Beschluss eines OVG bindend?

Dieses Thema "Beschluss eines OVG bindend? - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von AnneHai, 10. September 2011.

  1. AnneHai

    AnneHai Boardneuling 10.09.2011, 10:17

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    Beschluss eines OVG bindend?

    Hallo Leute!


    Könnt ihr mir sagen, ob ein Beschluss eines Oberverwaltungsgerichts immer bindend ist? Oder bezieht sich das nur auf das jeweilige Bundeland?

    Vielen Dank für eure Antworten.
     
  2. Clown

    Clown V.I.P. 10.09.2011, 11:51

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    AW: Beschluss eines OVG bindend?

    Für wen bindend?
     
  3. AnneHai

    AnneHai Boardneuling 10.09.2011, 13:20

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    AW: Beschluss eines OVG bindend?

    Für andere Urteile? Also wirkt sich so ein Beschluss darauf aus?
     
  4. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 10.09.2011, 13:53

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    AW: Beschluss eines OVG bindend?

    'Der kontinentaleuropäische Rechtskreis folgt der Idee des Positivismus. Entscheidungen (und Urteile der Gerichte) orientieren sich an Gesetzen und nicht an den Entscheidungen anderer Gerichte. Von einem Präzedenzfall kann man allenfalls dann sprechen, wenn ein Obergericht in einem Urteil Grundsätzliches zur Auslegung dieses Gesetzes festlegt. Entscheidend ist aber, dass auch künftig das Gesetz angewandt wird und die Präzedenz hierzu nur eine Auslegungshilfe bietet. Andere Gerichte werden durch Präzedenzfälle selbst nicht gebunden. Deshalb spricht man in Deutschland in der Regel nicht von Präzedenzfällen, sondern von Grundsatzentscheidungen.' Quelle: wikipedia.de
     
    Clown gefällt das.
  5. AnneHai

    AnneHai Boardneuling 10.09.2011, 14:15

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    AW: Beschluss eines OVG bindend?

    Vielen Dank! :)
     
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