Pflicht gebe als Zeuge einer Vorladung durch die Polizei nachzukommen (inzwischen muss man dies, sofern ein Staatsanwalt die Polizei mit der Befragung beauftragt hat). Nun lese ich in § 25 Bundespolizeigesetz, dass man bei Nichterscheinen auch zwangsweise vorgeführt werden kann, sofern dies zur "Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich" ist. Insofern besteht de-facto eine Erscheinenspflicht. Verstehe ich das also richtig, dass man zur Strafverfolgung nach der StPO früher nie bei der Polizei erscheinen musste, zur Abwehr einer Gefahr nach dem Bundespolizeigesetz aber schon?
     
  2. kommischonaer

    kommischonaer Senior Mitglied 17.10.2017, 18:33

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    AW: Erscheinungspflicht Vorladung

    Nur wenn man etwas unzählige Male liest, wird es dadurch nicht richtig.
    Es gab schon immer Ladungen der Polizei, denen man Folge leisten musste. Speziell jene aus dem Polizeigesetz.
     
  3. Unbestechlich

    Unbestechlich Star Mitglied 17.10.2017, 19:35

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    AW: Erscheinungspflicht Vorladung

    Stimmt. Nur haben das auch schon Anwälte behauptet. ;)
     
  4. kommischonaer

    kommischonaer Senior Mitglied 18.10.2017, 16:15

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    AW: Erscheinungspflicht Vorladung

    Es gibt auch schlechte Anwälte, die ihr Studium nicht als Klassenbester beendet haben
     
  5. Clown

    Clown V.I.P. 18.10.2017, 23:07

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    AW: Erscheinungspflicht Vorladung

    Das ist richtig und das steht auch so in den Polizeigesetzen der Länder. Nur kommt die polizeirechtliche Vorladung in praxi selten vor, die Auskünfte waren daher im Wesentlichen richtig.
     
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