!bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin?

Dieses Thema "ᐅ !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin? - Betäubungsmittelrecht" im Forum "Betäubungsmittelrecht" wurde erstellt von subutex, 19. Juni 2006.

  1. subutex

    subutex Boardneuling 19.06.2006, 02:09

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    !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin?

    hallo erstmal,
    vorab vieleicht: ich bin ein neuer nutzer und kenne mich hier im forum noch nicht wirklich aus, man möge mir verzeihen wenn ich startschwirigkeiten aufweise :) ich bin durchaus belehrbar und bin kritik gegenüber aufgeschlossen.

    da ich hier die antworten einiger leute bereits gelesen habe die für mich kompetent erscheinen, hänge ich meine fragen hier einfach mal dran und hoffe ebenfalls eine auskunft-, information-, einen rat oder aber fundiertes wissen zu erlangen.

    hier die fiktion:

    Mr. Xy wurde aufgehalten von einer Polizeistreife da er fahrlässig, abgelenkt und nichtwissend eine rote ampelphase passiert haben muss. dies wurde ihm zumindest von 3 polizeibeamten unterstellt.er ist also noch drübergehuscht. in einem vernünftigen gespräch mit den polizeibeamten hat man sich darauf geienigt das die strafe beim "kleinen rotlicht" belassen wird, fairerweise. also 3 punkte und 50 eur anstelle 4 punkte und 125 eur + 4 wochen fahrverbot.

    das mit der ampel ist aber nicht das eingentliche problem, nur zum teil ,nämlich zu dem teil das Mr. Xy den schein erst vor ca. 2 jahren gemacht hat und seine probezeit noch bis zum 22.6. gelaufen wäre. ich vermute die rote ampel zieht eine nachschulung und eine verlängerung der probezeit nachsich? ich muss dazu sagen das Mr Xy. in den 2 jahren kein einziges mal aufällig geworden ist ,in keinster weise, weder noch blitzer noch sonst was. Mr. Xy ist ein verantwortungsbewusster fahrer definitiv das steht wirklich außer frage. Dazu kommt allerdings das Mr. Xy einen eintrag wegen verstoss gegen das BtMG hat vom Jahre 2000 woraufhin die Beamten einen Urinschnelltest angeboten hatten, dies wurde von Mr. Xy verneint was zur folge hatte das er vorerst ein paar stunden auf dem Revier verbracht hatte um dann im anschluss zur Rechtsmedizin zu gelangen damit man ihm etwas Blut entnimmt.

    Mr Xy. ist ein gelegenheitskiffer und hatte am vorabend einen klitzekleinen Joint geraucht in dem weniger als 0,02gr schlechtester strassenqualität enthalten waren. (zum Vergleich: kleiner als ein Tick Tack) der Konsum lag fast exakt 24 Std. zurück, was sicherlich im blutbild nachgewiesen wird.
    Dazwischen wurde ja auch einiges abgebaut und ausgeschieden, nachdem der Konsum am Vorabend gegen 21 Uhr stattfand als Mr Xy. angehalten wurde und die blutentnahme stattfand war es bereits 22:30. Mr Xy. hat einen gesunden durst und eine gute Blase wie auch einen Guten Hunger. Natürlich stellt sich die frage wie der Thc wikrstoff sich im Köprer des Mr. Xy verhält inwiefern und wie schnell er sich abbaut,das ist ja bekanntlich bei jedem Körper anders gestaffelt. Mr. Xy machte die angabe das er völlig nüchtern sei. Lediglich die gereizten roten augen aufrgund von tatsächlichen Heuschnupfenproblemen haben die Beamten dazu veralasst Mr. Xy zu unterstellen das er unter Drogeneinfluss ein Fahrzeig geführt hatte.

    Die Beamten behielten den Führerschein proforma gleich ein und sagten zwar im falle das Mr. Xy ein fahrverbot angeordnet bekäme das die zeit angerechnet würde, aber wegen der ampel erhält Mr. Xy kein fahrverbot????

    und ich denke das die doch erstmal beweisen müssen das Mr Xy. high war oder?
    und ihm aber deswegen nicht gleich den lappen einkassieren dürfen oder? ich meine bei einem alkoholvergehen im rahmen eines fahrverbots kann der betroffene selbst wählen wann er den schein abgibt!!!!!?!?!?!

    ich würd gern wissen ob Mr Xy. sein schein auch ohne teuren anwalt zurück fordern kann???

    denn wenn der thc gehalt unterm grenzwert liegt steht da nix mehr in frage die 50 eur und die 3 punkte oder verlängerung der probezeit wegen der ampel sind eine andere sache, und Mr. Xy ersetzt niemand den schaden der ihn entstanden ist weil er sein schein mal eben 3-4 wochen abgegeben hat.

    hat Mr Xy. das recht sein schein zu holen? wenn ja wo und bei wem? und wie vorallem? es wäre sehr hilfreich für mich das zu wissen, ich möchte Mr Xy. nichts unüberlegtes raten zu tun. und ich denke hier kennen sich einige leute wirklich gut aus die mir behilflich sein könnten. deshalb wollte ich hier den fall mal von Mr Xy mal darstellen um zu erfahren woran er ist und ob er als staatsbürger dieses rechtstaats seine rechte nicht selbst wahrnehmen und durchsetzen darf dann?


    danke

    und tut mir nochmal leid das ich das jetzt in so langer form gepostet hab
    Zuletzt bearbeitet: 19. Juni 2006
     
  2. wusel

    wusel V.I.P. 19.06.2006, 07:27

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi

    Die Länge des Beitrags ist zwar ein großes Hindernis für antwortwillige Forenteilnehmer, entscheidend ist aber, dass hier keine konkreten Einzelfälle diskutiert werden dürfen, weil dies einen Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz darstellen würde.

