Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

Dieses Thema "ᐅ Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2 - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Sandino, 29. April 2018.

  1. Sandino

    Sandino Neues Mitglied 29.04.2018, 13:16

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    Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    Guten Tag,

    Es entsteht folgende Situation:

    Er (A) ist ein deutscher Staatsbürger, A arbeitet in Deutschland (hat ausreichende Wohnung und Einkommen für 2 Personen).
    Sie (B) die Bürgerin Russlands, sie lebt und arbeitet in Russland. B hat in Russland eigene Wohnung und sie ihre einzige Besitzerin.

    A und B planen die Eheschließung und danach eher in Deutschland zu wohnen.

    1. Falls A seine Arbeit verliert und das Paar wird z.B. gezwungen sein, ALG2 zu beantragen... (kann aber muss nicht passieren)...

    Dann könnte dem Ehepaar keine ALG2 zustehen, und soll B zuerst ihre Wohnung in Russland verkaufen? Oder z.B. wird Behörde ALG2 als Kredite anbieten?

    2. Wenn es z.B. unmöglich sein wird, die Wohnung in Russland sofort zu verkaufen, ob es möglich sein wäre, das ALG2 kurze Zeit nicht als Kredite zu bekommen?

    3. Wenn z.B. über ein kleines Anteil der Wohnung von B in Russland noch andere Pesron X (außer B) besitzen wird und X wird,- und dann X z.B. den Verkauf von Wohnung blockieren werden könnte, - dann könnte das Ehepaar A und B das ALG2 beanspruchen?

    4. Wenn z.B. die Wohnung in Russland verträglich vermietet sein werden könnte und den Mietvertrag könnte man nicht sofort kündigen, oder oder der Mietvertrag wird z.B. befristet sein - dann könnte das Ehepaar das DLG2 beanspruchen?

    5. Ob das Ehepaar A und B das ALG2 beanspruchen könnte wenn die Wohnung in Russland z.B. vermietet sein wird und die Wohnung wird z.B. dem Ehepaar Einkommen von Vermietung bringen (um welche das ALG2 fürs Ehepaar reduziert werden könnte)... Könnte das Ehepaar das ALG2 nicht als Kredite beziehen?


    6. Welche Möglichkeiten bestehen könnten, z.B. das Beibehalten der Wohnung in Russland und der ALG2 zu vereinbaren?
    (Außer die Wohnung in Russland zu verkaufen, und ein kleines in Deutschland zu kaufen).

    7. Wenn von dem obenerwähnten nichts hinausginge , - dann z.B. falls A die Arbeit verliert und bis auf er eine neie Arbeit findet - könnte das Ehepaar einfach kurzfristig das ALG2 beanspruchen?

    Hier geht es nicht um wirkliche sondern um hypothetisch mögliche Situation für A und B.
     
  2. quiddje

    quiddje V.I.P. 30.04.2018, 12:23

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    AW: Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    Wir gehen also erst mal davon aus, dass B nach Deutschland kommt und hier eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis bekommt. Das sei gegeben (ist nicht selbstverständlich). Dann die Fragen:

    1. ( Dann könnte dem Ehepaar keine ALG2 zustehen, und soll B zuerst ihre Wohnung in Russland verkaufen? Oder z.B. wird Behörde ALG2 als Kredite anbieten?) Wenn nur A ALG II beantragt, nicht. Dann hat B allerdings im Rahmen ihrer Möglichkeiten As Unterhalt zu finanzieren.
    Wenn auch B A´LGII in Anspruch nehmen will, wird das allerdings aufgrund ihres Vermögens nur als Kredit für den Übergang bis zum Verkauf der Wohnung möglich sein.

    2. (...) siehe 1.

    3. (Wenn z.B. über ein kleines Anteil der Wohnung von B in Russland noch andere Pesron X (außer B) besitzen wird und X wird,- und dann X z.B. den Verkauf von Wohnung blockieren werden könnte, - dann könnte das Ehepaar A und B das ALG2 beanspruchen?) Das hängt davon ab, ob es B unmöglich ist, die Wohung zu Geld zu machen. In Deutschland wäre - zur Not über eine Teilungsversteigerung - auf jeden Fall eine Option gegeben, mittels derer man die Wohnung verflüssigen könnte. Ich vermute, auch in Russland gibt es diesbezüglich REgelungen.

