Bekommt Abgeordneter Geld/Wenn "Ja" wie lange?

Dieses Thema "Bekommt Abgeordneter Geld/Wenn "Ja" wie lange? - Recht, Politik und Gesellschaft" im Forum "Recht, Politik und Gesellschaft" wurde erstellt von Silke1970, 12. November 2017.

  1. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 12.11.2017, 17:22

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    Bekommt Abgeordneter Geld/Wenn "Ja" wie lange?

    Hallo,

    neulich war Ja Bundestagswahl und die Wahrscheinlichkeit, dass es Neuwahlen gibt ist ja nicht ganz unwahrscheinlich.

    Meine Fragen dazu: Angenommen es gibt keine Koalition weil sich die Parteien nicht einig werden und es Neuwahlen geben soll, wie lange würde es etwa dauern, bis es Neuwahlen gibt (sofort kann ja eigentlich nicht sein, weil Wahlhelfer müssen besorgt werden, alle Wähler benachrichtigen usw.)?

    -Next Frage: Angenommen bei der letzten Wahl ist Person A als Abgeordneter gewählt worden. Nun gibt es gleich Neuwahlen, die Wähler haben es sich anders überlegt und Person A ist plötzlich nicht mehr im Bundestag. Wäre A dann gleich arbeitslos oder würde er so etwas wie Übergangsgeld erhalten?

    Danke schon mal
     
  2. khmlev

    khmlev V.I.P. 12.11.2017, 17:42

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    Löst der Bundespräsident den Bundestag auf, so müssen nach Art. 39 Abs. 1 GG Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden.

    Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte - auch solche aus privaten Quellen - auf das Übergangsgeld angerechnet (Quelle Deutscher Bundestag).
     
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