    Daher, wie in vielen Beiträgen, der Hinweis, doch bitte die Forenregeln zu beachten.
     
  3. Remby

    Remby V.I.P. 19.06.2006, 11:16

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin?

    Ganz allgemein möchte ich darauf hinweisen, dass die zuständige Behörde den Führerschein entziehen muss, wenn der Inhaber unzuverlässig nach § 3 Abs. 1 StVG ist.

    Dies wird bei Konsumenten von BTM regelmäßig angenommen. Der Konsum braucht mit der Fahrt selbst nichts zu tun zu haben, es genügt, wenn überhaupt konsumiert wird.

    Dies wird im obigen Beitrag ja offen zugegeben.
     
  4. subutex

    subutex Boardneuling 19.06.2006, 14:46

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi

    okay danke für den hinweis, wie gesagt bin neu...

    sagen wir mal der fall von x ist etwas alltägliches und aufgrund dessen geht das ganze ja auch vors BVG.

    wenn dann das BVG solche Urteile wie folgendes fällt, dann müsste ich nichts zu befürchten haben, denn der bloße nachweis im blut einer geringen menge die vor 24 std. konsumiert wurde (hängt vom nanowert ab)
    reicht nicht aus zu unterstellen das man im Strassenverkehr unter drogeneinfluss fährt.

    ich finde das ist schon ein verstoss gegen das grundgesetz.

    Karlsruhe (dpa) - Gelegentliches Haschischrauchen ist kein Grund,
    einem Verkehrsteilnehmer den Führerschein zu entziehen. Das
    Bundesverfassungsgericht gab am Freitag einem Mann Recht, bei dem die
    Polizei bei der Rückreise aus den Niederlanden fünf Gramm Haschisch
    gefunden, aber keinerlei Hinweise auf Fahren unter Drogeneinfluss
    festgestellt hatte. Als er ein so genanntes Drogenscreening - eine
    Überprüfung seiner Fahreignung - ablehnte, entzog die Stadt
    Freiburg dem in 19-jähriger Fahrpraxis noch nie durch
    Verkehrsverstöße aufgefallenem Mann die Fahrerlaubnis. Seine
    Weigerung lasse darauf schließen, dass er Drogenkonsum verbergen
    wolle, meinte die Stadt. (Aktenzeichen: 1 BvR 2062/96 u. 2428/95 -
    Beschlüsse vom 20. Juni u. 8. Juli 2002)
    Nach den Worten der Karlsruher Richter verletzt diese Entscheidung
    die im Grundgesetz geschützte Handlungsfreiheit des Betroffenen. Es
    gebe keinen Anlass zu der Befürchtung, dass der einmalige oder
    gelegentliche Haschischkonsum zu einer andauernden Fahruntüchtigkeit
    führe. Der Führerscheinentzug stehe in keinem angemessenen Verhältnis
    zu einer möglichen Gefährdung des Straßenverkehrs. Die Tatsache, dass
    jemand - ohne sich dabei ans Steuer zu setzen - gelegentlich Cannabis
    (Haschisch, Marihuana, Haschisch-Öl) konsumiere, begründe noch keinen
    hinreichenden Tatverdacht, der die Überprüfung der Fahrtauglichkeit
    rechtfertige.


    und ich bin davon überzeugt das herr x ein absoluter gelegenheitskonsument ist.

    wobei ich auch gelesen habe das wenn eine behörde ein screening anordnet das man das verweigern kann den dies stelle ebenfalls ein verstoss gegen das grundgesetzt dar und es sei rechtswidrig.

    http://www.jurathek.de/showdocument.php?session=961812106&ID=4676
     
  5. Remby

    Remby V.I.P. 19.06.2006, 17:03

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin?

    Dann wünsche ich Ihnen viel Erfolg und eine/n gute/n Anwalt/in bei der Verfassungsbeschwerde.
     
    snud gefällt das.
  6. wusel

    wusel V.I.P. 19.06.2006, 18:21

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi

    Ich sehe auch nicht wirklich sehr große Parallelen zwischen einem Fahrer mit 19-jähriger Fahrpraxis, der noch nie aufgefallen war, und einem in der Probezeit befindlichen Fahrer, der nicht einmal mehr in der Lage ist eine rotes Ampel zu erkennen.

    Man kann sich aber alles so hindichten, wie es beliebt...
     
  7. subutex

    subutex Boardneuling 20.06.2006, 11:51

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi

    danke ich werde ihm einen guten anwalt empfehlen :)

    und zu der unterstelleng vonwegen "hindichten":

    also ich kann mir sehr gut vorstellen das es bei jedem autofahrer schon mind. 1 mal vorgekommen ist das er über gelb noch drüber gefahren ist, und es kurz bevor er die ampel passiert hat auf rot geschaltet hat, ich denke das hat nichts mit wahrnehmung oder sehvermögen zu tun, sondern einfach nur mit dummheit! und das passiert jedem der es eilig hat und bei gelb nicht bremst wie es sich eigentlich gehört.

