Befangenheit eines Richters

Dieses Thema "ᐅ Befangenheit eines Richters - Familienrecht" im Forum "Familienrecht" wurde erstellt von blues brother, 16. April 2013.

  1. blues brother

    blues brother Boardneuling 16.04.2013, 11:09

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    Befangenheit eines Richters

    Frage an die community
    zur
    Befangenheit eines Richters!

    Während eines familiengerichtlichen Verfahrens zeichnet sich für eine der Partei immer mehr ab, dass der im Verfahren bestellte Richter/in XY seiner Meinung nach befangen sein könnte.
    Durch den Richter/in XY wird am 02.01.2013 im Verfahren 02 F 0000 im Zuge einer einstweiligen Anordnung ein Beschluss erlassen.

    Tags drauf wird durch den Anwalt der Partei B am 03.01.2013 beim zuständigen Amtsgericht der Antrag gegen den Richter/in XY wegen der Besorgnis der Befangenheit zur Entscheidung im Verfahren 02 F 0000 gestellt.

    Der im familiengerichtlichen Verfahren beauftragte Richter/in XY, ist jedoch noch in zwei weiteren Verfahren zwischen den Parteien A und B betraut. Dem Verfahren 02 F 1111 und dem Verfahren 02 F 2222.

    Durch den Richter/in XY wurde im Zuge der einstweiligen Anordnung vom 02.01.2013 im Verfahren 02 F 0000 ebenfalls ein Gerichtstermin für, den 30.01.2013 anberaumt.

    Gleichfalls ist im Verfahren 02 F 2222 für den 25.01.2013 ebenfalls ein Termin festgesetzt.



    Nun zu meiner Frage:
    1) Was darf der Richter/in im Verfahren 02 F 0000 noch tun bzw. darf dieser überhaupt noch in den Verfahren der Parteien A und B tätig werden?

    2) Findet der anberaumte Termin im Verfahren 02 F 0000 vom 30.01.2013 überhaupt statt?

    3) Welche Entscheidung darf der Richter/in in dem Verfahren 02 F 0000 noch treffen?

    4) Findet der Termin am 25.01.2013 anberaumte Termin statt und welche Entscheidungen darf der Richter/in in diesen Verfahren 02 F 2222 treffen?

    Letzte Frage:
    5) Sollte dem Antrag gegen den Richter/in vom 03.01.2013 wegen der Besorgnis der Befangenheit stattgegeben werden, muss dann der Beschluss im Verfahren 02 F 0000 aufgehoben werden und wenn ja, ab wann?

    Gruß vom
    Blues Brother
     
  2. ggsg68

    ggsg68 Star Mitglied 22.04.2013, 21:40

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    AW: Befangenheit eines Richters

    Moin!
    Die RichterIn darf alle Entscheidungen treffen, die nicht unaufschiebbar wären. Was das ist, esntscheiden die RichterIn.
    In FamFG Verfahren herrscht Beschleunigunggebot.

    Die Güteverhandlung und die Beweisaufnahme usw. kann sie alles noch machen. Auch den Entwurf zum Beschluss.

    Wenn der Ablehnung stattgegeben wird, muss alles noch mal von vorne beginnen....

    Es kann auch in einer EA-Sache entschieden und vollstreckt werden, wenn ein AblehnungsAntrag gestellt wird. Das SEK kommt, nimmt das Kind mit. Vollstreckung abgeschlossen, Verfahren beendet. Entscheidung über Ablehnung muss nicht mehr ergehen, weil Kind ja schon weg, äh vollstreckt wurde. (AG Nürnberg, Begründung OLG Nürnberg).

    Lektüre: Dr. Egon Schneider: Befangenheitsablehnung im Zivilprozess - Die Abwehr verfahrenswidriger richterlicher Maßnahmen und Entscheidung, ZAP Verlag
     
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