Bedarfsgemeinschaft Harz4

Dieses Thema "ᐅ Bedarfsgemeinschaft Harz4 - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Festo, 13. Mai 2018.

  1. Festo

    Festo Senior Mitglied 13.05.2018, 09:25

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    Bedarfsgemeinschaft Harz4

    Nehmen wir mal folgenden fiktiver Fall.

    A und B haben 3 Kinder und sind verheiratet. Plötzlich trennt sich a von B und zieht aus dem gensinsamen Haus aus.

    Die Kinder bleiben alle samt bei B der auch die alleinige Pflege übernimmt, da ein Kind schwerbehinderte ist..

    B kann aufgrund der Pflegeleistungen die er erbringen muss nicht Arbeitsfähig und muss Harz 4 beantragen.

    Nach 1,5 Jahren kommt a auf den Gedanken, seiner Kinder wieder näher kommen zu wollen. A ist erkrankt und erhält zwischenzeitlich auch Erwerbsminderungs Rente. A und B sind sich einig keinerlei Beziehung zu führen sondern nur gemeinsam für die Kinder zu sorgen.

    A bezieht ein eigenes Zimmer im Haus, lediglich das Bad muss geteilt werden.

    Nun unterstellt das Sozialamt hier eine bedarfsgemeinschaft und Läd B zu einer Anhörung.

    Wer steht hier nunmehr in der Beweis Pflicht bzw wie kann man solch Unterstellungen das es eine bedarfsgemeinschaft sein soll kontern.

    Die Behauptung wird nicht vom jobcenter sondern vom sazialamt der Stadt behauptet..

    Vielen Dank
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 13.05.2018, 11:00

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    AW: Bedarfsgemeinschaft Harz4

    In dem getrennte Konten nachgewiesen werden und jeder für sich wirtschaftet. Im zweifel muss der Außendienst die Wohnsituation ansehen.

    Es ist jedenfalls untypisch, dass Ex-Partner wieder gemeinsam in einer Wohnung wohnen.
     
  3. darnokm

    darnokm V.I.P. 13.05.2018, 15:03

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    Wenn die Ehe noch besteht, denk ich ist es unmöglich die BG zu widerlegen. In der Situation das der getrennt lebende Ehepartner wieder einzieht.

    Sollte die Scheidung schon durch sein, ist evtl. möglich. Gesetz wurde jedoch eine Regelung geschrieben (7 Abs. 3a SGB II) nach der grundsätzlich davon auszugehen ist, dass wenn man mit gemeinsamen Kindern zusammenlebt, eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt. Die gesetzliche Vermutung kann wiederlegt werden, jedoch sind die Hürden dafür recht hoch. Ein einfaches bestreiten reicht nicht aus.

    Auch wenn nichts unmöglich ist, die Idee ist schon sehr ungewöhnlich. Ich bezweifele das man irgendjemand damit überzeugen kann.
     
  4. Frustati

    Frustati V.I.P. 14.05.2018, 09:12

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    Zumindest müssen die Kosten der Unterkunft auf die neue Situation verteilt werden. Außerdem fällt ein Alleinerziehenden Zuschlag weg.
    B hat nun durch die Anwesenheit von A auch keinen Hinderungsgrund mehr selbst erwerbstätig zu sein, da A einen Teil der Betreuung und Pflege im Rahmen seiner Möglichkeiten beiträgt.
    Selbstverständlich existieren auch zwei BGen trotz Ehe- allerdings eher umgekehrt- man trennt sich und arrangiert sich in der gemeinsamen Wohnung bis einer Wohnraum gefunden hat. Schon das ist stets schwierig gegenüber dem JC/SZ durch zu bekommen. Ehepartner sind sich gegenseitig per Gesetz unterhaltsverpflichtet- auch in Trennung!
     
  5. darnokm

    darnokm V.I.P. 15.05.2018, 17:48

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    Natürlich kann es zwei BGen Ehepartnern in einem Haushalt geben, da ist aber die Argumentation wir wollen uns trennen und müssen vorübergehend zusammenwohnen bis einer ne andere Wohnung hat. In der geschilderten Situation greift die Argumentation aber nicht.
     
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