    wenn man aber dazu noch vom beifahrer mitten im "ampelüberquerungsvorgang" angequatscht wird und man sich dadurch hat ablenken lassen was kein verbechen darstellt oder die fahrtüchtigkeit in frage stellt, das nennt man menschlich oder um es so zu nennen wie es ihnen vieleicht besser gefällt "menschliches versagen". das hat weder was mit fahrpraxis und können zu tun. das passiert einem führerscheinneuling, einem der 2 jahre erfahrung hat, einem der 19 jahre fahrpraxis hat, einem der 30 jahre fahrpraxis hat , einem renter, ja selbst einem der schwarz fährt!

    und wieso sollte mr xy eine beschwerde beim BVG einklagen wenn es solche Urteile gibt:

    http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20041221_1bvr265203.html

    http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020620_1bvr206296.html

    also das müssten sie mir vieleicht etwas genauer erklären?

    wieso sollten menschen vor dem gesetz nicht gleich behandelt werden? wo leben wir denn hier?

    aber noch eine persönliche frage: ich frage mich warum mr xy eine gewisse antipathie in Ihnen beiden geweckt hat? durch was? sehen sie ihn als verbrecher oder gar als gefährdung für die menschheit?

    ich möchte daran erinnen das der thc konsum vom vortag nichts mit der ampel zu tun hat. mr xy hätte auch vor 3 wochen thc konsumieren können es wäre genauso passiert wegen unachtsamkeit und dafür wird er auch bestraft was er auch definitiv einsieht, das steht auch nicht zur debatte, mr xy will nicht davon kommen wegen der roten ampel, (wer lesen kann ist klar im vorteil) er hat nur ein problem damit das eben von seitens der Polizei Drogeneinfluss unterstellt wurde und das aufgrund gereizter augen wegen heuschnupfen und einem uralten btm eintrag der schein vorlaufig bis zum Blutergebnis einkassiert wurde und er wollte ldiglich wissen ob das rechtens ist, denn er ist der meinung das der schein erst dann entzogen werden kann wenn ein dringender tatverdacht des drogenkosums besteht und begründet wird. also das er völlig zuuuuuuu und breit gefahren ist, was definitiv nicht der fall war, er war völlig nüchtern und klar. Ich kann mir nicht vorstellen das die Polizei das recht hat den schein mehr als 24 std. inkls fahrzeugschlüssel einzukassieren bis nicht gegenteiliges bewiesen wurde. und nur das wollte mr. xy hier erfragen bzw. wissen. alles andere interessiert nämlich nicht, die stafe wegen der ampel ist bereits akzeptiert udn wird auch vollstreckt, dagegen ist nichts einzuweden seitens mr xy außer es liese sich nachweisen das die polizei gelogen hat und es physisch nicht möglich gewesen wäre
    da mr xy ja sonst in einige fahrzeuge gerast sein müsste, oder? dazu braucht man nicht viel verstand um das zu überdenken oder nicht?

    und wenn jemand schon das kleine rotlicht von der polizei zugesprochen bekommt ,kann es garnicht sooooo schlimm gewesen sein oder nicht? außerdem stelle ich es in frage das mr xy über rot gefahren ist, im nachinein hat mr xy jede möglichkeit nachgestellt an der selben ampel (visuell) und theoretisch könnte die polizei sogar gelogen haben und nur einen vorwand vorgetragen haben um zu kassieren, denn wenn es so gewesen wäre sie es schildern müsste mr xy voll in den fahrenden verkehr gefahren sein oder aber fahrzeuge währen vor ihm in die strasse eingebogen in die er geradeaus weiter fuhr, im nachhein war es eine große dummheit damit einverstanden gewesen zu sein. die hintergünde waren dabei schadensbegrenzung, ist es dann etwa rechtens wenn der schein einfach mal so einkassiert wird? sicher nicht, aber weil mr xy reinzufällig einen btm eintrag hat der fast verjährt ist und rein aus zufall einen abend zuvor lustigerweise auf einer abifeier ein paar mal an einem joint gezogen hatte.

    ich persönliche denke das leute die betrunken auto fahren oder voll unter drogeneinfluss stehen weil kurz davor konsumiert eine absolute und fatale gefährdung der teilnehmer oder fussgänger im strassenvekehr darstellen, denen sollte sofort der schein genommen werden für immer ohne gnade.

    lustigerweise lese ich hier in diesem forum von fällen wo leute weit aus weniger als 24 std kosumlücken dazwischen haben und weit aus heftigere blutwerte haben, wo die rede von einer OWI einer MPU und sehr hohen Bussgeldern und FE -Entzug von über 1 Jahr ist. witzigerweise werden diese straftäter hier im forum sehr nett beraten, verzeihen sie meine unmut aber ich kann ihre kommentare echt nicht nachvollziehen und will sie auch nicht verstehen, ich hoffte auf einen Rat oder eine juristische einschätzung der situation des mr xy. stattdessen muss ich lesen das es wohl in ihren augen sinnlos ist dagegen in irgendeiner weise vorzugehen und aboslut gerechtefertig ist und am besten mr xy niewieder in ein fahrzeug steigen sollte, so interpretiere ich ihre kommentare, na dann vielen lieben dank auch dafür :)

    einen schönen tag noch und besten dank nochmal für die sehr hilfreiche analyse der lage von mr xy. (der hat es nicht nötig sich was zurecht zu dichten und als unschuldslamm dar zu stehen um das zu verdeutlichen)
    Zuletzt bearbeitet: 20. Juni 2006
     
  8. subutex

    subutex Boardneuling 20.06.2006, 11:56

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    Nachtrag:

    mr xy ist kein dauerkonsument was mit einem drogenscreening sicherlich festgestellt werden kann, aber mr xy hat das recht laut BVG ein drogenscreening zu verweigern, und somit kann keine seite defintiv unterstellen das mr xy eine süchtiger dauerkonsument ist oder war.

    mr xy hat konsumanagbe gemacht von eben 24-48 std vor der verkehrskontrolle und sonst nichts weiter.
    nach aktuellen urteil des BVG kann keine behörde feststellen lassen ob mr Xy ein dauerkonsument gewesen ist oder noch ist. der btmg eintrag ist auch nicht von letzter woche erst.
     
