Arge Pannen ohne Ende

Dieses Thema "ᐅ Arge Pannen ohne Ende - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von sternenfee, 29. Januar 2014.

  1. sternenfee

    sternenfee Junior Mitglied 29.01.2014, 20:41

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    Arge Pannen ohne Ende

    Mal angenommen folgender Fall wäre passiert. Herr x leidet nunr seit Jahren unter MS.Hinzu kommt ,dass Herr X der nun vom Jobcenter betreut wird, ständig mit "Pannen " der Mitarbeiter des Jobcenters konfrontiert wird. Angefangen bei Unterlagen, die Herr X dort persönlich abgab waren verschwunden, Anrufe die versprochen wurden erhielt er auch in der vorgeschriebenen Reaktionszeit von 2 Tagen nicht. Für Herrn X sind diese Pannenn eine besondere Härte, da er durch seine Krakheit bedingt zum Teil inmobil ist. Leider ist MS wohl nicht jedem Sachbearbeiter ein Begriff, dies zeigte sich daran,das der Sachbearbeiter, der nun behauptete die Unterlagen garnicht bekommen zu haben, fragte ,ob Herr X nicht einen Betreur hätte der sich um die Angelegenheiten des Herrn X kümmern würde. Herr x klärte also den Sachbearbeiter über die Erkrankung auf und welche Probleme er mit der Mobilität hätte.Trotzdem kam es, dass der Sachbearbeiter den Herrn X nach Hause schickte weil ja nur da die Unterlagen liegen könnten, was Herr X wohl laut Mutmassung des Sachbearbeiters vergessen hätte. Das dies nun nicht der Fall war ,zeigte sich als Herr X zum zweiten mal an diesem Tag zum Jobcenter fuhr. Dort waren die vermißten Unterlagen zwischenzeitlich gefunden worden.Herr X ließ sich nun weiteren "Pannen " attestieren" , dass er den ständigen Stress nicht gewachsen sei und sich derartige Vorkommnisse negativ auf seine Erkrankung auswirken könnten. Nun bekam Herr X Ende Jannuar völlig überraschend für ihn mitgeteilt, dass sein Bewilligungsbescheid abgelaufen sei. Jedoch ging war der Bewilligungsbescheid noch 4 Monate gültig. Genau dieses Problem hatte Herr X den Monat zuvor schon einmal gehabt und reagierte darauf indem er einfach einen Verlängerungsantrag stellte. Herr x war nun am Ende seiner Kräfte, und litt unter Existenzängsten. Inzwischen hatte Herr X nachgedacht,ob hier nicht auch Arbeitslosengeld 1 in Anspruch genommen werden könne, so nachgedacht wendete sich Herr X an das Arbeitsamt zur Prüfung der eventuellen Ansprüche.Herr X erhielt die Auskunft man wolle das prüfen ,aber bis zum endgültigem Ergebnis würde er vom jobcenter betreut.
    Wie bereits geschildert,erhilt Herr x schon im Jannuar ohne Vorwahnung von dem Jobcenter plötzlich kein Geld mehr, ein "Irrtum" wie sich herausstellte. ende jannuar nun wiederum die mitteilung der Bewilligungsbescheid sei abgelaufen, obwohl er noch 4 monate lief und keíne Aufhebung oder sonstiges an Herrn X Ging. Auch nach etlichen Anrufen erhielt Herr X keine Auskunft darüber wie es nun dazu käme,das der eigentlich noch rechtsgültige und fortlaufende Bescheid abgelaufen sei. Herr X ,der nun völlig entnervt war und wiederholt mit Existenzängsten zu kämpfen hatte erlitt wie im Attest angedeuted einen erneuten MS Schub,der zweifelsohne in Kausalität zu den letzten Ereignissen mit denm Jobcenter steht.
    Die Frage wie kommt Herr x nun am schnellsten an sein Geld und hätte er weitere Ansprüche gegen das Jobcenter?
    Zuletzt bearbeitet: 29. Januar 2014
     
  2. le_streets

    le_streets V.I.P. 29.01.2014, 20:57

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    AW: Arge Pannen ohne Ende

    :fr
     
  3. Miranda

    Miranda V.I.P. 29.01.2014, 21:44

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    AW: Arge Pannen ohne Ende

    Bitte anonymisieren und als theoretischen, fiktiven Fall darstellen - nicht als persönlichen Fall, keine Ich-Form usw.. So sind die Forenregeln. Sonst darf niemand antworten.
     
  4. Miranda

    Miranda V.I.P. 30.01.2014, 21:02

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    AW: Arge Pannen ohne Ende

    Der Betroffene hat ja den ALG-Bescheid. Und darin steht eindeutig der Bewilligungszeitraum. Wenn dieser nun noch nicht abgelaufen ist und der Bescheid auch nicht aufgehoben wurde (aus welchem Grund auch immer), dann gilt weiterhin der im Bescheid angegebene Bewilligungszeitraum - und das Amt muss zahlen.
    Wenn das Amt trotzdem nicht zahlt - dann hilft auf die Schnelle ein Eilanantrag beim Sozialgericht. Ein Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Amt - und zwar soll angeordnet werden, dass das Amt den vollen dem Betroffenen zustehenden ALG-Betrag zahlt, und zwar gemäß dem aktuellen Bewilligungsbescheid bis zum Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraumes.

    Und außerdem eine Beschwerde an den Vorgesetzten schreiben mit genauer Schilderung der Sachlage und beweisenden Dokumenten (u.a. der Bewilligungsbescheid und Aktenzeichen des Antrags auf die eA), am besten den obersten Chef des Amtes. Auch bei der AA in Nürnberg kann sich der Betroffene beschweren. Oder beides: örtliche Leitung und Nürnberger AA. Dienstaufsichtsbeschwerde oder Fachaufsichtsbeschwerde. Ich würde vielleicht eher eine Fachaufsichtsbeschwerde schreiben.
    Und da vielleicht zum Schluss schreiben, man überlege sich weitere rechtliche Schritte.
     
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