    4. (Wenn z.B. die Wohnung in Russland verträglich vermietet sein werden könnte und den Mietvertrag könnte man nicht sofort kündigen, oder oder der Mietvertrag wird z.B. befristet sein - dann könnte das Ehepaar das DLG2 beanspruchen?) Wieder beziehe ich mich nur auf das deutsche Recht: Da gilt "Kauf bricht nicht Miete" und selbstverständlich kann auch eine vermietete Wohnung verkauft werden. Sollte mich wundern, wenn das in Russland nicht geht, aber wie gesagt: das ist russisches Recht

    5. (Ob das Ehepaar A und B das ALG2 beanspruchen könnte wenn die Wohnung in Russland z.B. vermietet sein wird und die Wohnung wird z.B. dem Ehepaar Einkommen von Vermietung bringen (um welche das ALG2 fürs Ehepaar reduziert werden könnte)... Könnte das Ehepaar das ALG2 nicht als Kredite beziehen?) Nein. Wenn die Bedürftigkeit voraussehbar nur wenige Monate bestehen wird, gibt es eine Härtefallregelung und das wäre möglich, ohne konkrete Aussicht auf Besserung aber nicht.


    6. (Welche Möglichkeiten bestehen könnten, z.B. das Beibehalten der Wohnung in Russland und der ALG2 zu vereinbaren?) Keine. ALG II setzt Bedürftigkeit voraus und die ist bei genügend Vermögen nicht gegeben.
    Geschützt ist nur die selbst als Erstwohnsitz genutzte Wohnung.


    7. (Wenn von dem obenerwähnten nichts hinausginge , - dann z.B. falls A die Arbeit verliert und bis auf er eine neie Arbeit findet - könnte das Ehepaar einfach kurzfristig das ALG2 beanspruchen?) Kommt drauf an, was du "einfach" findest. Wenn es allerdings um eine Überbrückung von wenigen Monaten ginge, könnte wie gesagt ALG II auf Kreditbasis in Frage kommen.
    Aber es gibt auch noch das ALG I, bei nur wenigen Monaten könnte man vielleicht mit diesem plus den Mieteinnahmen auskommen.
     
  3. Sandino

    Sandino Neues Mitglied 30.04.2018, 13:24

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    AW: Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    Vielen Dank für die inhaltliche und sachline Antwort. Nun einige Folgefragen:

    zum 1: Kann A nur für sich das ALG2 beantragen (und B bekommt kein ALG2) wenn A z.B. in gemeinsamen Haushalt mit B in Deutschland wohnt? Wenn A nur für sich ndas ALG2 bekommt, wie hoch muss B für sich Krankenversicherung (Familienversicherung) zahlen? Und wenn zum Beispiel für die Wohnmiete: nur A bekommt sein anteil ALG2 (ich vermute nicht als Kredite) und B nicht - > und dann z.B. entsteht Verschuldung für die Mietzahlung wegen Nichtzahlung von B's-Anteil...-> Dann wird A auch mit-Schuldner sein (weil gemeinsames Haushalt A & B)?

    2, 3. Betrachten wir den Fall: es ist nicht möglich sehr schnell das Wohnungsanteil von B zu versteigern, weil z.B. Miteigentümer X das (Restanteil der Wohnung) nicht kaufen kann und man finden nicht jemanden, der 75% Anteil der Wohnung besitzen und kaufen will. Oder däfür braucht man lange Zeit und Aufwand (z.B. nach Russland hin und her zu fahren). Oder falls 100% der Wohnung an B gehört - dann auch Wohnung kann nur mit großem Zeitaufwand versteigert werden. Also, es wäre z.B. unmöglich, das Geld von der Wohnung schnell zu machen. Oder z.B. wenn X in der Wohnung selbst wohnt.

    2a: wäre auch eine Option: wenn bei A und B das Bedarf entsteht - dann fährt B nach Russland und wohnt dort in ihrer eigener Wohnung und A bekommt ALG2 in Deutschland allein bis auf er Arbeit findet? Wird in dem Fall den ganze Haushalt von A durch ALG2 bedeckt?


    5. Wenn z.B. die Härtefallregelung anerkannt wird - dann bekommen A & B das ALG2 als Kredite oder wie üblich?

    Betrachten wir den Fall: A sei in letzten Jahren i.d.R. berufstätig, es passierte aber, dass A 2-4 Monaten Hilfebedürftig war bis auf er neue Arbeit findete, auch weil machne Arbeitsverträge befristet waren. Jetzt erarbeitete A das Recht auf ALG1... aber wer weiss die Zukunft: A soll nicht, kann aber arbeitslos werden.

    Aussicht auf besserung deutlich vorhanden, weil A mit der Jahren immer längere Arbeitsperioden hat und immer qualifiziertere Arbeit. Aber...

    7. Könnte in dem Fall eine Überbrückung von wenigen Monaten ALG II ausschließlich auf Kreditbasis in Frage kommen?

    8. Falls A das ALG1 bekommt - wäre das nun 2/3 Anteil von Lohn von A in der letzten Zeit? Was wäre mit Krankenversicherung und Miete für B-Anteil? Sollte das ALG1 von A decken?
    Zuletzt bearbeitet: 30. April 2018
     
  4. quiddje

    quiddje V.I.P. 30.04.2018, 16:34

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    AW: Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    So viele Spezialfälle, die alle durch "Kann" - Bestimmungen gedeckt sind...