  9. wusel

    wusel V.I.P. 20.06.2006, 12:13

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    Ich denke, Unterstellungen und Vermutungen helfen hier nicht weiter.
    Soweit ich weiss, ist es auch ein Gerücht, dass Polizisten prozentual an den "Einnahmen" beteiligt sind. Was also soll hier die Unterstelllung, dass die Polizisten gelogen haben?

    Fakt ist, dass gemäß der Schilderung ein Rotlichtverstoß vorliegt, und es ist einem Kind, welches überfahren wird, relativ egal ob der Fahrer nur durch den Beifahrer abgelenkt, betrunken oder zugekifft war. In allen Fällen hat er als Fahrer versagt, und es ist nicht sein Verdienst dass nichts passiert ist.

    Wir sind hier in einem Diskussionsforum, und hier erfolgt keine (Rechts-)Beratung, sondern eine Diskussion über die geschilderten Fälle. Es steht jedem frei hier seine Meinung zu äußern, und ich werde mir hier von niemandem vorschreiben lassen welche Meinung ich zu äußern habe.
    Und ja: nach meinen persönlichen Erfahrungen mit "Gelegenheitskiffern" habe ich eine Antipathie gegen Personen, die "ja nur ab und zu" einen durchziehen.

    Die Rechtssprechung ist überwiegend relativ eindeutig: jemand, der regelmäßig Drogen konsumiert, ist charakterlich zum Führen eines Fahrzeuges (möglicherweise) ungeeignet.
    Generell ist es in der Rechtssprechung so, dass man immer Einzelfälle finden kann, die einem besser in den Kram passen. Natürlich wird man versuchen, seine Argumentation darauf aufzubauen. Ob es sich allerdings um vergleichbare Fälle handelt, mag dahingestellt bleiben.
     
  10. subutex

    subutex Boardneuling 20.06.2006, 13:18

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    Ich denke, Unterstellungen und Vermutungen helfen hier nicht weiter.
    Soweit ich weiss, ist es auch ein Gerücht, dass Polizisten prozentual an den "Einnahmen" beteiligt sind. Was also soll hier die Unterstelllung, dass die Polizisten gelogen haben?

    >>>>>>>>>>>> da stimme ich voll zu. sicherlich ist das ein gerücht, es war auch keine unterstellung sondern eine festellung einer eventualität die möglich sein könnte, aber wie gesagt das thema ampel ist erledigt. Mr x ist defintiv einsichtig in der hinsicht. strafe ist akzeptiert.<<<<<<<<<<<<<<<<<<


    Fakt ist, dass gemäß der Schilderung ein Rotlichtverstoß vorliegt, und es ist einem Kind, welches überfahren wird, relativ egal ob der Fahrer nur durch den Beifahrer abgelenkt, betrunken oder zugekifft war. In allen Fällen hat er als Fahrer versagt, und es ist nicht sein Verdienst dass nichts passiert ist.

    >>>>>>>>>>>>> korrekt, absolut richtig das sehe ich genauso, nicht auszudenken was das für fatale folgen gehabt hätte, gott sei dank gab es keinen füssgängerübergang da eine vielbefahrene kreuzung mit trambahn,daher kein fussgängerübergang. aber zu ihrer beruhigung, die strasse war frei, kein fahrzeug im weg, oder keines das mr.xy hätte rammen können, wie auch keine menschen in der nähe. es war sicherlich auch nicht der verdienst der polizei das nichts passiert ist?!kennen sie die situation wenn sie einen beifahrer absetzen möchten und keinen geeigneten platz für den ausstieg finden und dieser sie aber zusätzlich etwas unter stress setzt weil er hier oder da austeigen möchte und sie lediglich nach einem geeigneten platz auschau halten? kennen sie diese situation im verkehr?vieleicht gepaart mit einer leichten diskussion? das mr x dabei das umschalten der ampel übersehen hat und als letzter in der schlange dem fliessendem verkehr hinterher gefahren ist und das rotlicht quasie mitgenommen hat ist defintiv ein verstoss und keine entschuldigung sondern eine feststellung und richtige darstellung der situation (mal ins rechte licht gerückt). mr x wollte damit nur ins licht rücken was passiert ist und wie es zu dem rotlichtverstoss gekommen ist. wie gesagt menschliches versagen ist hierbei nicht ausgeschlossen. und ich denke das wenn jemand nüchtern autofährt und selbst wenn er eine rote ampel passiert mr x nicht so dumm ist einen unfall zu provozieren bzw. keine reaktion hat. natürlich hätte er voll gebremst, ich muss dazu sagen das diese ampel eine verzögerung hat, das für kurze zeit etwa 3 sekunden alle seiten rot haben und genau in dieser lücke ist mr xy drüber gefahren. ich bin davon überzeugt das mr x in kein kind gerast wäre geschwaige denn in fahrzeuge. ich kann mir nicht vorstellen das menschen einfach so über die strasse rennen wo erstens kein fussgängerübergang bestand und zweitens wo noch 3 fahrzeuge vorher durchfahren und das letzte fahrzeug mit ca 3m abstand noch nachkommt? selbst wenn ein mensch so verrückt wäre weil er nicht hingesehen hat, das nach 3 fahrzeugen noch ein 4 kommt würde jeder normale menschen mit normalen reaktionsvermögen bremsen?! oder nicht? aber ein fussgänger wäre in der regel nicht so lebensmüde...hingegen wäre vieleicht ein besoffener oder bekiffter gefahren und ein mensch wäre unachtsam auf die strasse gelaufen wo er erst recht nicht rüberlaufen sollte weil generell nicht erlaubt und zu gefährlich hätte jemand mit weniger reaktionsvermögen diesen menschen sicherlich zu tode gefahren oder schwer verletzt, defintinv, aber keinem nüchterner fahrer bei tempo 30 der noch reaktion hat und bremsen kann.. da müssten sie mir doch zustimmen? und wie gesagt es geht mr x nicht um den rotlichtverstoss oder um strafmilderung bzw. auch nicht darum kein schuld einzugestehen. die auf rote geschaltene ampel zu überqueren war defintiniv ein fehler und total dumm, mr x bereut das schwer und dankt gott das nichts passiert ist ich will auch garnicht da herum reden drum es ist passiert strafe ist gerecht punkt aus.<<<<<<<<<<<<<<


