Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

Dieses Thema "ᐅ Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Joe7000, 7. Juni 2018.

  1. Joe7000

    Joe7000 Boardneuling 07.06.2018, 11:57

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    Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    Hallo,

    Kennt jemand die Stelle, den Paragraph oder Urteile in den der Begriff "zuletzt" ausgelegt wird.

    Zum Beispiel folgender Sachverhalt:
    1.) Bestand eine private Krankenversicherung
    2.) Dann keine Versicherung mehr innerhalb von Deutschland
    3.) Nun ist zu prüfen ob § 5 Absatz 5a SGB V zutrifft.

    Was besagt also "zuletzt" - im allgemeinen Sprachgebrauch wäre zuletzt "2.)" also keine Versicherung.

    Frage: Ist dies auch auf den juristischen Bereich übertragbar? Gibt es eine generelle Definition für "zuletzt" z.B. auch bei anderen Bereichen?

    Zitat aus § 5 Absatz 5a SGB V (Auszug): "...Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer zuletzt vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder..."

    Vielen Dank für alle Tipps
     
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 09.06.2018, 23:32

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    "zuletzt" bedeutet "beim letzten Mal" vor dem genannten oder gedachten Ereignis oder bis zu dem genannten oder gedachten Ereignis.

    Über einen Verstorbenen: "Er wog zuletzt 50 Kilogramm." Also vor dem Ableben.

    Bewerbung eines Arbeitslosen: "Ich habe zuletzt bei Mustermann und Co. gearbeitet." Also vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit.

    "Zuletzt war er in Hamburg gemeldet." Also etwa vor einer Auswanderung ins Ausland, jedenfalls war er seither nirgendwo anders gemeldet.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
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  3. Joe7000

    Joe7000 Boardneuling 11.06.2018, 09:46

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    Danke für die Antwort.

    Dann wäre wenn ich richtig verstehe, in meinem Beispiel, "zuletzt" ja entweder eine "Auslands-/Reisekrankenversicherung" oder gar "keine Versicherung".

    Viele Grüße
     
  4. ratte1

    ratte1 Senior Mitglied 11.06.2018, 16:02

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    nee, zuletzt heißt nicht unmittelbar vorher. Zuletzt warst du privat versichert.

    MfG
    ratte1
     
  5. Joe7000

    Joe7000 Boardneuling 12.06.2018, 12:02

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    Danke für die Antwort. Wissen Sie zufällig die Rechtsvorschrift oder ein Urteil aus dem dies abgeleitet werden könnte. Also das zuletzt nicht gleich unmittelbar bevor ist.. Danke
     
  6. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 14.06.2018, 01:11

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    In Deutschland ist man entweder gesetzlich krankenversichert oder privat krankenversichert. Ob man noch zusätzliche Versicherungen abgeschlossen hat (für Auto, Reise oder Ausland, hier oder im Ausland), das spielt bei der Frage, die ja im deutschen "Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung" steht, keine Rolle.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  7. mayerei

    mayerei V.I.P. 14.06.2018, 07:30

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    AW: Definition für den Begriff "zuletzt" in SGB V

    Falsch.
    Reisekrankenversicherungen werden vom SGB nicht erfasst. Sie gelten als keine Versicherung.
    In Deutschland besteht Versicherungspflicht. Die letzte Versicherung in Deutschland war eine Privatversicherung. Das SGB erfasst keine Versicherungen im Ausland.
    Sollte man in Deutschland gemeldet sein und nicht versichert sein, wird man in der letzten Versicherung zwangsversichert. Womit dann auch wieder eine Privatversicherung bestand.

    Ergo war man "zuletzt" privatversichert.
     
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