Entgeld für Online-Benachrichtigung

Dieses Thema "ᐅ Entgeld für Online-Benachrichtigung - Bankrecht" im Forum "Bankrecht" wurde erstellt von ryak, 7. Dezember 2017.

  1. ryak

    ryak Boardneuling 07.12.2017, 23:11

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    Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Hallo und guten Abend,

    Frau A hat ein reines Online Girokonto. Kontoauszüge, Abschlußabrechnungen, Mitteilungen, Benachrichtigungen und dergleichen gehen alle in das Postfach in der Online Oberfläche.

    Nun hat Frau A ein SEPA für die Firma X erteilt, damit Firma X zu jedem 3. einen Monatlich festen Betrag abgebuchen kann.

    Nun hat Frau A nicht drauf geachtet das das Konto zum 3. ausreichend gedeckt ist und der Betrag von Firma X konnte nicht mit dem erteilten SEPA eingezogen werden.

    Frau A hat nun ein Standart PDF in ihre Postbox im Onlinebanking bekommen, für das 2,00 € pauschal berechnet wurden.

    Muß Frau die 2,00 € bezahlen oder kann sie den Betrag zurückfordern.

    Hilft hier evtl. dieses Urteil?
    BGH, Urteil vom 12. September 2017, XI ZR 590/15

    Gruß
     
  2. BackInBlack

    BackInBlack Senior Mitglied 09.12.2017, 13:23

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    AW: Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Unabhängig von der Rechtslage sollte man sich überlegen, ob der Aufwand sich für den Betrag lohnt. Zurückfordern kann man grundsätzlich alles, es ist nur fraglich, ob dem nachgekommen wird.
     
  3. ryak

    ryak Boardneuling 10.12.2017, 12:12

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    AW: Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Hallo,

    danke für Deine Antwort. Leider ist die völlig fehl am Platz, da sie inhaltlich weder einen Informationegehalt bietet noch Sinn ergiebt.

    Bitte nur informative Antworten.

    Gruß
     
  4. mumpel

    mumpel V.I.P. 10.12.2017, 12:49

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    AW: Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Hallo!

    Wenn das in den AGB vereinbart ist, dann ja. Solange der BGH dem nicht Einhalt gebietet werden Banken immer mehr Gebühren erfinden. Die Banken wollen Geld verdienen. Wenn schon die Zinsen nichts mehr einbringen dann eben mit neuen Gebühren.

    Wenn nicht zusätzlich zu den 2,- Euro noch eine Rücklastschriftgebühr erhoben wird dürfte das schon in Ordnung sein.

    Gruß, René
     
  5. ryak

    ryak Boardneuling 11.12.2017, 22:46

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    AW: Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Frau A werden keine weiteren Gebühren berechnet.
    Im Preisverzeichniss der Bak steht:

    " ... nicht ausführbare SEPA Lastschrift Pauschal 2,00€. "

    Danke für Deine Antwort.

    Gruß
     
  6. Poldi123

    Poldi123 Senior Mitglied 12.12.2017, 01:06

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    Dieses Urteil des BGH ist mir bekannt. Zahlreiche AGB-Klauseln gerade aus dem Bankensektor werden vom BGH "kassiert". So wie ich das Urteil in Erinnerung habe und es eben auch beim nochmaligen Querlesen verstanden habe, ist gerade diese pauschalierte Gebühr ein Stein des Anstoßes.

    Kosten, die im Zusammenhang mit der Information über eine nicht ausgeführte SEPA-Lastschrift oder -einzug anfallen, müssen sich "in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Unterrichtung des Zahlungsdienstnutzers stehen."

    Dieser ursächliche Zusammenhang ist dabei eng gefasst und bezieht die Entscheidung darüber, ob oder auch wie informiert wird, nach meinem Verständnis nicht ein.

    Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Klausel, dass sie die Kosten pauschal festlegt, einer AGB-Kontrolle nicht standhält. Sie berücksichtigt nicht die verschiedenen Möglichkeiten der zur Verfügung stehenden Kommunikationswege. So könnte schriftlich (Postversand), elektronisch (E-Mail) oder fernmündlich (Telefon) die Information überbracht werden. Dass die Kosten jeweils unterschiedlich sein dürften, halte ich für wahrscheinlich.

    Ich würde zunächst der Bank mit Hinweis auf diese Rechtsprechung mitteilen, dass die Klausel unwirksam ist und deswegen mangels wirksamer Vereinbarung Kosten für die Information nicht erhoben werden können.

    Die Bank wird sich dann schon melden und (voraussichtlich) erklären, weshalb ihrer Auffassung nach die Klausel sehr wohl wirksam ist.

    Ob man sich dann wirklich wegen 2 Euro streiten will, muss jeder für sich selbst entscheiden. Vielleicht war man ja auch über Jahre hinweg sehr zufrieden mit der Bank und will lieber keinen Streit vom Zaun brechen.
     
  7. ryak

    ryak Boardneuling 12.12.2017, 22:01

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    AW: Entgeld für Online-Benachrichtigung

    Danke für deine Antwort. Frau A wird sich noch einmal ihre Gedanken zu diesem Thema machen.

    Gruß
     
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