    Wir sind hier in einem Diskussionsforum, und hier erfolgt keine (Rechts-)Beratung, sondern eine Diskussion über die geschilderten Fälle. Es steht jedem frei hier seine Meinung zu äußern, und ich werde mir hier von niemandem vorschreiben lassen welche Meinung ich zu äußern habe.
    Und ja: nach meinen persönlichen Erfahrungen mit "Gelegenheitskiffern" habe ich eine Antipathie gegen Personen, die "ja nur ab und zu" einen durchziehen.

    >>> >>>>>>>>><ist mir klar, ich erwarte auch keien beratung nur eine einschätzung und grundsatzdiskussion über rechtmäßigkeit der folgen in weiterer ausführung.
    und wenn sie persönlich aufgrund von vorurteile negativ mr x gegenüber eingestellt sidn kann ich nichts dafür. ich hoffe dann nur das sie gelgenheitstrinkern oder aber auch dauertrinkern gegenüber dieselbe meinung vertreten. mr x oder ich werden ihnen ganz sicher nicht vorschreiben welche meinung sie haben sollen. hier herrscht immerhin noch meinungsfreiheit was ich sehr begrüße und konstruktiver kritik gegenüber bin ich sehr aufgeschlossen. sie haben eben ihre meinung ich habe die meine.

    wissen ich persönlich bin der meinung das es weniger schlimm und weniger gefährdent ist ab und zu einen durchzuziehen als zu zu trinken, man muss deshalb nicht zwingend das ganze mit dem Straßenverkehr oder dem führen eines fahrzeuges in verbindung bringen.
    Wie im ersten beitrag erwähnt fährt mr xy kein auto wenn er mal einen durchgezogen hatte genauso wenig wie jemand kein auto hoffentlich fährt der bertunken ist udn über die promillegrenze von 0,5 kommt. aber im gegensatz dazu finde ich es erschreckend das es millionenfach menschen in diesem land gibt die unter dem promillegrenzwert von 0,5 ein fahrzeug führer es überhaupt noch betreten.
    das finde ich fatal, wie man so verantwortunglos sein kann weil man sich denkt naja ein zwei bierchen passt schon, das finde ich verachtendswert erhrlichgesagt. das es keinen direkten vergleich gibt wie sich das hingegen mit dem kiffen verhalten würde mit welchen wert man als fahrtauglich eingestuft werden kann um noch ein fahrzeug führen zu dürfen sollte jeder kiffer das auto stehen lassen, und deshalb finde ich es nur gerecht im gegensatz zum alkohol das es ab 24 std. einen grenzwert gibt der besagt das sich keine aktiven substanzen im blutkreislauf befinden sondern nur inaktive. daran lässt sich sehr genau feststellen ob ein kiffer unter drogeneinfluss das fahrzeug geführt hat oder nicht.

    mal abgesehen welche friedfertige wirkung das kiffen auf dem meschen hat im gegesatz zum alkohol, kann ich ihre meinung die ich akzeptiere, alleridngs nicht nachovllziehen, das sie so hart ins gericht mit den menschen gehen deshalb. sind sie gegenüber trinkern auch so eingestellt? also ich meine keine alkoholiker um das ganze nicht zu verschönern, sondern den ottonormalverbauche der beim essen im restaurant sein "bierchen" kippt oder sein glas wein oder was auch immer und dann aber noch der Meinung ist ein Fahrzeug führen zu "müssen" wobei sich jeder hierbei dessen bewusst ist was es für folgen nachsichzieht fall man einen unfall porvoziert oder nur darin unschuldig verwickelt werden könnte, also gegen sowas hätte ich persönlich eine antipathie die nachvollziehbar für jedermann ist. verstehen sie mich bitte nicht falsch ich will sie nicht persönlich angreifen damit oder ihnen etwas unterstellen oder sonstwas, nein ich will nur meine meinung äußern und gerne auch diskutieren da dies ja ein Diskussionsforum ist.<<<<<<<<<<<<<<<<<<<



    Die Rechtssprechung ist überwiegend relativ eindeutig: jemand, der regelmäßig Drogen konsumiert, ist charakterlich zum Führen eines Fahrzeuges (möglicherweise) ungeeignet.
    Generell ist es in der Rechtssprechung so, dass man immer Einzelfälle finden kann, die einem besser in den Kram passen. Natürlich wird man versuchen, seine Argumentation darauf aufzubauen. Ob es sich allerdings um vergleichbare Fälle handelt, mag dahingestellt bleiben.