    Also mal grundsätzlich: entweder A und B leben zusammen (in Deutschland) oder nicht.
    Im ersten Fall würden sie eine sog. "Bedarfsgemeinschaft" bilden. Das bedeutet, dass sie gegeneinander Unterhaltsansprüche haben. Wenn der A dann ALG II beantragt, wird als erstes auf B verweisen, nach dem Motto "B ist dir unterhaltspflichtig". Wenn B aber den Unterhalt auch nicht leisten kann, muss die gesamte Bedarfsgemeinschaft den ALGII - Antrag stellen.
    Wenn B in der eigenen Wohnung in Russland lebt und A alleine in Deutschland, dann liegt keine Bedarfsgemeinschaft vor und A kann allein ALG II beantragen. B hat dann allerdings auch keinen Anspruch auf ALG II, da nicht in Deutschland und kein deutscher Staatsbürger.

    So, und jetzt zur Frage des Kredites (bzw: ALG II auf Kreditbasis): Das ist eine Kann - Bestimmung und eine Einzelfallentscheidung. Da kann man jetzt ganz viele Spezialfälle ausprobieren und kommt doch zu keiner sicheren Antwort. Daher nur so viel:
    1. von B kann nicht erwartet werden, die Wohnung deutlich unter Wert zu verkaufen, nur um möglichst schnell das Geld zu bekommen. Daher kann es eine Überbrückung von Jobcenter geben.
    2. solange die Wohnung aber nicht selbst genutzt wird und einen entsprechend hohen Wert hat, wird erwartet, dass die Wohnung verkauft wird, bevor ALG II anderweitig gezahlt wird.

    Wenn der X in der Wohnung wohnt, ist das zum Beispiel kein Grund, den Verkauf nicht durchzuführen. Man kann die Wohnung auch mit Bewohner verkaufen.
    Nur wenn das einen hohen Wertverlust bedeuten würde, weil vielleicht eine Kündigung auch wegen Eigenbedarf nach russischem Recht nicht zulässig ist (wie gesagt: das kenne ich nicht), könnte der Verkauf als unzumutbar angesehen werden.
     
  5. Sandino

    Sandino Neues Mitglied 11.05.2018, 20:49

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    AW: Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    Vielen Dank für die Info.
    Ich wollte aber genauer Paar Punkte klären.

    Wenn A seine gute Arbeit in Deutschland verliert und lebt weiter in Deutschland, dann kann A allein das ALG2 beanspruchen, wenn in dieser Zeit B in Russland lebt? Also A und B wären verheiratet... nur wegen schwierigen Finanzsituation lebt B in dieser Periode in Russland mit Aussicht zurück zu A zu kehren, sobald er wieder Arbeit hat. dann könnte A Anspruch auf ALG2 nur für sich haben?


    Oder, wenn A seine Arbeit in Deutschland verliert und A mit B leben in Deutschland verheiratet zusammen. Dann könnte A das ALG2 nur für sich beantragen und könnte darauf Anspruch nicht als Kredite haben?
    Und in dem Fall: B vermietet z.B. Ihre Wohnung in Russland und bekommt von der Vermietung z.B. 300 Euro monatlich. Was dann? Dann bekommt A seine 50% der ALG2-Satzes für 2-Personen-Gemeinschaft?

    Und sollten A und B beide in Deutschland getrennt leben wenn A Arbeit verliert und B noch keine hätte? Dann kann A nur für sich das ALG2 beanspruchen?

    Und noch ein Fall: Wenn A nicht so schnell neue Arbeit finden kann : z.B. A arbeitete im Abgasnachbehandlung und gesundheitlich hätte Atemprobleme und Allergie bei Atmen. So superschnell kann A nicht neue Arbeit finden (es dauert) und bisschen andere Arbeitsart - könnte länger dauern die zu finden. Wäre das nicht ein Grund für einen Hartefall?
     
  6. Sandino

    Sandino Neues Mitglied 11.05.2018, 20:59

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    AW: Eheschließung, Wohnung in Russland und ALG2

    Wenn z.B.: X in der Wohnung (In einem Wohnzimmer) von B in Russland selbst wohnt (2-Zimmer-Wohnung) und 10-20% der Wohnung von B besitzt... und Wohnung könnten nur X und B zusammen verkaufen (sonst das wäre Schwierig 1 Zimmer von 2-Zimmerwohnung / oder 80% zu verkaufen).Also in der Weise der Wohnungsverkauf wäre von X blockiert - so könnte z.B. B deswegen ihr Teil der Wohnung in Russland nicht verkaufen. Was dann?
     
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