Auf der Page von einer unseriösen Fa. abraten

Dieses Thema "Auf der Page von einer unseriösen Fa. abraten - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von blacky1641, 9. März 2010.

  1. blacky1641

    blacky1641 Neues Mitglied 09.03.2010, 00:41

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    Auf der Page von einer unseriösen Fa. abraten

    eine person hat ein gewerbe schon 2008 aufgegeben. stellt eine homepage aber immer noch als informationsplattform für alte kunden und neugierige zur verfügung. kann diese person jetzt informatif ohne rechtliche folgen z.b. auf der homepage von einer unseriösen firma warnen und abraten z.b. würde dort stehen laut meinen vorliegenden informationen möchte ich dringend von dieser firma abraten. ??? diese person ist nur noch privatman.
     
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 09.03.2010, 01:50

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    AW: Auf der Page von einer unseriösen Fa. abraten

    Alle Personen haben das Grundrecht zu informieren laut
    http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

    Und jede Firma hat das Recht, sich gegen dies und das zu wehren, u. a. mittels
    § 890 Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen
    http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__890.html

    Nun kann jeder straflos behaupten, "Die Kuchen von Firma X sind mir zu weich!". Aber ab wann wird eine legale sachliche Kritik zur illegalen "Schmähkritik"? Das Bundesverfassungsgericht meinte in einem Fall dazu mal:

    "Anlass und Zusammenhang seien im Urteil nicht berücksichtigt worden, so dass das BVerfG nicht feststellen konnte, ob es sich bei dem vom Beschwerdeführer verwendeten Begriff um eine "Schmähkritik" handelte, bei der die Diffamierung des Zeugen im Vordergrund stand oder ob die Äußerung durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens geprägt war. Nur dann, wenn eine solche Äußerung nicht mehr der Auseinandersetzung in der Sache dient, hat sie als Schmähung regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurückzustehen."
    http://blog.beck.de/2009/01/02/bverfg-bezeichnung-als-dummschwatzer-nicht-zwingend-eine-beleidigung

    Bei Firmen und Marken sollte es ähnlich aussehen, obwohl da statt des Persönlichkets- eher das Wettbewerbsrecht in Frage käme: http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz...ww.juraforum.de/lexikon/wettbewerb]Wettbewerb[/url]

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  3. Judge Chill

    Judge Chill Forum-Interessierte(r) 14.03.2010, 00:37

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    AW: Auf der Page von einer unseriösen Fa. abraten

    Man muss hier Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen auseinanderhalten. Wie Gerd aus Berlin schon ausführte hat jeder das Recht, seine Meinung - innerhalb gewisser Grenzen - kundzutun. Sobald man aber Tatsachen behauptet, sollte man diese auch belegen können, sonst drohen eine Verurteilung wegen Verleumdung und Ansprüche wegen Geschäftsschädigung.

    Dabei kann man sich, da das Recht auf freie Meinungsäußerung ein Grundrecht ist, ziemlich viel erlauben.
     
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