    <<<<<< möglicherweise ja! wenn es ihm nachgewiesen werden kann, durch einen positives überaus extrem eindeutiges blutergebniss mit extrem hohen werten was auf dauerkonsum schliessen lässt, oder aber durch ein angeordnetes drogenscreening das unrechtmäßig und rechtswidrig ebracht wurde, dieses wird dann nämlich anerkannt aber auch nur dann wenn der betroffene dies über sich ergehen lässt freiwillig oder mehr oder weniger unfreiwillig in dem er getäuscht wurde und dazu gezwungen wird.

    lustigerweise ist die rechtsprechung (und das BVG ist meines erachtens nach gesetz!) folgende:

    Nach den Worten der Karlsruher Richter verletzt diese Entscheidung
    die im Grundgesetz geschützte Handlungsfreiheit des Betroffenen. Es
    gebe keinen Anlass zu der Befürchtung, dass der einmalige oder
    gelegentliche Haschischkonsum zu einer andauernden Fahruntüchtigkeit
    führe. Der Führerscheinentzug stehe in keinem angemessenen Verhältnis
    zu einer möglichen Gefährdung des Straßenverkehrs. Die Tatsache, dass
    jemand - ohne sich dabei ans Steuer zu setzen - gelegentlich Cannabis
    (Haschisch, Marihuana, Haschisch-Öl) konsumiere, begründe noch keinen
    hinreichenden Tatverdacht, der die Überprüfung der Fahrtauglichkeit
    rechtfertige. Das Gericht betonte aber, dass gegen ein Drogenscreening - und bei
    Weigerung gegen einen Führerscheinentzug - nichts einzuwenden sei.

    D.h. daß ab sofort die weigerung ein screening erstellen zulassen nicht mehr den führerschein kostet.

    D.h. wenn man mit cannabis erwischt wird (ohne berauscht am verkehr teilgenommen zu haben) dann kommt es zu keinem screening mehr, bzw. man hat nichts zubefürchten wenn man ein dann verlangtes screening nicht macht.

    Es darf einem nicht der Führerschein entzogen werden, wenn man kein screening macht, da laut BVerG die Screenings verfassungswidrig waren/sind.

    Wer ganz sicher gehen will, sollte das Auto nach dem Konsum von Cannabis daher 24 Stunden stehen lassen.

    Wenig Hoffnung besteht in den Fällen, in denen die Führerscheinbehörde - wie wir heute wissen - unrechtmäßigerweise ein Drogenscreening angeordnet hat. Nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können auch unrechtmäßig erlangte Kenntnisse im Führerscheinverfahren berücksichtigt werden. Es mag sein, daß vorallem am anfang die behörden weiterhin probieren die leute zu screenings zu nötigen, da auch nach dem akutellen urteil alle ergebnisse die beigebracht werden (egal warum und wie) zählen. Aber wer ab heute kein screening mehr machen lässt auf die aufforderung der behörde hin, der bekommt den führerschein nicht abgenommen.

    (quelle Jurathek)

    ich weiß das dies kein verbindliche aussagen sind aber dennoch kursiert eine vielzahl dieser informationen im internet und es gibt ja auch BVG Urteile zur einsicht in Netz.

    wie gesagt Mr xy war nüchtern und ist kein dauerkonsument und kosumiert nicht wenn er ein fahrzeug führt. das er dieses kleine verbrechen abundan mal begeht weil er kein freund des alkohols ist möge man ihm verzeihen
     
  11. Micronaut

    Micronaut V.I.P. 20.06.2006, 15:57

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    Vielleicht nicht fuer die Menschheit, aber fuer die Verkehrsteilnehmer.
    1. War es wirklich Antipathie? Ich meine, Polizisten die Massnahmen gegen einen ergreifen, wirken fuer diesen nie wirklich angenehm.
    2. Wenn Antipathie vorlag: Du weisst ja nicht, wo die Antipathie herkam. Wenn ein Polizist bereits mehrfach Opfer von verantwortungslosen Drogenfahrern von der Strasse kratzen musste und dann noch der Familie die gute Nachricht ueberbringen durfte, das beispielsweise die 18 jaehrige Tochter nicht mehr nach Hause kommen wird, weil jemand es cool fand einen Joint zu rauchen, dann kann man schon mal ein wenig duennhaeutig reagieren. Also bitte ein Bisschen Verstaendnis.
    Das Schlimme berauschenden Mitteln ist ja, dass der Betroffene sich auch selbst absolut fit fuehlen kann und dennoch in der Wahrnehmungs- und Reaktionsfaehigkeit eingeschraenkt ist. Wenn man keine akuten Vergiftungserscheinungen zeigt, merkt man das aber kaum. Daher vorsicht mit solchen Einschaetzungen. Ich habe sogar schon jemanden mit 2,8 Promille gesehen, der sich (ernsthaft) fuer absolut fit hielt.
    Die Polizisten sind keine Hellseher und muessen sich auf eine Prognose stuetzen. Klarheit bringt dann die Blutprobe.
    Das ist richtig, bei dringendem Tatverdacht kann die Fahrerlaubnis vorlaeufig entzogen werden. Davon, dass ein dringender Tatverdacht vorliegen kann, gehe ich nachdem was geschildert wurde, ohne jetzt die Einzelheiten zu kennen, mal aus. Wenn xy meint, er waere voellig nuechtern, muss das wie gesagt, nicht unbedingt den Tatsachen entsprechen, selbst wenn er vollstaendig davon ueberzeugt ist. Normalerweise wird aber bei der Blutprobe auch eine kurze aerztliche Untersuchung durchgefuehrt. Der Arzt kann normalerweise sehr gut die Beeinflussung der Person einschaetzen, weshalb der aerztliche Bericht auch Teil der Beweisfuehrung ist.
    Es ist auch noch zu sagen, dass die Polizei nicht die Fahrerlaubnis vorlaeufig entzieht, sondern nur den Fuehrerschein sicherstellt, mit der Folge, dass kein Fahrzeug in der Zeit gefuehrt werden darf. Der Inhaber wird dann normalerweise gefragt, ob er der Sicherstellung zustimmt. Tut er das nicht, wird der FS beschlagnahmt und der Fall wird einem Richter zur Entscheidung vorgelegt. Dieser entscheidet dann entgueltig ueber den vorlaeufigen Entzug der Fahrerlaubnis. Man kann also Widerspruch gegen die Sicherstellung einlegen, so dass eine Entscheidung herbeigefuehrt werden muss. Der Richter entscheidet dann aufgrund der Beweismittel, wie oben genannt.
    Das Ganze kann man, wenn man eine weisse Weste hat, durch einen freiwilligen Urintest etwas unkomplizierter aus der Welt schaffen. Wenn das Gewissen aber nicht ganz rein ist, muss man sagen: Naechstes Mal die Finger von dem Mist lassen.
    Im Uebrigen stellt die Polizei auch den Schluessel zur Gefahrenabwehr, d.h. zur Verhinderung der Weiterfahrt sicher. Dieser wird wieder herausgegeben, wenn jemand der berechtigt und in der Lage ist, das Fahrzeug zu fuehren, dieses wieder abholt.
    Mit etwas mehr Verstand ist es leicht zu ueberdenken, dass es besser ist, jemanden aus dem Verkehr zu ziehen, bevor er in einige Fahrzeuge rast.
    Was hat denn die Polizei davon, den xy abzukassieren, ausser mehr Arbeit?
    Es reicht, wenn man einfach nur ueber das Rotlicht faehrt. Wenn dann noch Querverkehr herrscht wird es nur noch schlimmer.
    Wie schon gesagt, dumm gelaufen. Finger weg von dem Zeug anstatt hinterher zu heulen.
    War denn schon ein Blutwertergebnis bekannt? Habe ich das ueberlesen?
    Im Uebrigen ist es nicht sinnlos dagegen vorzugehen, aber wenn die Beweise gegen Person xy sprechen, hat es wenig Zweck. Und wie gesagt, kann man das Ganze durch einen Widerspruch gegen die Sicherstellung vom Richter ueberpruefen lassen. Wenn dieser nach Auswertung des Blutergebnisses und der Beweise zum gleichen Schluss kommt, hat man schlechte Aussichten.
    Mag sein, dass die Kreuzung nicht so gefaehrlich ist und daher der Verstoss keine schlimmen Folgen hatte, aber das ist nicht der Verdienst von xy sondern Zufall. Ausserdem kann das als Ausfallerscheinung gewertet werden und zusammen mit anderen Anhaltspunkten durchaus zum Verdacht einer Straftat fuehren.
    Wie gesagt, vorsicht mit diesen Einschaetzungen ueber Reaktionszeiten. Die koennten je nach Umstaenden noch nach einem Tag eingeschraenkt sein und der Betroffene selbst ist der letzte, der dies einschaetzen kann. Die aerztliche Untersuchung sollte eher zeigen koennen, wie stark die Person beeintraechtigt ist oder nicht.
    Stimmt nicht, ist beides schlimm genug. Nur das Alkoholunfaelle oefters vorkommen, bzw. bekannt werden, da erstens Alkohol leichter zu haben ist und zweitens Alkohol leichter festzustellen ist. Zudem war das Ganze hier ja tatsaechlich mehr oder weniger mit dem Strassenverkehr verbunden.
    Dann duerfte xy ja keine Befuerchtungen hinsichtlich des Blutprobenergebnisses haben. Denn wenn dieses negativ zurueckkommt, bekommt er auch den FS wieder.
    Ich schon, zumindest mit jedem der sich berauscht, egal womit, ob betrunken oder bekifft. Ausserdem finde ich, das die Bezeichnung friedfertige Wirkung eher beschoenigend fuer betaeubende / abstumpfende Wirkung steht.
    :confused: Sorry, aber was die Aussage bedeuten soll, verschliesst sich mir etwas.
    Falsch! Richtig lesen! Es bedeutet genau das Gegenteil: Gegen ein Drogenscreening ist nichts einzuwenden und gegen einen Fuehrerscheinentzug bei Weigerung ebenfalls nicht.
    Wer ganz sicher gehen will, laesst die Finger davon. Es gibt naemlich keine garantierte 24 Stunden-Formel.

    Und nicht so empfindlich reagieren ;) , aber manche haben halt wenig Verstaendnis fuer Drogen im Strassenverkehr, meist aufgrund schlechter Erfahrungen, wobei ich mich mit dazuzaehle.
     
  12. subutex

    subutex Boardneuling 20.06.2006, 18:27

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    gut okay... mr xy wäre höchstgradig bescheuert ein urinschnelltest zu machen nach dem der zweimalige konsum ein und zwei tage vor dem ereigniss stattgefunden hat, das hat er auch offen den beamten zugegeben. der rotlichtverstoss wurde von den beamten aus ausfallerscheinung tituliert bzw. vermutet.

    dann frage ich mich alleridngs im nachhinein warum dann mr xy nicht die weit aus größere strafe von den beamten ausgesprochen bekommen hat?

    wie gesagt nach persönlicher einschätzung war mr x völlig nüchtern, und klar, keine anzeichen von müdigkeit noch sonst welche schwächeerscheinungen. ich denke das verhält sich bei cannabis dennoch anders als bei alkohol, - der kater.

    gut das blutergebnis wird zeigen das der konsum über 24 std. sogar her war und aufgrund zweimaligen konsums wie gesagt können die werte nicht hoch genug sein. da macht sich mr x keine sorgen.

    wegen dem rotlichverstoss ebenfalls nicht. das zieht punkte und ein bußgeld nach sich was sich fairerweise auch in grenzen hält, das sind die ersten 3 punkte. und nochmal passiert das gewiss nicht.

    meine bedenken waren lediglich dahingehend ob der schein tatsächlich rechtens einfach so lange sichergestellt werden kann bis zum Blutergebniss.

    in der rechtsmedizin war eine art arzthelferin tätig die das blut abgenommen hat, die mr x auf der lienie einmal auf und ab laufen hat lasen und den fingerzurnase test sehen wollte,das war alles, niemand hat mr x darauf aufmerksam gemacht er wäre betäubt und habe ausfallerscheinungen.

    gegen die polizisten ist soweit nichts einzuwenden gewesen, die waren sehr human, mr x hat selbst noch ein kaffee mit milch auf der wache bekommen. man konnte auch vernüfntige gespräche mit ihnen führen zu der sache. und wie gesagt mr x hat auch in der ganzen sache korrekt mitgearbeitet und keien aufstand gemacht wie man es von jemanden erwarten könnte der etwas zu verbergen-, zu verlieren oder bedenken hat.

    mich würde nur interessieren das wenn das blutbild unter dem grenzwert von 1,0 nanogramm pro. mill. aktiver substanz theoretisch die sache erledigt ist und schein zurück kommt. in bezugnahme auf den vorfall des rotlichverstosses. was mr x nicht klar ist ob die FSST dennoch einwände ausprechen kann oder gar eine MPU anornden kann od. ggf. ein screening? wenn man unter dem grenzwert ist. wie. z.b

    nicht das mr x bedenken wegen einem screening hat, im gegenteil das wäre kein thema von den werten her nur eine kostenfrage die mr x sich nicht leisten kann und sicherlich seitens der FSST nicht bei einem mal belassen wird. daher die überlegung vieleicht etwas weniger für einen anwalt zu investieren.
    andererseits da sich mr x so sicher ist das der grenzwert nicht überschritten wird müsste sich die sache doch aufklären und es sollte dann kein bedarf an einem anwalt bestehen oder?

    da mr x jetzt wenigstens endlich mal etwas verwertbares erfahren durfte wofür er sicherlich dankbar sein wird. wo legt man beschwerde gegen die sicherstellung der FE ein? mr x will die FE definitiv wieder haben da kein anlass besteht aus ihm einen Delinquenten zu machen. das war zu wenig einfach und er machst auch nie wieder, es reicht einfach was der ganze scheiss im leben des hr. x angerichtet hat.

    mr x heult dem jetzt gewiss nicht hinterher, witzig findet er es dennoch nicht.
     
  13. Maliblume

    Maliblume Neues Mitglied 20.06.2006, 20:35

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi

    Jetzt hätte ich schon `ne Frage? Mr.XY soll ein Gelegenheitskiffer sein???? Warum heißt der Treadsteller eigenlich Subutex? -das ist nämlich ein Substitutionsmittel(zum Abgewöhnen von harten Drogen wie z.B. Heroin)!!!!
    Und hier soll es sich dann um einen Gelegenheitskiffer handeln, dass ich nicht lache...wohl eher ein (Ex)Junkie. Steile Karriere und das womöglich noch Alles vor dem 20. Lebensjahr, dann noch das Undschuldslamm miemen. Ha Ha Ha
    P.s. Subutex ist zum grössten Teil nur in solchen Kreisen bekannt!

    Gruss von einer Arzthelferin
     
  14. Micronaut

    Micronaut V.I.P. 21.06.2006, 10:02

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hin?

    Wie schon gesagt, wenn kein Widerspruch eingelegt wurde, ist das rechtens. Anderenfalls entscheidet der Richter.
    Muss auch nicht. Wichtig ist, was im Untersuchungsprotokoll steht.
    Woher kommt dann die Aussage mit der Antipathie :confused:
    Wenn der Verdacht der Straftat sich nicht bestaetigt, wird der Schein automatisch zurueckgegeben.
    Die Fuehrerscheinstelle braucht Anhaltspunkte fuer den Verdacht, dass regelmaessig konsumiert wird. Anderenfalls wird keine MPU etc. angeordnet.
    Jo! :cool:
    Kann man bei der Polizei. Dadurch beschleunigt sich das Verfahren eventuell. Wenn allerdings der Richter zum gleichen Schluss kommt wie die Polizisten und das Endergebnis noch nicht vorliegt, wird der Schein bis dahin wohl trotzdem einbehalten werden.
     
  15. snud

    snud V.I.P. 21.06.2006, 12:20

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    AW: !bin Verzweifelt brauche Hilfe!FE-Entzug rechtens?ohne Beweis nur auf verdacht hi


    Wird von dem Genuß von Blumen aus Mali nicht auch allgemein abgeraten? :cool:
     
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